Jus@Publicum | 30. April 2012 — Wer rührt wo was an? © Liz Collet Wer wo was anrührt und wer wo überall seine Finger und Löffelchen im Spiel, in Gläschen, Packungen und jeweiligen Marken hat? Laut dieser Grafik, die ich hier entdeckte - im Wesentlichen wohl “nur” diese 10 Unternehmen. Hätten Sie das gedacht? Man lernt nie…
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Jus@Publicum | 30. April 2012 — Wer rührt wo was an? © Liz Collet Wer wo was anrührt und wer wo überall seine Finger und Löffelchen im Spiel, in Gläschen, Packungen und jeweiligen Marken hat? Laut dieser Grafik, die ich hier entdeckte - im Wesentlichen wohl “nur” diese 10 Unternehmen. Hätten Sie das gedacht? Man lernt nie…
Jus@Publicum | 14. April 2012 — ... umfassenden Mitspracherechte der Alteigner zu beschneiden. Vor dem Landgericht Ingolstadt hatte der Konzern im Rechtsstreit mit den Miteignern Erich Kellerhals und Leopold Stiefel aber eine ... übernommen - sowie der Markteintritt der Elektronikkette in China. Zu reden machte der Konze…
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Jus@Publicum | 14. April 2012 — ... die umfassenden Mitspracherechte der Alteigner zu beschneiden. Vor dem Landgericht Ingolstadt hatte der Konzern im Rechtsstreit mit den Miteignern Erich Kellerhals und Leopold Stiefel aber eine ... übernommen - sowie der Markteintritt der Elektronikkette in China. Zu reden machte der Ko…
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Corporate BLawG | 22. Dezember 2011 — Von Ulrich Wackerbarth Es ist einfach, juristische Thesen zur Diskussion zu stellen, weil man weder vollständige Rechenschaft über ihre Herleitung legen muss noch gezwungen ist, eine konsequente Folgenabschätzung zu leisten. Sollen diese komplizierte Aufgabe doch andere übernehmen. Nun denn: …
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Corporate BLawG | 31. Oktober 2011 — ... von Doppelmandaten (siehe dazu BGH hier, Kritik an dieser Entscheidung bei Wackerbarth, Der Konzern 2010, 261, 265f.) ziehen will (aaO 1131), sind unangebracht und ihrerseits unzulässig. ... Interessenkollisionen und sogar Einflussnahmen auf den Vorstand der AG hin, insbesondere auc…
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Corporate BLawG | 22. September 2011 — ... abzuschmettern. Der Teufelskreis: Ohne Information keine Information Auf den in diesen Entscheidungen zum Ausdruck kommenden Teufelskreis hatte ich bereits 2005 in meinem Aufsatz in “Der Konzern” 2005, S. 562, 573 hingewiesen. Es ist ganz einfach: Durch die Sonderprüfung sollen die außen…
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Datenschutzbeauftragter | 12. September 2011 — ... tatsächlichen Stellung des einzelnen Unternehmens im Konzern oder Unternehmensverbund. Hierdurch ergeben sich ... die Beauftragung datenschutzkonform auszugestalten. Stellung im Konzern Aus all dem ist ersichtlich, ... finanziellen und personellen Ressourcen, dass der Konzern das Th…
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Datenschutzbeauftragter | 1. September 2011 — ... gerade nicht als „eigene“ Räumlichkeiten der Landesgesellschaft für den Betrieb ihres Gewerbes, sondern werden lediglich für das Hosting genutzt. Umgang mit Cookies Bei Cookie-Nutzung auf Webseiten im Konzern lohnt es sich also genauer hinzusehen. Ist aus der Sicht einer deutschen Konzern…
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Rechtslupe | 22. Juni 2011 — Ein Betriebsübergang wird nicht dadurch ausgeschlossen, dass die Tochtergesellschaft die Dienstleistung gegenüber Dritten aufgrund eines Dienstleistungsvertrags mit der Muttergesellschaft und nicht aufgrund eigener Vertragsbeziehung erbringt. Durch die gesellschaftsrechtliche Aufspaltung und …
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Corporate BLawG | 7. Juni 2011 — von Ulrich Wackerbarth Wer möglichst weitgehende Widerspruchsfreiheit trotz Emersons Maxime für ein Zeichen guter Jurisprudenz hält, dem dürften die beiden Urteile des II. Senats vom 19.4.2011 nicht gefallen. Es ging um die Frage, ob Aktionäre einer vertraglich beherrschten Gesellschaft, …
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Rechtslupe | 6. Juni 2011 — Sinn und Zweck des § 293b AktG ist neben dem Schutz der Minderheitsaktionäre vor allem die Entlastung des Spruchverfahrens durch die Stellungnahme eines neutralen Sachverständigen zur Angemessenheit von Abfindung und Ausgleich; unterbleibt die Vertragsprüfung, so muss der Registerrichter die …
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blogmbh.de | 25. Januar 2011 — ... vertragliche Vereinbarungen verschärft werden. Dies ist vor allem bei Gesellschaften im Konzern und bei der GmbH & Co. KG empfehlenswert. Ist der Geschäftsführer bei ... konzernweite Wettbewerbsverbot, das sich auf mehrere oder gar alle Gesellschaften im Konzern mit teilweise unterschie…
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Rechtslupe | 14. Januar 2011 — ... setzt ein Berechnungsdurchgriff im qualifiziert faktischen Konzern voraus, dass die Muttergesellschaft die Geschäfte des ... nimmt, sondern stattdessen Interessen anderer dem Konzern angehörender Unternehmen oder der Konzernobergesellschaft in ... Betriebsrentenanpassung in der Abwicklu…
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Datenschutzbeauftragter | 12. November 2010 — Erfahrungsgemäß sind Konzernmütter häufig der Auffassung, alles wissen zu müssen und wissen zu dürfen. Bei ausländischen Konzernmüttern, insbesondere aus dem anglo-amerikanischen Raum, sind diese Bestrebungen meist sogar noch deutlicher ausgeprägt. Was aber tun, schließlich handelt es sich um…
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Rechtslupe | 28. Januar 2009 — Eine vGA an eine dem Gesellschafter nahe stehende Kapitalgesellschaft setzt nicht voraus, dass der Gesellschafter in der vorteilsgewährenden oder…
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Rechtslupe | 1. April 2009 — Die Steuer für nachweislich versteuerten Strom, den ein Unternehmen des Produzierenden Gewerbes für betriebliche Zwecke, ausgenommen solche nach …
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. November 2009 — LG Hamburg, Urteil vom 08.05.2009, Az. 308 O 472/08 §§ 823; 1004 BGB; 85; 97 UrhG Das LG Hamburg hat darauf hingewiesen, dass ein Rechteinhaber…
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Rechtslupe | 8. September 2009 — Die Gewerbesteuerbefreiung der Organträgerin nach § 3 Nr. 20 Buchst. c Gewerbesteuergesetz erstreckt sich nach einem aktuellen Urteil des Nieders…
