Anwalt & Strafverteidiger Blog | 22. Dezember 2011 — sexueller Missbrauch / Seniorenheim / sexuelle Handlungen / DNA-Spuren / Genitalbereich / Freiheitsstrafe / Bewährung / Freispruch Einem 45-jährigen Altenpfleger wurde vorgewo…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 13. Juni 2011 — Vor dem Amtsgericht Hamburg-St. Georg wurde einem Krankenpfleger vorgeworfen, seine Patientinnen mit Betäubungsmitteln betäubt und sich anschließend an ihnen vergangen zu habe…
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Anwalt & Strafverteidiger Blog | 22. Dezember 2011 — sexueller Missbrauch / Seniorenheim / sexuelle Handlungen / DNA-Spuren / Genitalbereich / Freiheitsstrafe / Bewährung / Freispruch Einem 45-jährigen Altenpfleger wurde vorgeworfen, eine 82-jährige Dame im Juli letzten Jahres sexuell missbraucht zu haben. Dafür musste er sich vor dem Cloppenbu…
Rechtslupe | 9. Dezember 2011 — Die Frage, unter welchen Umständen ein Berufsbetreuer im Einzelfall die Voraussetzungen erfüllt, unter denen ihm gemäß § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 VBVG eine erhöhte Vergütung zu bewilligen ist, obliegt einer wertenden Betrachtungsweise des Tatrichters. Dessen Würdigung kann im Rechtsbeschwerdever…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 24. Juli 2011 — Strafrecht / Freispruch / Überdosis Ein 35-jähriger Krankenpfleger wurde freigesprochen. Zuvor war das Gericht davon überzeugt, dass der Mann seinem Patienten eine ... durch eine Überdosis ausgelöst wurde, kamen auch der Staatsanwaltschaft Zweifel an der Schuld des Krankenpflegers. Zudem se…
Rechtslupe | 21. Juli 2011 — Einem auf der Intensivstation eines Krankenhauses beschäftigten Krankenpfleger steht nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichts keine Vergütung für die Zeit zu, die er täglich für Kleiderwechsel und Desinfektion aufwendet. Zu der grundsätzlichen Frage, ob Zeiten des Umkleidens und der Desinfektio…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 13. Juni 2011 — Vor dem Amtsgericht Hamburg-St. Georg wurde einem Krankenpfleger vorgeworfen, seine Patientinnen mit Betäubungsmitteln betäubt und sich anschließend an ihnen vergangen zu haben. Das Amtsgericht kam jedoch nicht zu einem Urteil, sondern verwies den Fall an das Landgericht, da es eine Verurteil…
Jus@Publicum | 19. Mai 2011 — ... BAG [ 5 AZR 181/10 ] zur Frage, ob Zeiten des Umkleidens und der Desinfektion zu Beginn und Ende der Arbeitszeit eines auf der Intensivstation eines Krankenhauses beschäftigten Krankenpflegers vergütungspflichtig sind, hat der Senat nach eigener Mitteilung aus prozessualen Gründen keine …
Rechtslupe | 8. April 2010 — Nach Inkrafttreten des TVöD besteht im öffentlichen Dienst grundsätzlich keine Vergütungspflicht für Umkleidezeiten als Vor- bzw. Nachbereitungszeiten. Etwas anderes gilt jedoch für Zeiten der Desinfektion, bei der der Arbeitnehmer bereits besondere Sorgfaltspflichten zu beachten hat. In ei…
Rechtslupe | 7. Januar 2010 — ... seien. Vor allem beim Versorgen und Bewegen immobiler Patienten komme es zu besonders hohen Belastungen der unteren Wirbelsäule. Dies resultiere nicht nur daraus, dass die Alten- und Krankenpfleger regelmäßig erhebliche Gewichte heben müssten. Hinzu käme vielmehr, dass sich die Patienten h…
Rechtslupe | 19. Juni 2009 — ... Verfehlungen die Unzuverlässigkeit begründen können. Für Krankenpfleger besteht keine normativ verbindliche Regelung ihrer ... wegen des Besitzes kinderpornographischen Materials vorbestrafter Krankenpfleger bietet nach Ansicht des Lüneburger Oberverwaltungsgerichts ... das Krankenpfl…
Rechtslupe | 8. April 2010 — Nach Inkrafttreten des TVöD besteht im öffentlichen Dienst grundsätzlich keine Vergütungspflicht für Umkleidezeiten als Vor- bzw. Nachbereitungsz…