OLG Köln: Zur Frage, wann ein Kosmetiktiegel “wettbewerbliche Eigenart” und “die für ein urheberrechtlich geschütztes Werk
erforderliche Schöpfungshöhe” besitzt / Die Verpackung als angewandte bildende Kunst
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. März 2012 — ... leisten.
Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe I. Die Klägerin, ein weltweit tätiges katalanisches Familienunternehmen, zählt sich zu
den führenden Anbietern von Behältnissen für Kosmetikartikel. 2002 entwickelte sie einen von ihr „Ice Cube” genannten
würfelförmigen Cremetiegel …
Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e. V. spricht wettbewerbsrechtliche Abmahnung aus
it-recht-deutschland | 6. Februar 2012 — Wir haben im Rahmen eines
Beratungsmandates von einer Abmahnung im Bereich des Wettbewerbsrechts durch den Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln
e. V. Kenntnis erlangt. Es wird ein Verstoß gegen die Preisangabenverordnung (PAngV) beanstandet. Dieser soll durch die fehlende
Nennung d…
Sexuelle Objekte oder die Frauen in der Werbung
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 23. Januar 2012 — ... für
Potenzmittel) und ihnen überwiegend eine stereotypische Rolle zugewiesen wird (etwa in der Werbung für Haushaltsgeräte) und ihr
Bild ferner verzerrt dargestellt wird (etwa in der Werbung für Kosmetikartikel), sprich das Aussehen der Frauen in der Werbung
weicht enorm von dem Aussehen der F…
Auch bei Kosmetikartikeln gilt das Widerrufsrecht
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 4. Februar 2011 — ... ist.
Darum soll es im Nachfolgenden gehen. 1. Das Oberlandesgericht Köln hatte jetzt einen Fall zu entscheiden, bei dem die spätere
Antragsgegnerin über die Onlinehandelsplattform eBay Kosmetikartikel verkaufte. Dabei wurde im Rahmen der Widerrufsbelehrung auf
Folgendes hingewiesen: „Kosme…
Können benutzte Kosmetika zurückgegeben werden? OLG Köln: Rückgabe von benutzten Kosmetika ist nicht per se
ausschließbar
abmahnschutz24.de | 16. Juli 2010 — ... im Zusammenhang mit geschäftlichen
Handlungen bei der Tätigkeit im Fernabsatz Verbrauchern über den Online-Marktplatz eBay unter der Domain “ebay.de” als
Unternehmen Kosmetikartikel anzubieten, wenn im Rahmen der Information zum fernabsatzrechtlichen Widerrufsrecht für Verbraucher …
Urlaubsmitbringsel: Statt in den Flieger zum Haftrichter…
Anwalt bloggt | 4. Februar 2010 — ... 38-jährige Frau aus der Russischen Föderation
gehandelt haben. Die so angesprochene soll sich nicht nur bezüglich der Handcreme geständig gezeigt haben. Ihr wurde
darüberhinaus zur Last gelegt, weitere Kosmetikartikel aus anderen Läden des gleichen Betreibers im Gesamtwert von rund 2.380 …
OLG Stuttgart: Haftung des Admin-C nur bei offensichtlichen Rechtsverletzungen
Das Blog für IT-Recht | 8. Januar 2010 — ... dazu bereiterklärt, für eine
Vielzahl von .de-Domains, welche die Firma registrieren wollte, als Admin-C bei der DENIC eingetragen zu werden. Die Klägerin
betreibt Online-Shops für Kosmetikartikel und ist Inhaberin der Domain und wortgleichen Bildmarkmarke x-haarkosmetik.de. Als die
Kläg…
Mitquizzen mit Halbwissen II – Lösung
strafrechtsblogger | 12. November 2009 — Vorgestern wurde nach einem
Kosmetikartikel gefragt, der Grundlage einer stark umstrittenen Entscheidung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen war. Die
richtige Antwort lautet: der Labello (Lippenpflegestift) …
Mitquizzen mit Halbwissen II – Kosmetik
strafrechtsblogger | 11. November 2009 — Welcher Kosmetikartikel führte in den
90er Jahren zu jener berühmten Entscheidung, in der der Bundesgerichtshof in Strafsachen urteilte, dass ein offensichtlich
ungefährlicher Gegenstand kein taugliches Tatmittel im Sinne des § 250 I Nr. 1b StGB (Raub mit sonstigen Werkzeugen und Mitteln)
sei…
OLG Köln: vergleichende Testwerbung für Cremes
Kurz Pfitzer Wolf | 18. März 2009 — Was war passiert? Ein Hersteller von
Kosmetikartikel warb für sein Produkt „Olaz Regenerist Daily 3 Zone Treatment Cream „ im Fernsehen mit folgendem gesprochenen
Text: „Ein unabhängiges Labor hat die Feuchtigkeitswirkung einiger der teuersten Prestige-Cremes getestet und eine Olaz-Creme ha…
