Jus@Publicum | 13. September 2011 — Das BSG hat in seinem heutigen Urteil die Revision des klagenden Rentenversicherungsträgers mangels bestehenden Erstattungsanspruches wegen einer gewährten Arbeitstherapie gegen die beklagte Krankenkasse zurückgewiesen: Der Anspruch des Versicherten auf Arbeitstherapie gegen die Beklagte umfa…
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Kostenausgleichsanspruch
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BSG: Kein Anspruch Rentenversicherung gegen Krankenkasse für Arbeitstherapie
Heute……… auf der Tagesordnung der Justiz
Jus@Publicum | 13. September 2011 — Am 13.9.2011 stehen drei interessante Entscheidungen auf dem Tagesplan: Zum einen verkündet der EuGH im Luxemburg nach den beiden Entscheidungen vom 8.9.2011 (siehe hier) ein weiteres Urteil zu dieser Thematik, das sich mit der vorgeschriebenen Altersgrenze diesmal für Flugkapitäne bei der De…
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BSG zu Anspruch Rentenversicherung gegen Krankenkasse für Arbeitstherapie
Jus@Publicum | 12. September 2011 — Das Bundessozialgerichts beabsichtigt, am 13. September 2011 auf Grund mündlicher Verhandlung über die Ansprüche eines Rentenversicherungsträgers gegen die Krankenkasse eines psychisch erkrankten Versicherten zur Frage der Erstattung von Kosten einer Arbeitstherapie zu entscheiden. Hintergr…
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