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medienundmarken.de | 11. Mai 2012 — ... eines Kosmetikprodukts als „Bio-Oil“ entschieden. Im Ergebnis hat das Gericht die Werbung mit dieser Bezeichnung als wettbewerbswidrig verboten. Das Gericht hat seine Entscheidung auf den für Kosmetika speziellen Tatbestand des § 27 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3b Lebensmittel- und Futtermittelgese…
Jus@Publicum | 17. April 2012 — ... . Nach einer Mitteilung der Universität Uppsala wird erstmals ein Zusammenhang mit Umweltschadstoffen hergestellt. Phthalate werden als Weichmacher in Plastikverpackungen und Kunststoffen, teilweise auch Kosmetika und in Körperpflegemitteln verwendet. Die Substanzen sollen inzwischen…
Rechtslupe | 16. Februar 2012 — Ein Verband im Sinne von § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG handelt nicht missbräuchlich im Sinne von § 8 Abs. 4 UWG, wenn er trotz vergleichbaren Sachverhalts eine mit einem Vorbehalt versehene Unterwerfungserklärung, die er bei anderen Marktteilnehmern akzeptiert hat, nicht mehr für ausreichend erachtet.…
Rechtslupe | 16. Februar 2012 — Ein Verband im Sinne von § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG handelt nicht missbräuchlich im Sinne von § 8 Abs. 4 UWG, wenn er trotz vergleichbaren Sachverhalts eine mit einem Vorbehalt versehene Unterwerfungserklärung, die er bei anderen Marktteilnehmern akzeptiert hat, nicht mehr für ausreichend erachtet.…
Recht geblogt | 20. November 2011 — ... für den persönlichen Gebrauch, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege einschließlich Kosmetika, Badesalze oder Badezusätze, Dusch- oder Massagegels, Haarwaschmittel, Hautcremes oder -milch; Aromatücher ... zumindest Ähnlichkeiten im Vertrieb auf (Richter/Stoppel, a. …
kanzlei.biz | 3. November 2011 — ... Klausel in Anbetracht der Eigenschaften der Kosmetika nicht objektiv gerechtfertigt ist. Europäischer ... Ducray, Galénic und Avène gehören, deren Kosmetika und Körperpflegeprodukte unter diesen Marken ... im Bereich des Vertriebs von Kosmetika und Körperpflegeprodukten. Mit Entsche…
SPIEGEL ONLINE | 13. April 2011 —Er ist noch nicht mal FDP-Chef, da legt sich Philipp Rösler bereits mit einer wichtigen Klientel seiner Partei an: Der Gesundheitsminister will laut "Berliner Zeitung" in Apotheken das lukrative Geschäft mit Kosmetika, Hygieneartikeln oder Vitaminen einschränken.…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 17. Dezember 2010 — ... von Verordnungen, bei denen mitunter zumindest fraglich ist, wie hier dem Verbraucher gedient ist, der beim besten Willen keinen Überblick gewinnen kann. Kostprobe gefällig? Pflichten gibt es etwa bei Kosmetika (u.a. KosmetikV), Lebensmitteln (u.a. ZZulV & LMKV), bei Batterien (Batterieveror…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 17. Dezember 2010 — ... von Verordnungen, bei denen mitunter zumindest fraglich ist, wie hier dem Verbraucher gedient ist, der beim besten Willen keinen Überblick gewinnen kann. Kostprobe gefällig? Pflichten gibt es etwa bei Kosmetika (u.a. KosmetikV), Lebensmitteln (u.a. ZZulV & LMKV), bei Batterien (Batterieveror…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 15. Oktober 2010 — Welche Anforderungen müssen erfüllt werden um Kosmetika gewerbsmäßig nach Deutschland zu importieren und diese ... Mittel ist ohne eine Genehmigung möglich. Da Kosmetika jedoch direkt „am Menschen“ angewendet werden, ... geregelt, welche nicht nur für importierte Kosmetika sondern allgemein für …
sueddeutsche.de | 24. August 2010 — Am Hatzplatz hatte die Flucht ein Ende: Vier Jugendliche stellten einen Ladendieb, der für mehrere hundert Euro Kosmetika erbeutet hatte. Die Polizei lobt den Einsatz der Teenager. …
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 4. August 2010 —Das OLG Hamm (Beschl. v. 27.04.2010 - Az.: 6 W 43/10) hat entschieden, dass der Ausschluss von benutzter Kosmetika vom fernabsatzrechtlichen Widerrufsrecht rechtswidrig ist. Die Parteien waren Mitbewerber auf der Online-Plattform eBay. Der Beklagte veräußerte neue...…
Rechtsteufel | 19. Juli 2010 — ... vorliegen Fall ging es um benutzte Kosmetika. Das OLG Köln hat entschieden, dass benutzte Kosmetika nicht vom Widerrufsrecht ausgeschlossen werden können. Der Händler hatte ... Ob ein Ausschluss der Rücknahme “angebrochener Kosmetika” sprachlich transparenter wäre, hat der Senat ... d…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. Juli 2010 — ... -InfoV Das OLG Köln hat einem Onlinehändler untersagt, auf der Onlinehandelsplattform eBay Kosmetika anzubieten, wenn im Rahmen der Information zum ferabsatzrechtlichen Widerrufsrecht für Verbraucher ... Regel mit wirtschaftlichen Nachteilen verbunde Rücknahemrisiko zugewiesen sei. Das blo…
Rechtslupe | 18. Februar 2010 — ... Das Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch enthält unter anderem auch Vorschriften für Kosmetika. So ist es nach § 27 Abs. 1 Satz 1 LFGB ... – “Vorbeugen mit Coffein!” Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Sichergestellte Kosmetika Der gefährli…
