Gesetzliche Krankenversicherungen - Gesundheitsminister sieht Kassen nicht in Gefahr

FOCUS Online | 27. September 2011 — Trotz Schwächen beim Finanzausgleich hält Gesundheitsminister Bahr die Krankenkassen für solide finanziert. Auch SPD-Experte Lauterbach beruhigt, erwartet aber Zusatzbeiträge. …

Verbraucherzentrale - Tier-Krankenversicherungen lohnen sich kaum

FOCUS Online | 7. Februar 2011 —Besitzer von Haustieren sollten sich genau überlegen, ob sie für ihre Hunde oder Katzen eine Krankenversicherung abschließen. Laut Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen sind andere Policen viel wichtiger. …

Zur Zulässigkeit der Nennung fremder Marken auf einer Website

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 3. November 2010 — ... im Ergebnis verneint. Sachverhalt Antragsteller war ein selbständiger Versicherungsmakler im Bereich privater Krankenversicherungen. Seine Leistungen bot er im Internet unter den Namen „AAA“ sowie ... Antragstellers im Zusammenhang mit Werbeanzeigen Dritter für Vergleiche im Bereich d…

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Gesetzliche Krankenversicherungen: Nächster Zahnarzttermin: in zwei Monaten
Gesetzliche Krankenversicherungen: Nächster Zahnarzttermin: in zwei Monaten

sueddeutsche.de | 2. November 2010 — Millionen Kassenpatienten müssen die Zähne zusammenbeißen: Einem Medienbericht zufolge bekommen sie erst 2011 wieder einen Termin beim Zahnarzt. Grund dafür seien aufgebrauchte Budgets. …

Geheimnisverrat durch ermittelnden Kriminalbeamten?

Heymanns Strafrecht Online Blog | 17. August 2010 — ... (§ 11 I Nr. 2a StGB) anvertrauten Geheimnisse gemäß § 203 II Nr. 1 StGB scheidet aus, wenn im Rahmen von zur Aufklärung gefertigter Anschreiben an potentiell geschädigte Krankenversicherungen auf den ‚Verdacht’ des Abrechnungsbetruges aus­drücklich hingewiesen wird und überdies z.B. durch d…

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Weitere Entscheidungen des BFH (31.03.2010)

STEUERRECHT | 31. März 2010 — ... für steuerlich beachtliches Treuhandverhältnis – Beschwer des Steuerpflichtigen bei einer zu niedrig festgesetzten Steuer); - BFH-Urteil vom 03.02.2010 – I R 8/09 (Vermittlungstätigkeit gesetzlicher Krankenversicherungen für private Zusatzversicherungsverträge als Betrieb gewerblicher Ar…

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Geheime Studie zum Tehma Krankenversicherungen geleakt

Handelsvertreter Blog | 24. Februar 2010 — Das Bundeswirtschaftsministerium hatte eine Studie zum Sinn privater Krankenversicherungen in Auftrag gegeben. Obwohl man so PR-Leute wie den AWD-Rürup damit beauftragt hatte, waren die Ergebnisse wohl nicht ganz so prall, wie der FDP-Minister Brüderle das wohl seinen Freunden von der DVAG wü…

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Krankenversicherungen in Nöten: Oberste Kassenfunktionärin erwartet Welle von Zusatzbeiträgen
Krankenversicherungen in Nöten: Oberste Kassenfunktionärin erwartet Welle von Zusatzbeiträgen

SPIEGEL ONLINE | 25. Januar 2010 —Das wird teuer: Die Chefin des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenkassen, Doris Pfeiffer, rechnet mit einer flächendeckenden Einführung von Zusatzbeiträgen noch in diesem Jahr - spätestens aber 2011. Die Versicherten müssten dann rund 100 Euro pro Jahr mehr zahlen.…

ELENA, mir graust vor Dir

Schnüffelblog | 6. Januar 2010 — ... Nebenbeschäftigung von Arbeitslosen, Heimarbeit - Informationen zu Versicherungsverhältnissen in Privaten Renten- oder Krankenversicherungen - Arbeitgeberzuschüsse zu Privaten Renten- oder Krankenversicherungen Ab o1.o7.2010 wird zusätzlich gespeichert: - Hat der Arbeitnehmer gekündigt …

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Schadensminderungspflicht des Abtretungsempfängers

Rechtslupe | 21. Dezember 2009 — ... übergeht. Solche gesetzlichen Forderungsübergänge bestehen etwa im Rahmen der Sozialversicherung, etwa im Rahmen der Eintrittspflicht der gesetzlichen Krankenkassen, sowie bei privaten Unfall- oder Krankenversicherungen usw. In einem solchen Fall des gesetzlichen Forderungsübergangs kann di…

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Jeder Handschlag kostet: Was Zusatzversicherungen taugen

Handakte WebLAWg | 9. November 2009 — Es ist eine ebenso bekannte wie unerfreuliche Wahrheit: In Deutschlands Krankenhäusern herrscht ein Zwei-Klassen-System. Privatversicherte liegen im Einzelzimmer, werden vom Chefarzt behandelt. Kassenpatienten betreut der Stationsarzt und sie teilen sich ihr Zimmer mit anderen Kranken. Wer ge…

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Kopfprämien: Prüfrechte für Ärztekammern

Handakte WebLAWg | 2. November 2009 — Krankenhäuser und Ärzteverbände ziehen Konsequenzen aus dem Streit um “Kopfprämien” für Ärzte, die Patienten in bestimmte Kliniken einweisen. Bundesärztekammer, Deutsche Krankenhausgesellschaft und Kassenärztliche Bundesvereinigung einigten sich jetzt auf die Einrichtung von “Clearingstellen”…

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Kauder hält Steuerentlastungen um 20 Milliarden Euro für machbar

Reuters | 19. Oktober 2009 — ... der Staat selbst durch Bürokratieabbau im öffentlichen Sektor leisten. Im Streit um den Gesundheitsfonds wollen Union und FDP nach den Worten Kauders das Milliardendefizit bei den Krankenversicherungen möglicherweise aus der Staatskasse decken. Das Ziel sei eine Wachstumspolitik mit Entlas…

Staat übernimmt notfalls Teil der Grippeimpfkosten

Reuters | 13. August 2009 — ... . Die Impfung bleibe freiwillig. Schmidt bezifferte die Kosten für die Impfung von 50 Prozent der Bevölkerung auf etwa eine Milliarde Euro. Der Chef des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV), Klaus-Dieter Voß, zeigte sich zufrieden mit dem Kompromiss, weil nun ein …

Reuters | 10. Juni 2009 — ... Victoria, Axa, Debeka, Allianz und Süddeutsche Krankenversicherung sowie drei Privatversicherte. Die Versicherer ... mit dem Angebot der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) vergleichbar sein. Zudem dürfen ... der gesetzlichen in die private Krankenversicherung. Dieser ist nur noch Ar…

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Handakte WebLAWg | 9. November 2009 — Es ist eine ebenso bekannte wie unerfreuliche Wahrheit: In Deutschlands Krankenhäusern herrscht ein Zwei-Klassen-System. Privatversicherte liegen…

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Asthma bronchiale: Strukturierte Behandlung möglich

Anwalt bloggt | 12. April 2006 — Patienten, bei denen der behandelnde Arzt Asthma bronchiale oder eine chronisch obstruktive Lungenerkrankung diagnostiziert hat, können freiwilli…

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ELENA, mir graust vor Dir

Schnüffelblog | 6. Januar 2010 —Und wieder kommen wir dem gläsernen Bürger einen Riesenschritt näher - dank ELENA. Ein hübscher Name für ein höchst dubioses Schnüffelprojekt, wie bei…

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Weitere Entscheidungen des BFH (31.03.2010)

STEUERRECHT | 31. März 2010 — Folgende weitere Entscheidung hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Datum von heute (31.03.2010) veröffentlicht: - BFH-Urteil vom 24.11.2009 – I R 12…

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