Recht & Mediation | 20. Februar 2012 — Oft wird man gefragt, was der Unterschied zwischen Konsens und Kompromiss ist. Die Kandidatenkür von Gauck zum Bundespräsidenten ist ein Musterbeispiel, um den Unterschied zu …
Juraexamen.info | 22. Dezember 2011 — Ich weiß auch nicht, warum gerade in der Weihnachtszeit auf einmal so viele examensrelevante Konstallationen von den deutschen Gerichten entschieden werden müssen… Gleichwoh…
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Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 5 Tagen — ... zwei Hauptverhandlungsterminen, die 35 Minuten und 43 Minuten gedauert und in den zwei Zeugen vernommen worden sind. Immerhin etwas. Damit ist natürlich nicht gesagt, dass Verfahren, in denen die Kriterien anders gewichtet sind, nicht auch durchschnittlich sind. Dazu und zu der Rechtspr…
Vergabeblog | 15. Mai 2012 — Es gibt verschiedene Kriterien, den Erfolg einer Webseite zu beurteilen, das aussagekräftigste ist die Anzahl an verschiedenen, d.h. eindeutigen Besuchern (sog. “unique visitors”). Wir freuen uns sehr, dass der Vergabeblog im April 2012 erstmals die Hürde von monatlich mehr als 10.000 verschi…
For..Net | 11. Mai 2012 — Laut dem Bayrischen Landesamt für Datenschutzaufsicht verwenden nur 3% der 2449 geprüften Anbieter das Tracking Tool Google Analytics datenschutzkonform. Als Kriterien für die Überprüfung dienten sowohl der schriftliche Abschluss des von Google vorbereiteten Vertrags zur Auftragsdatenverarbei…
MarkenBlog | 8. Mai 2012 — ... die Domain nur vorsorglich sichern will und das kommende iPhone eine andere Bezeichnung erhält. Quelle: Golem Um eine Übertragung der Domain zu erreichen müsste Apple folgende Kriterien belegen: 1. Die Domain ist mit einer Marke identisch oder verwechslungsfähig ähnlich. 2. Der Dom…
Rechtslupe | 7. Mai 2012 — ... Kindes unbillig wäre. Nach § 1578 b Abs. 2 Satz 1 BGB ist ein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt zeitlich zu begrenzen, wenn ein zeitlich unbegrenzter Unterhaltsanspruch unbillig wäre. Die Kriterien für die Billigkeitsabwägung ergeben sich aus § 1578 b Abs. 1 Satz 2 und 3 BGB. Danach i…
LEXEGESE | 18. April 2012 — ... WEA könne bei konservativer Betrachtung ein Potential von rund 6.200 bis 9.300 Megawatt installierter Anlagenleistung aus Windenergie ermittelt werden. Legt man die gleichen Kriterien an die Staatswaldflächen des Landes an, könnten allein auf diesem Bereich rund 770 bis 1.150 Meg…
Jus@Publicum | 13. April 2012 — ... . Ausserdem will sie das Prinzip “gleicher Lohn für gleiche Arbeit” gesetzlich verankern. 2. Die Grünen wollen Leiharbeit und Werkverträge klar abgrenzen und dafür gesetzliche Kriterien festlegen. Bei vielen vermeintlichen Werkverträgen handele es sich um verdeckte Leiharbeit. Diese soll vo…
Jus@Publicum | 13. April 2012 — ... . Ausserdem will sie das Prinzip “gleicher Lohn für gleiche Arbeit” gesetzlich verankern. 2. Die Grünen wollen Leiharbeit und Werkverträge klar abgrenzen und dafür gesetzliche Kriterien festlegen. Bei vielen vermeintlichen Werkverträgen handele es sich um verdeckte Leiharbeit. Diese soll vo…
FOCUS Online | 18. März 2012 — ... Zeit auf. In dieser Saison überrascht der Außenseiter auch auf internationaler Bühne, steht 96 im Europa-League-Viertelfinale. Im FOCUS verrät Erfolgsmanager Schmadtke seine Kriterien der Profisuche. Mehr zum Thema Spielabbruch in England - Bolton-Profi nach Zusammenbruch in Lebensge…
LEX MEDICORUM | 29. Februar 2012 — ... ließ das Sozialgericht für eine erstattungsfähige Anerkennung der Verordnung jedoch nicht ausreichen. Zur Begründung ihrer Entscheidung zogen die Richter die von den obersten Bundesgerichten aufgestellten Kriterien für einen ausnahmsweise rechtmäßigen Off-Label-Use heran. Danach kann die…
Recht Aktuell | 27. Februar 2012 — ... müssen als Geschäftsbericht im elektronischen Bundesanzeiger veröffentlicht werden. Was ändert sich? Die europäische Richtlinie sieht vor, dass Unternehnen, die mindestens zwei der drei folgenden Kriterien erfüllen, von gewissen Bilanzierungspflichten befreit werden können: - weniger…
kanzlei-hoenig.de | 24. Februar 2012 — ... sich sehr, weil sie ihrem Mann nun endlich die gebügelten Oberhemden in die Untersuchungshaft bringen könne. Damit er bei den weiteren Verhandlungsterminen wieder ordentlich gekleidet auftreten kann. Welche Kriterien das Strafmaß bestimmen, regelt § 46 Abs. 2 StGB. Ich werde mich dafür e…
For..Net | 23. Februar 2012 — ... Wiener Studenten und einigen Vertretern von Facebook statt. Thematisiert wurde vor allem die vom User an Facebook erteilte Einwilligung, welche nach Max Schrems die vom Datenschutz geforderten Kriterien nicht ausreichend erfülle. Es sei stark zu bezweifeln, dass der User mit dem Anmelden…
Praxis Freiberufler-Beratung | 22. Februar 2012 — ... den Mandanten teuer zu stehen. Doch für die Schadenssummen sind die meisten StB mittlerweile unterversichert. CAPITAL rät daher, den eigenen Steuerberater anhand folgender Kriterien auszuwählen: Verständlichkeit: Wie offen kommuniziert der Berater z.B. über Mandanteninfos, Website, Newslet…
Die Rezensenten | 21. Februar 2012 — ... . Wichtiger denn je ist es geworden, dass dermaterielle Tatbestand und die Rechtsfolgen eines Ratings beleuchtet werden,dass – insbesondere für die Beratungspraxis – handhabbare Kriterien im Falleeines fehlerhaften, unrichtigen oder schlicht falschen Ratings herausgeformtwerden. Mühl hat di…
rechtsanwalt-karlsruhe.com | 30. Juli 2009 — Unsere Kanzlei ist auf dem Bewertungsportal "rechtsanwalt.am" im Juli auf Platz 1 im Ranking für Karlsruhe gerückt. Bewertet wurden wir nach de…
Rechtslupe | 25. November 2010 — Der Dienstherr kann die Bewerbung um die Einstellung als Anwärter unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Widerruf ablehnen, wenn der Bewerbe…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Februar 2010 — LG Köln, Beschluss vom 28.09.2008, Az. 28 OH 8/08 §§ 101 UrhG Das LG Köln hat entschieden, dass die öffentliche Zugänglichmachung bereits eines…
Vergabeblog | 2. März 2010 — Die tarifliche Entlohnung der Mitarbeiter ist bei öffentlichen Ausschreibungen auch als Zuschlagskriterium nicht zulässig. Zu diesem Ergebnis kam…
Rechtslupe | 5. März 2009 — Auch eine Kirmes kann zu laut sein. Dies zeigt ein gestern verkündetes Urteil des Verwaltungsgerichts Köln, mit dem das Gerichtder Klage eines An…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. Juli 2009 — OLG Hamm, Urteil vom 28.04.2009, Az. 4 U 9/09 § 8 Abs. 4 UWG Das OLG Hamm hat erneut über einen Fall des Abmahnmissbrauchs entschieden. Neben d…
§§ Jur-Blog.de §§ | 9. Dezember 2009 — OLG Oldenburg, Beschluss vom 12.08.2009, Az. 1 W 37/09 – Red. Leitsätze: Werbung für Personenkraftwagen mit der Angabe einer Laufleistung v…
Rechtslupe | 3. Juli 2009 — Die Herstellung flüssiger Biomasse soll künftig nachhaltig ohne Zerstörungen der Umwelt erfolgen. Die Bundesregierung legte eine entsprechende Ve…
Rechtslupe | 16. Juni 2009 — Im Rahmen der Billigkeitsentscheidung über eine Herabsetzung oder zeitliche Begrenzung des nachehelichen Unterhalts ist vorrangig zu berücksichti…
Rechthaber | 17. Januar 2011 — Wir machen jetzt mal ‘was für die Quote. Rechthaber.com will nämlich vom ewigen Platz 14 endlich wieder ins Top-10-Ranking bei Jurablogs (wo wir …