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Jus@Publicum | 14. Juni 2011 — Lebensmittelsicherheit……… Sprossen auf der Fensterbank selbst gezogen? Bereits das Saatgut von Sprossen könnte den Ehec-Erreger in sich tragen, daher warnt das BfR nicht nur vor gekauften, sondern auch vor selbst gezogenen Sprossen und Keimlingen. Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner …
RA Dr. Böttner | 11. Juni 2011 — Bundesgerichtshof / Darlehen / AGB Kontrolle / monatliche Gebühr Quelle: Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs (BGH), Nr. 97/2011 vom 7.6.2011 Im Zentrum der Entscheidung über die Zulässigkeit einer AGB Klausel bezüglich der monatlichen Gebühr stand die so genannte AGB-Inhaltskontrolle na…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 3. Juni 2011 — ... fuhr es ebenfalls seit 2 Jahren, das unfallfrei. Es mag überraschen, aber gerade 5jährige – wenn die Einschulung auch noch bald ansteht – brauchen diese Freiräume von steter umfassender Kontrolle, was von den Gerichten auch durchweg akzeptiert ist. Keineswegs müssen Eltern daher in solchen…
Onlinerechtlich | 27. Mai 2011 — Darf ein Arbeitgeber seine Mitarbeiter auf Facebook oder in anderen Social-Media Angeboten beobachten und eventuell arbeitsrechtliche Konsequenzen ziehen? Bei Daimler traf es die Facebook-Gruppe (Daimler-Kollegen gegen Stuttgart 21). Dort betätigten einige Mitarbeiter den “Like-Button”, was…
SPIEGEL ONLINE | 26. Mai 2011 —Michael Schumacher hatte am ersten Trainingstag in Monaco seinen Mercedes nicht unter Kontrolle. Ferrari-Fahrer Fernando Alonso fuhr die schnellste Zeit, Sebastian Vettel reihte sich auf Platz fünf ein.…
Juraexamen.info | 25. Mai 2011 — ... Leistungsverzeichnis der Bank = AGBBei dem auf eine Vielzahl von Einzelverträgen anwendbaren Preis- und Leistungsverzeichnis einer Bank handle es sich um Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), die einer rechtlichen Kontrolle unterlägen. Verstoß gegen das TransparenzgebotDie Klausel werde s…
Rechtslupe | 24. Mai 2011 — ... als “Hähnchenbrustfilet” bezeichneten Produktes bestätigt und den Antrag des Herstellers von Geflügelfleischprodukten auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gegen das Vermarktungsverbot abgelehnt. Bei einer Kontrolle im Betrieb der Firma stellte das Niedersächsische Landesamt für Verbrau…
SPIEGEL ONLINE | 18. Mai 2011 —Lecks in mehreren Reaktoren, Tausende Tonnen radioaktives Wasser: Immer wieder müssen die Einsatzkräfte im AKW Fukushima Rückschläge vermelden. Nun hat Betreiber Tepco seinen Krisenfahrplan für das havarierte Kraftwerk angepasst - doch in den kommenden Monaten drohen neue Gefahren.…
Corporate Compliance & Managerhaftung | 15. Mai 2011 — ... Maßnahmen ergreifen. An erster Stelle stehen laut Studie dabei Richtlinien und Betriebsvereinbarungen für Internetnutzung und den Umgang mit sensiblen Daten – und vor allem deren regelmäßige Kontrolle. Zudem sollten sich Unternehmen auch mit Compliance stärker auseinandersetzen. Ein Compli…
LEXEGESE | 14. Mai 2011 — ... -westfälischen Landesverbandes des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) gegen das geplante Trianel-Steinkohlenkraftwerk in Lünen. Nach deutschem Recht war eine gerichtliche Kontrolle bislang stark begrenzt. Dies widerspricht jedoch europäischem Recht, das ein Klagerecht be…
SPIEGEL ONLINE | 4. Mai 2011 —Beim polnischen Fußball-Pokalfinale ist es zu schweren Ausschreitungen gekommen. Nach Abpfiff stürmten Hooligans das Feld, attackierten Fotografen und demolierten Werbebanden. Die Polizei setzte Gummigeschosse ein. Das Gastgeberland für die EM 2012 bekommt das Gewaltproblem nicht unter Kontrolle.…
sueddeutsche.de | 4. Mai 2011 — Ein Panoroma der Atomlandschaft: Mit dem Atomkraftfilm "Unter Kontrolle" wird das Dokfest München eröffnet. Volker Sattel über schwierige Bedinungen beim Dreh, radioaktive Partiekl, und wo Frauen keine Rolle spielen. …
beck-blog | 30. April 2011 — ... Senat des BAG von der Rechtsauffassung des Neunten und des Zehnten Senats. Zum Hintergrund: Auch zehn Jahre nach Inkrafttreten der Schuldrechtsmodernisierung mit ihrer Erstreckung des AGB-Rechts auf die Kontrolle von Arbeitsverträgen ist der Anteil der noch nicht an die neuen Vorgaben an…
Jus@Publicum | 30. März 2011 — click Die Verbraucherorganisation foodwatch und das Umweltinstitut München e.V. haben die Informationspolitik der Bundesregierung über die Lebensmittelsicherheit nach der Reaktorkatastrophe in Japan kritisiert. Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner verweise seit Tagen auf „verstärkte Kont…
Datenschutzbeauftragter | 1. März 2011 — ... am Zoll. Der Zollbeamte schaut sich Ihren Laptop etwas genauer an und nimmt diesen zur Kontrolle mit in einen Nebenraum. Was Sie nicht wissen ist, dies geschieht nicht aus Zoll- ... für Sie bereit. Was Sie nämlich nicht wissen ist, dass die Polizei während der vermeintlichen Kontrolle…
www.rechtsklarheit.de | 21. Mai 2010 —Das Landgericht Köln (24 O 458/09) hat mit einer zutreffenden Begründung entschieden, dass die Versicherung sich nicht auf eine Leistungsfreiheit aufg…
Motorradrecht | 17. November 2008 — Sieben Stunden lang haben am Sonnabend Polizisten jeden kontrolliert, der auf die Hells-Angels-Feier am Markgrafendamm wollte. schreibt heute m…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 1. März 2010 — Stellen Sie sich vor, jemand wildfremdes kommt auf der Straße auf Sie zu und verlangt, in ihre mitgeführte Tasche sehen zu dürfen – würden Sie es…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 7. Februar 2011 — Der Winter neigt sich nun (endlich) dem Ende – und die ersten Streitigkeiten rund um Unfälle auf glatten Strassen sind bei Gericht anhängig. Dabe…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 7. Februar 2011 — Der Winter neigt sich nun (endlich) dem Ende – und die ersten Streitigkeiten rund um Unfälle auf glatten Strassen sind bei Gericht anhängig. Dabe…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 23. Februar 2010 —Taschenkontrolle durch Arbeitgeber zulässig? Wer lässt sich schon gerne in der Tasche “rumwühlen”? Muss sich der Arbeitnehmer dies gefallen lassen? …
Anwalt bloggt | 2. April 2010 — Die Frankfurter Polizei kündigt hier für die Woche vom 5. bis zum 9. April 2010 folgende Geschindigkeitskontrollen an: Am Montag, den 5. April …
JuracityBlog | 14. Mai 2007 — ist das zulässig. Dies hat der Verwaltungsgerichtshof Baden - Württemberg (Az. 10 S 1684/06) für den Fall entschieden, dass der Vermieter die von…
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | 23. April 2008 — Ein 50 Jahre alter Autofahrer hat sich mit der Polizei eine rund 200 Kilometer lange Verfolgungsjagd durch zwei Bundesländer geliefert. Die B…
Rechtslupe | 20. März 2009 — Wer sich zum Training in ein professionelles Fitnessstudio begibt, darf sich darauf verlassen, dass die Trainingsgeräte in einem ordnungsgemäßen …