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Die Rezensenten | 1. Mai 2012 —Poller / Teubel, Gesamtes Kostenhilferecht, 1. Auflage, Nomos 2012 Von RiAG Dr. Benjamin Krenberger, Landstuhl Eine Neuerscheinung zum Kostenhilferecht setzt die gelungene Kommentarpraxis des Nomos-Verlages fort, ein Themengebiet in einem Band handlich zusammenzufassen. Dies ist bereits mit de…
Die Rezensenten | 14. März 2012 —Hartmann,Kostengesetze, 42. Auflage, C.H. Beck 2012 Von RiAG Dr.Benjamin Krenberger, Landstuhl SeitJahren ist der Hartmann der Klassikerfür die Recherche bei kostenrechtlichen Entscheidungen. Neben dem GKG, derKostO, dem JVEG und dem RVG werden auch GVG, ArbGG, SGG oder LwVG kommentiert,hinzuk…
Conle§i | 3. Februar 2012 — ... Zur dienstlichen Äußerung des abgelehnten Richters nach § 44 Abs. 3 ZPO. (LSe des BGH) BGH – V ZR 8/10 Zur Entscheidung V ZR 8/10 Grundsätzlich kann jeder kostenrechtlich obsiegende Streitgenosse die Kosten eines eigenen Anwalts erstattet verlangen (§ 91 Abs. 2 Satz 1 ZPO); mit Rücksi…
Conle§i | 6. Oktober 2011 — ... der Rechtsbeschwerde stattfinde, stellt keine Entscheidung über die Zulassung der Rechtsbeschwerde dar. (LS des BGH) – BGH XII ZB 445/10 Zur Entscheidung Kostenrecht Die gegenüber den fiktiven Reisekosten eines am Wohn- oder Geschäftsort des Versicherungsnehmers ansässigen Rechtsanwa…
Conle§i | 14. Juli 2011 — Der Bundesfinanzhof hat mit Urteil vom 12.05.2011 entschieden, dass Prozeßkosten, als außergewöhnliche Belastung abgesetzt werden können. Bislang wurden diese nur ausnahmsweise als außergewöhnliche Belastung anerkannt, wenn der Rechtsstreit eine “existenzielle Bedeutung für den Steuerpflichti…
Anja Neubauer | 18. Juni 2011 — Das Amtsgericht Spandau hat unter dem Aktenzeichen 70 a II RB 2538/11 am 09.06.2011 entschieden, dass eine Bezieherin von Arbeitslosengeld II Prozesskostenhilfe zusteht – und zwar auch im Falle diverser Abmahnungen. Die Frau hatte mehrere Abmahnungen von verschiedenen Rechtsanwaltskanzleien w…
Anja Neubauer | 10. Juni 2011 — Wie schon neulich berichtet (http://www.neubauerlaw.de/?p=635), gibt es Mahngerichte… die auch gerne “Null”-Forderungen geltend machen. Vom gleichen Gericht kam nun, dass der Mahnbescheid zugestellt wurde, jedoch… “Des weiteren dürfen wir um Begleichung der Übersetzungskosten (angefallen …
Conle§i | 10. Mai 2011 — Prozeßrecht Allein die Möglichkeit, dass ein Urteil in einem ersten Prozess für nachfolgende Prozesse eine faktische Präzedenzwirkung entfaltet und zu erwarten ist, dass sich die Gerichte in den nachfolgenden Verfahren an der im ersten Prozess ergangenen Entscheidung orientieren werden, ver…
RA Dr. Böttner | 27. April 2011 — Strafrecht / Beschwerde / Verfahrensrecht / Kostenrecht / RVG 1. Strafsenat des OLG Düsseldorf, Az.: III-1 Ws 183/10 Die Verteidigerin des Angeschuldigten beantragte im Ermittlungsstadium die Freigabe eines sichergestellten Pkw VW Golf und legte gegen die daraufhin ergangene Beschlagnahmeen…
Anja Neubauer | 6. Dezember 2010 — Die Entscheidung des BGH “Sommer unseres Lebens”, in welcher sich der BGH zur Störerhaftung bezüglich wurde seitens des BGH an das Oberlandesgericht zurückverwiesen. Nochmals zur Erinnerung: * LG Frankfurt/Main, 05.10.2007 – 3 O 19/07 * OLG Frankfurt, 01.07.2008 – 11 U 52/07 * BGH, 12.…
Anja Neubauer | 23. November 2010 — Frau Dr. Hoffmann hatte mit mir ein Interview geführt zum Thema Social Media und Urheberrecht. http://www.kerstin-hoffmann.de/pr-doktor/2010/11/23/zitieren-verlinken-bilder-veroffentlichen-urheberrecht-was-ist-erlaubt-wo-drohen-strafen/ Was ist erlaubt und was nicht? Darf man in Social Medi…
IT-Prozessrecht | 10. November 2010 — Bezüglich des Zeitpunkts für die Beurteilung der Erstattung von Abmahnkosten hatte der BGH bereits mit Urteil vom 19.04.2007 (Az.: I ZR 57/05) entschieden, dass die Rechtslage zum Zeitpunkt der Abmahnung allein maßgeblich ist. Der Bundesgerichtshof bestätigte diese Rechtsprechung in einer wei…
IT-Prozessrecht | 7. Juli 2010 — BGH, Urteil vom 10. 12. 2009; Az.: I ZR 149/ 07 Nach der gesetzlichen Regelung des § 12 Abs. 1 Satz 2 UWG kann der Ersatz der für eine Abmahnung erforderlichen Aufwendungen verlangt werden, soweit die Abmahnung berechtigt ist. Der Anspruch auf Kostenerstattung ist damit nach seinem Umfang an …
Anja Neubauer | 2. Juli 2010 — Das Landgericht Möchengladbach hat am 21.06.2010 (Az: 8 O 18/10) zugunsten meines Mandanten in einer negativen Feststellungsklage entschieden. Der Fall: Der Kläger wurde wegen angeblicher “Förderung fremden Wettbewerbs” mit Schreiben vom 18.09.2009 abgemahnt, da er Google-Adsense auf seinem…
Anja Neubauer | 31. Mai 2010 — Diesen Kommentar übersandte mir ein Komponist. Er möchte anonym bleiben, ist mir jedoch persönlich bekannt. Er bat mich, diesen Beitrag zu veröffentlichen: “Aus persönlicher Erfahrung bzgl. Film- und Werbemusikproduktionen für internationale Konzerne kann ich berichten, dass das Urheber…
