Lattenzaun als außergewöhnliche Belastung
Rechtslupe | vor 5 Stunden — ... Krankheitskosten. Mit der Klage trugen die Kläger
weiter vor, der geschlossene Weglaufzaun sei – ähnlich einem Rollstuhl oder einer Rollstuhlrampe – ein Hilfsmittel, um die
Krankheit des Sohnes erträglicher zu machen, daher seien die Kosten zwangsläufig entstanden. Nach Auffassung des Fi…
(+1)
Rauschmittel: Cannabis kann Multiple Sklerose nicht aufhalten
SPIEGEL ONLINE | vor 23 Stunden —Cannabis kann die Symptome von
Multipler Sklerose lindern - doch mehr offenbar nicht. Die Hoffnung, das Rauschmittel könnte auch den Verlauf der Krankheit
insgesamt bremsen, hat sich jetzt zerschlagen.…
BAG zum Verfall tariflichen Mehrurlaubs gem. § 26 TVöD
beck-blog | vor 6 Tagen — ... 30 Tage Urlaub zu und nach § 26 Abs. 2a TVöD verfällt
Urlaub, den ein Mitarbeiter wegen Krankheit nicht im Übertragungszeitraum bis Ende März nehmen konnte, Ende Mai. Der Kläger war
von Ende ... . Er machte für 2007 und 2008 noch jeweils 10 Tage tariflichen Mehrurlaub geltend, den er …
(+1)
Gesundheitsausschuss des Bundestages: Änderung arzneimittelrechtlicher Vorschriften
Jus@Publicum | vor 6 Tagen — Arzneimittel © Liz Collet Die Änderung
arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften (AMG) steht im Fokus einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am
Montag, 11. Juni 2012 unter Vorsitz von Dr. Carola Reimann (SPD). Welche Sachverständigen zu dieser Anhörung und z…
Infektionen in Deutschland: Forscher planen Frühwarnsystem gegen Hantavirus
SPIEGEL ONLINE | vor 7 Tagen —Betroffen sind vor allem die Schwäbische
Alb, der Bayerische Wald und das Münsterland. Derzeit erkranken ungewöhnlich viele Menschen in Deutschland an einer
grippeähnlichen Krankheit, ausgelöst vom Hantavirus. Verbreitet wird der Erreger über die Rötelmaus. Jetzt planen Forscher
Gegenmaßnahmen.…
Kündigungsklauseln in Fitnessstudio-Verträgen (BGH Urteil vom 08.02.2012 - XII ZR 42/10 -)
rechtsanwalt-karlsruhe.com | 16. Mai 2012 — Der BGH hat in seinem Urteil vom
08.02.2012 entschieden, dass eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Fitnessstudios unwirksam ist, die den Kunden
des Fitnessstudios zwar zur außerordentlichen Kündigung des Nutzungsvertrages berechtigt, wenn er krankheitsbedingt für die
restlic…
Nichterscheinen in der Hauptverhandlung: Glaubhaftmachung einer Erkrankung
Anwalt bloggt | 15. Mai 2012 — ... näheren Angaben zu den „gesundheitlichen Gründen“.
Das Gericht vermag daher nicht festzustellen, ob der Betroffene tatsächlich wegen eines objektiv bestehenden Hindernisses – hier
Krankheit – zum Hauptverhandlungstermin nicht erscheinen und an der Hauptverhandlung nicht teilnehmen konn…
FDP will Praxisgebühr wieder abschaffen
rechtsanwalt.com | 14. Mai 2012 — Was soll mit den
Milliardenüberschüssen der Krankenkassen passieren? Wie sollen diese verwendet werden? Über diese Frage sind sich Union und FDP
noch nicht einig, wie Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mitteilte. Während die FDP für eine Abschaffung
der Praxisgebühr plä…
Aus gesundheitlichen Gründen: Infineon-Chef Bauer hört auf
sueddeutsche.de | 13. Mai 2012 — Der Vorstandschef von Infineon, Peter Bauer, will
den Konzern im September verlassen: Seine Krankheit zwinge ihn zum Rückzug. Der 51-Jährige rettete das Unternehmen einst vor der
Pleite. …
Frage nach der Konfession bei Anmeldung zur Geburtsstation
Jus@Publicum | 10. Mai 2012 — Spitzenmedizin © Liz Collet Im Blog von Recht und
Mediation wird über die offenbar nicht seltene Antwort berichtet, welche die Mitarbeiterin einer Geburtsstation eines
Krankenhauses bei der Aufnahme zu den Fragen eines Fragebogens an die Frauen auf der Frage nach der Konfession regelmäßig…
Frage nach der Konfession bei Anmeldung zur Geburtsstation
Jus@Publicum | 10. Mai 2012 — Spitzenmedizin © Liz Collet Im Blog von Recht und
Mediation wird über die offenbar nicht seltene Antwort berichtet, welche die Mitarbeiterin einer Geburtsstation eines
Krankenhauses bei der Aufnahme zu den Fragen eines Fragebogens an die Frauen auf der Frage nach der Konfession regelmäßig…
Geretsried: Trauer um Ingrid Obser
sueddeutsche.de | 9. Mai 2012 — Sie war Mitgründerin der Musikschule, half
jahrelang sozial schwachen Menschen und galt als "Seele" Geretsrieds. Nun starb Ingrid Obser nach langer Krankheit. …
BVerwG 1 C 3.11 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht | 9. Mai 2012 —Abschiebungsandrohung;
Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; Aufenthaltsbeendigung; Aufnahme; Aufnahmezusage; Auslegung; Empfängerhorizont; jüdische
Emigranten aus der früheren Sowjetunion; Kontingentflüchtling; Krankheit; maßgeblicher Zeitpunkt; Rechtsstellung; Statuserwerb;
Refoulement-Verbot; V…
Sado-Maso ist mutwillig und führt zum Unterhaltsausschluss
beck-blog | 9. Mai 2012 — Nach Scheidung der Ehe machte sie Unterhaltsansprüche wegen
Krankheit (§ 1572 BGB) geltend. AG und OLG lehnten die Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe ab, da die Frau ihre Bedürftigkeit
mutwillig herbeigeführt habe. Wie aus der von der Antragsgegnerin vorgelegten Bestätigung der behande…
Keith Haring zum 54.: Graffiti für die Spaß-Boutique
sueddeutsche.de | 4. Mai 2012 — Abstrakt, bunt und vielfältig: Keith Harings Kunst
war unangepasst und einzigartig. Der amerikanische Künstler bemalte weltweit Hauswände, aber auch Grace Jones. Er setzte sich für
die Bekämpfung von AIDS ein und starb 1990 selbst an der Krankheit. Haring wäre nun 54 Jahre alt geworden.…
