Markenrechts-Blog | 24. Oktober 2011 — Alt aber gut: Das Landgericht Düsseldorf hatte bereits vor einiger Zeit (Urteil vom 17.05.2005, Az. 34 O 51/05) zu entscheiden, ob die Nennung eines fremden Markennamens auf einer …
Jus@Publicum | 28. September 2011 — Manchmal klappt Demokratie dann doch anders, als mancher sie vielleicht lieber handhaben will. Hier zum Beispiel, egal ob man 12 aus 41 oder 12 aus 28 Mindestbedarfsstimmen betr…
RSS
Jus@Publicum | 31. Oktober 2011 — Sie waren bisher der Meinung, Organe sollte man nicht kaufen können und auch die Bereitschaft zur Organspende sollte nicht gegen Entgelt kommerzialisiert werden und glaubten, das sei auch vom Gesetz so gewollt? Nun, vom Gesetz ist das so gewollt und auch vorgeschrieben. Beispielsweise in § 8 …
Jus@Publicum | 27. Oktober 2011 — Keine Alternativen ? Man kann im Rahmen der aktuellen Diskussion zur Organspende natürlich so tun, als wäre der Vorstoss zur Gesetzesänderung alternativlos. Allerdings : Die Beteiligten haben – alle für sich je nach ihrer Zuständigkeit für Gesetz und ihre nach bisher geltenden Gesetzen obli…
Jus@Publicum | 26. Oktober 2011 — Dieser Eintrag ist mit einem Passwort gesichert. Um weiter lesen zu können musst du zuerst die Webseite besuchen und dein Passwort eingeben. …
Jus@Publicum | 25. Oktober 2011 — „Keine Versichertenkarte? – Ah…also, Organspendeverweigerer, was?“ So oder ähnlich könnte es Ihnen als Patient vielleicht ergehen, wenn Sie künftig eine Arztpraxis oder Klinik betreten und noch vor (ok, zugegeben, vielleicht gleich nach dem „Grüss Gott“ oder „Guten Tag“ je nach regionaler Loc…
Markenrechts-Blog | 24. Oktober 2011 — ... Düsseldorf hatte bereits vor einiger Zeit (Urteil vom 17.05.2005, Az. 34 O 51/05) zu entscheiden, ob die Nennung eines fremden Markennamens auf einer Webseite marken- oder wettbewerbsrechtswidrig ist, einen Verstoß aber im Ergebnis verneint. Sachverhalt Antragsteller war ein selbständiger Vers…
Jus@Publicum | 18. Oktober 2011 — Tuesday’s Tea Time 4 Two Neiiiin, kein blosses Kaffeekränzchen oder Teatime. Der djb. [Manchmal müssen Sie mir einfach die etwas ironischen Pixel zu den Postings als Ausdruck meines Humors verzeihen ......*) ] Im Gegenteil – ein Blick in die Regionalgruppen und die dortigen jeweiligen Ve…
Jus@Publicum | 17. Oktober 2011 — Dieser Eintrag ist mit einem Passwort gesichert. Um weiter lesen zu können musst du zuerst die Webseite besuchen und dein Passwort eingeben. …
Jus@Publicum | 10. Oktober 2011 — click ……wenn Sie irgendwann noch einen Urlaubsanspruch und auch was vom Urlaub haben wollen. Dass es erst Arbeitgeber (und nach damit einhergehenden Rechtsfolgen) nicht fröhlich stimmt, wenn Arbeitnehmer bei nicht genehmigten Urlaubsansprüchen ihre Vitalfunktionen nach temporäeren und (meh…
Jus@Publicum | 28. September 2011 — Dieser Eintrag ist mit einem Passwort gesichert. Um weiter lesen zu können musst du zuerst die Webseite besuchen und dein Passwort eingeben. …
Jus@Publicum | 28. September 2011 — ... gesetzliche Pflicht von gesetzlichen Krankenkassen und privaten Krankenversicherungen, ihren Mitgliedern in regelmässigen Abständen Informationen zur ... fragwürdig kann man das Bonusheft der gesetzlichen Krankenversicherung einer meiner damaligen Angestellten bezeichnen, die ... angesamme…
FOCUS Online | 27. September 2011 — Trotz Schwächen beim Finanzausgleich hält Gesundheitsminister Bahr die Krankenkassen für solide finanziert. Auch SPD-Experte Lauterbach beruhigt, erwartet aber Zusatzbeiträge. …
FOCUS Online | 7. Februar 2011 —Besitzer von Haustieren sollten sich genau überlegen, ob sie für ihre Hunde oder Katzen eine Krankenversicherung abschließen. Laut Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen sind andere Policen viel wichtiger. …
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 3. November 2010 — ... im Ergebnis verneint. Sachverhalt Antragsteller war ein selbständiger Versicherungsmakler im Bereich privater Krankenversicherungen. Seine Leistungen bot er im Internet unter den Namen „AAA“ sowie ... Antragstellers im Zusammenhang mit Werbeanzeigen Dritter für Vergleiche im Bereich d…
sueddeutsche.de | 2. November 2010 — Millionen Kassenpatienten müssen die Zähne zusammenbeißen: Einem Medienbericht zufolge bekommen sie erst 2011 wieder einen Termin beim Zahnarzt. Grund dafür seien aufgebrauchte Budgets. …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 17. August 2010 — ... (§ 11 I Nr. 2a StGB) anvertrauten Geheimnisse gemäß § 203 II Nr. 1 StGB scheidet aus, wenn im Rahmen von zur Aufklärung gefertigter Anschreiben an potentiell geschädigte Krankenversicherungen auf den ‚Verdacht’ des Abrechnungsbetruges ausdrücklich hingewiesen wird und überdies z.B. durch d…
Handakte WebLAWg | 9. November 2009 — Es ist eine ebenso bekannte wie unerfreuliche Wahrheit: In Deutschlands Krankenhäusern herrscht ein Zwei-Klassen-System. Privatversicherte liegen…
Anwalt bloggt | 12. April 2006 — Patienten, bei denen der behandelnde Arzt Asthma bronchiale oder eine chronisch obstruktive Lungenerkrankung diagnostiziert hat, können freiwilli…
Schnüffelblog | 6. Januar 2010 —Und wieder kommen wir dem gläsernen Bürger einen Riesenschritt näher - dank ELENA. Ein hübscher Name für ein höchst dubioses Schnüffelprojekt, wie bei…
STEUERRECHT | 31. März 2010 — Folgende weitere Entscheidung hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Datum von heute (31.03.2010) veröffentlicht: - BFH-Urteil vom 24.11.2009 – I R 12…