RA Dr. Böttner | 22. Januar 2012 — Strafrecht / Internetstrafrecht / Urheberrecht / Raubkopie / Filehosting / Kriminelle Vereinigung Und plötzlich platzte eine Bombe – Einige Tage nach Bekanntwerden der Pläne d…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 2. September 2011 — Kriminelle Vereinigung / Körperverletzung / Staatsschutzkammer / Strafverteidiger Vor dem Landgericht Dresden müssen sich die fünf Angeklagten wegen des Verdachts der Bildung …
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Strafverteidigung | 28. Februar 2012 — ... in neun Fällen, jeweils in Tateinheit mit “Bildung krimineller Vereinigungen” (zutreffend: mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer kriminellen ... zu K. S. nach Spanien gebracht. Die Vereinigung in Deutschland war grundsätzlich autonom, bei ... ohne Weiteres nac…
RA Dr. Böttner | 22. Januar 2012 — Strafrecht / Internetstrafrecht / Urheberrecht / Raubkopie / Filehosting / Kriminelle Vereinigung Und plötzlich platzte eine Bombe – Einige Tage nach Bekanntwerden der Pläne des umstrittenen US-Gesetzes zu einer indirekten Zensur im Internet erfolgte der große Schlag gegen den Filehoster Mega…
Rechtslupe | 10. Januar 2012 — Mit der Frage der Einordnung einer kriminellen Vereinigung als in- oder ausländische bzw. ... noch nicht abschließend geklärt. Hierzu gilt: Vereinigungen, die den §§ 129 ff. StGB unterfallen, ... der durch die entscheidungsbefugten Organe der Vereinigung gebildete Verbandswille zustande k…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 2. Oktober 2011 — ... Ein Mitarbeiter der Deutschen Bank sowie ein Manager des Hedgefonds Moore Capital und ein Mitarbeiter ... Hooligan-Prozess vor der Staatsschutzkammer Kriminelle Vereinigung / Körperverletzung / Staatsschutzkammer / Strafverteidiger Vor dem Landgericht Dresden müssen sich die …
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 2. September 2011 — Kriminelle Vereinigung / Körperverletzung / Staatsschutzkammer / Strafverteidiger Vor dem Landgericht Dresden müssen sich die fünf Angeklagten wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung sowie gefährlicher und versuchter Körperverletzung verantworten. Den Hooligans wird vorg…
CMS Hasche Sigle | 10. Juni 2011 — ... „Die Kriminalpolizei weist auf folgendes hin: Die Domain zur von Ihnen ausgewählten Website wurde wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung zur gewerbsmäßigen Begehung von Urheberrechtsverletzungen geschlossen.“ Mehrere Betreiber von kino.to wurden inzwischen festgenomme…
RA Dr. Böttner | 16. April 2011 — ... des Betriebs eines rechtsextremen Radiosenders im Internet verantworten. Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat sie unter anderem wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung und Volksverhetzung angeklagt. Insbesondere gehe es um Grußbotschaften oder Liedtitel mit strafbaren Inhalten. In…
Rechtslupe | 25. Januar 2011 — ... in Deutschland handelnden Mitglieder einer ausländischen Vereinigung keinen eigenständigen Gesamtwillen, so weist die ... Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren:[↑] Kriminelle Vereinigung von Unterbelichteten Grundstücksverschmelzung und Zwangsvollstreckung Auskunftsre…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. April 2010 — LG Hamburg, Beschluss vom 04.03.2010, Az. 324 O 94/10 §§ 823, 1004 BGB Das LG Hamburg hat in diesem Verfahren eine einstweilige Verfügung erlassen, die es dem Antragsgegner untersagte a. in Bezug auf die Antragstellerin zu 1.) durch die Berichterstattung … den Verdacht zu erwecken, diese be…
Rechtslupe | 8. Dezember 2009 — ... , politisch rechtsgerichteten Kameradschaft die Voraussetzungen einer kriminellen Vereinigung gegeben waren. Nach den ... Auffassung die Voraussetzungen für eine derartige Vereinigung nicht vorlagen. Hiergegen richtete sich die ... , die für das Bestehen einer Vereinigung keine wesentli…
beck-blog | 5. Dezember 2009 — ... eine Gruppierung, deren Mitglieder ein übergeordnetes, etwa weltanschauliches oder ideologisches Ziel verfolgen, als kriminelle Vereinigung im Sinne des § 129 StGB zu ... Dresden hatte die sächische Neonazi-Gruppe nicht als kriminelle Vereinigung eingestuft. Zum Hintergrund Ab 2005 …
SPIEGEL ONLINE | 3. Dezember 2009 —Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs kann die rechtsextreme Kameradschaft "Sturm 34" durchaus als kriminelle Vereinigung bewertet werden: Die Richter hoben ein Urteil auf, das Mitglieder der Neonazi-Gruppe von diesem Vorwurf freigesprochen hatte - ihnen drohen nun weitaus höhere Strafen.…
MarkenBlog | 23. Oktober 2008 — ... aber nicht etwa in einer markenrechtlichen Auseinandersetzung, sondern in dem behördlichen Vorgehen gegen die auch international auftretende Bikergang als kriminelle Vereinigung. Mongols can no longer wear patches bearing the motorcycle gang’s insignia following what appears to be an unp…
Law on the Blog | 13. Oktober 2008 — ... durch diese Verfügungen der jeweiligen Kreditkunden unrechtmäßig bereichern wollten.” Das Urteil beschäftigte sich mit der Frage, ob die Täter auf Grund wgen “Bildung einer kriminellen Vereinigung” gem § 278 Abs. 2 StGB zu verurteilen sind, was letztlich verneint wurde. …
