Krankenkasse

Rechtslupe | 18. Mai 2010 — ... im Rahmen der Entscheidungskompetenz der Krankenkasse, die Erklärungen der Versicherten zu ... Bonusregelung einer Betriebskrankenkasse (BKK). Diese Krankenkasse gewährt ihren Mitgliedern unter anderem ... sei bei Streitigkeiten zwischen gesetzlichen Krankenkassen nicht anwendbar. Auch…

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Rechtslupe | 18. Mai 2010 — ... für dieses Hilfsmittel von der gesetzlichen Krankenkasse zu übernehmen, entschied das Hessische ... der Klägerin Recht: Zwar müssten gesetzliche Krankenkassen behinderten Menschen nicht das Fahrradfahren ... gesetzlichen Krankenversicherung Kostenerstattung wegen Leistungsverweiger…

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Jus@Publicum | 14. Mai 2010 — ... bezuschusst werden. Die Lichtsignalanlage stelle auch keinen – von der Leistungspflicht der Krankenkassen ausgenommenen – allgemeinen Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens dar; ähnliche Anlagen würden zwar ... mittels Blitzlampen in optische Signale umwandelt (Gesamtkosten: ca 500 Euro)…

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Stuttgart Inkasso | 5. Mai 2010 — ... von dem Gerichtsverfahren ab und entschlossen uns, die vom Schuldner eingeräumte Abtretung seiner Ansprüche gegen die Krankenkassen zu nutzen. Die Abtretung wurden daraufhin den vier größten Krankenkassen offengelegt und bereits kurz darauf teilte uns die erste mit, dass sie die Abtretung …

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SPIEGEL ONLINE | 4. Mai 2010 —Böse Überraschung für 8,5 Millionen gesetzlich Versicherte: Die Barmer GEK will spätestens 2011 einen Zusatzbeitrag einführen. Dabei soll es nicht bleiben. Ginge es nach Deutschlands größter Krankenkasse, steigt bald auch der allgemeine Beitragssatz.…

Dr. Graf | 30. April 2010 — ... Hausärzte angehören, schloss einen Hausarztvertrag mit einer Krankenkasse ab. Gemäß § 73b SGB V konnten ... dem Scheitern der Verhandlungen mit anderen Krankenkassen bereitete der Verband für seine Mitglieder ... sich in der Werbung für eine Krankenkasse und habe nur mittelbaren Versor…

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Rechtslupe | 27. April 2010 — ... gesetzlichen Übermittlungs- und Offenbarungsbefugnis den gesetzlichen Krankenkassen einen eigenen Anspruch auf Mitteilung von ... eine Prüfung des eventuellen, auf die Krankenkassen übergegangenen Schadensersatzanspruchs des Geschädigten zu ermöglichen ... ebenfalls interessieren: Die …

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. April 2010 — Ärzte sind „Sachwalter“ bzw. „Beauftragte“ von Krankenkassen (?). Davon geht jedenfalls das OLG Braunschweig in seinem Beschluss v. 23.10.2010 – Ws 17/10 – aus und bejaht dann die Frage, ob sich Ärzte bei der Verschreibung von Medikamenten und/oder Behandlungen ggf. nach § 299 StGB strafbar …

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beck-blog | 23. April 2010 — ... und anderen Behandlungen als "Beauftragte" der Krankenkassen handeln und sich deshalb ggf. ... Dem Apotheker, dem das Kaufvertragsangebot der Krankenkasse mit Vorlage der Kassenärztlichen Verordnung ... des Vertragsarztes als Vertreter der Krankenkasse - geschlossenen Vertrage zugun…

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Rechtslupe | 22. April 2010 — ... einer gesetzlichen Übermittlungs- und Offenbarungsbefugnis den gesetzlichen Krankenkassen einen eigenen Anspruch auf Mitteilung von ... eine Prüfung des eventuellen, auf die Krankenkassen übergegangenen Scha-densersatzanspruchs des Geschädigten zu ... ebenfalls interessieren: Die Kranke…

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Rechtslupe | 21. April 2010 — Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde, die sich gegen die Höhe des Bundeszuschusses zur gesetzlichen Krankenversicherung (§ 221 Abs. 1 SGB V in der Fassung des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes vom 26. März 2007) richtet, nicht zur Entscheidung angenommen. Die Verfassun…

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Rechtslupe | 16. April 2010 — Eine Krankenkasse kann auch bei einem an einem Aufmerksamkeitsdefizit-Hyperaktiv-Syndrom (ADHS) leidenden Erwachsenen zu einer Versorgung mit methylphenidathaltigen Arzneimitteln (hier: Concerta) nach den Grundsätzen des sog Off-Label-Use verpflichtet sein, wie eine aktuelle Entscheidung des …

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Rechtslupe | 16. April 2010 — ... vom 23. Februar 2010 – L 11 KR 4761/09 Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Kostenerstattung wegen Leistungsverweigerung der Krankenkasse Zu alt zur künstlichen Befruchtung auf Kassenkosten Familienausflüge auf Kassenkosten “Einkaufsfuchs” für Blinde auf Ka…

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SPIEGEL ONLINE | 15. April 2010 —Zwei Betriebskrankenkassen droht die Insolvenz - die City BKK und die BKK Heilberufe sind in Not geraten. Für die Versicherten sind die Folgen zwar gering, doch das Finanzdesaster legt die gewaltigen Probleme des Gesundheitswesens offen.…

Medrecht-Blog | 6. April 2010 — ... hat in einem Grundsatzurteil entschieden: Die Krankenkassen müssen die Kosten dann erstatten, ... Versorgung objektiv notwendig ist. Wie die Krankenkassen auf die nunmehr vorliegenden schriftlichen ... der Veröffentlichung der Urteilsgründen, ignorieren die Krankenkassen die von den Ri…

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