Der Energieblog | 4. November 2011 — (c) BBH Das OLG Frankfurt sitzt erneut in Sachen enwag und örtliche Wasserversorgung in Wetzlar zu Gericht: Am 25. Oktober 2011 hat die mündliche Verhandlung zur sog. „Wei…
Der Energieblog | 25. August 2011 — (c) Gerd Altmann / PIXELIO (www.pixelio.de) Am 28. Juni hatte der Bundesgerichtshof (BGH) sein Grundsatzurteil zur Anreizregulierung verkündet (wir berichteten). Jetzt lie…
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Der Energieblog | 22. Mai 2012 — (c) Verbund 2012 Wolfgang Anzengruber ist der Vorstandsvorsitzende der VERBUND AG, dem größten österreichischen Stromerzeugungsunternehmen. Anlässlich des Parlamentarischen Abends „Energiewende im europäischen Verbund – Herausforderungen für die Netzstabilität“ hatten wir die …
Der Energieblog | 11. April 2012 — (c) BBH Am Strand bei Ringkøbing in Dänemark kam vor einigen Jahren ein Wehrmachtsbunker ans Tageslicht, der 63 Jahre unversehrt unter Sand geschlummert hatte. Was sich dort im Inneren befand, hatte der Sand wie in einer Zeitkapsel erhalten: “Unter einem Bett stand ein Stiefel, auf dem Tisc…
Der Energieblog | 8. Februar 2012 — (c) BBH Für Gaslieferungen an Sondervertragskunden, deren Preis ein bestimmtes Niveau unterschreitet, werden keine Konzessionsabgaben fällig. So steht es in § 2 Abs. 5 Nr. 2 KAV. Auf diese Regel beruft sich jetzt ein Gaslieferant, die Goldgas SL GmbH: Sie hat zum Jahreswechsel 2011/12 i…
Der Energieblog | 18. Januar 2012 — (c) Tony Hegewald / PIXELIO (www.pixelio.de) Wer gegenwärtig die Website der Verbraucherzentrale Hamburg ansteuert, hat Anlass sich zu wundern: Dort findet sich seit Montag ein Beitrag mit dem Titel „Vattenfall muss Fernwärmenetze öffnen“. Jedes Unternehmen, das Wärme erzeugt, habe gegenü…
Der Energieblog | 6. Dezember 2011 — (c) Rainer Sturm / PIXELIO (www.pixelio.de) Seit Jahren schwelt ein Streit darüber, auf welche Weise sich die Konzessionsabgaben für Gaslieferungen durchleitender Drittlieferanten bemessen: Sollen Drittlieferanten, wenn sie Sonderkunden beliefern, eine niedrigere Abgabe leisten können? Oder…
Der Energieblog | 24. November 2011 — ... den Gebieten des Strom- und Gasnetzbetriebs vorsieht oder dem nationalen Gesetzgeber genügend Umsetzungsspielräume erhält, sich für eine Differenzierung zwischen dem allgemeinem Vergaberecht und dem Konzessionsrecht zu entscheiden. Sonst müsste § 46 EnWG den vergaberechtlichen Vorgaben ang…
Der Energieblog | 4. November 2011 — (c) BBH Das OLG Frankfurt sitzt erneut in Sachen enwag und örtliche Wasserversorgung in Wetzlar zu Gericht: Am 25. Oktober 2011 hat die mündliche Verhandlung zur sog. „Weihnachtsverfügung“ der Landeskartellbehörde Hessen stattgefunden. Die Wasserversorgung in Wetzlar ist insbesondere mit …
Der Energieblog | 1. November 2011 — (c) Kurt F. Domnik / PIXELIO (www.pixelio.de) Am 1. November 2011 tritt das neue Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) in Kraft. Es tritt an die Stelle der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO), der Niedersächsischen Landkreisordnung und einer Reihe weiterer Gesetze und Ve…
Der Energieblog | 25. Oktober 2011 — (c) Joggeli / PIXELIO (www.pixelio.de) Seit Hegel wissen wir, dass These und Antithese sich nicht ausschließen, sondern in der Synthese zusammen finden können – und dass diese auf einer höheren Ebene auch wieder nur eine neue These darstellt, wiederum einer Antithese gegenübersteht, eine …
Der Energieblog | 20. September 2011 — (c) S. Nitschke / PIXELIO (www.pixelio.de) Dass es Netzengpässe gibt und die Netze angesichts einer steigenden Zahl von Erzeugern Erneuerbarer Energien ausgebaut werden müssen, das pfeifen die Spatzen längst von den Dächern. Jetzt haben die Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) einen Szenariorahm…
Der Energieblog | 25. August 2011 — (c) Gerd Altmann / PIXELIO (www.pixelio.de) Am 28. Juni hatte der Bundesgerichtshof (BGH) sein Grundsatzurteil zur Anreizregulierung verkündet (wir berichteten). Jetzt liegen die Entscheidungsgründe vor – und das Bild klärt sich. Leider, was die Perspektive der Netzbetreiber betrifft, nicht…
Der Energieblog | 15. August 2011 — (c) Uta Herbert / PIXELIO (www.pixelio.de) Der Sommer neigt sich dem Ende zu, und auch die gesetzliche Regelung für die CO2-Abscheidung und -Speicherung (engl. Carbon Dioxide Capture and Storage, kurz CCS) nimmt wieder Fahrt auf. Am 7. Juli 2011 hat der Bundestag den Gesetzentwurf (Drs. zum…
Der Energieblog | 12. August 2011 — (c) Rainer Sturm / PIXELIO (www.pixelio.de) Es ist einer der größten Fachkongresse in Deutschland, und sein Thema könnte nicht aktueller sein: Wie müssen Autos, Stromnetze und Verkehrssysteme beschaffen sein, damit Elektromobilität funktionieren kann? In einem Monat wird in Mannheim der Kon…
Der Energieblog | 10. August 2011 — (c) Daniela B. /PIXELIO (www.pixelio.de) Was gibt es Neues an der Front von der kartellrechtlichen Wasserpreiskontrolle? Kann ein Versorgungsunternehmen einem Kunden, der seine Gasrechnung nicht bezahlt, auch den Wasseranschluss sperren? Kann ein Fluss, der durch ein Rohr fließt, wasserrech…
Der Energieblog | 8. Juli 2011 — (c) Martin Beckmann Der Sommer ist da – die Sonne brutzelt in die Solaranlagen, die Kühlschränke und Klimaanlagen brummen. Politik und Justiz lassen traditionell die Rollläden herunter, und auch wir legen eine sommerliche Blog-Pause ein. Der Bundesrat sorgte bis zuletzt für Spannung. Heut…
