kanzlei-hoenig.info | vor 30 Stunden — Seit gestern stapeln sich die Meldungen über einen gewaltigen Polizeieinsatz im deutschsprachigen Teil Europas. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main sind quadra…
Corporate BLawG | 22. September 2011 — von Ulrich Wackerbarth Kontrolle und Corporate Governance Die deutschen Unternehmensjuristen reden es sich immer wieder ein – und am Ende glauben sie es selbst: In der deuts…
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Betriebsrat Blog | vor 8 Stunden — Arbeitgeber müssen Beschäftigten, die länger als sechs Wochen in Folge erkrankt waren, ein Programm zur Wiedereingliederung in den Betrieb anbieten, § 84 II 1 SGB IX (sogenanntes Betriebliches Eingliederungsmanagement, abgekürzt BEM). Zu kontrollieren, ob der Arbeitgeber dieser Pflicht nach…
kanzlei-hoenig.info | vor 30 Stunden — ... Unsere Verfassung verlangt bei schwerwiegenden Grundrechtseingriffen - wie Wohnungsdurchsuchungen oder Verhaftungen - die Kontrolle der Exekutive durch einen Richter. Es scheint zunehmend Gründe zu geben, keine juristischen, aber intellektuelle und tatsächliche, die diese richterliche Kontr…
SPIEGEL ONLINE | vor 2 Tagen —Umsturz im Urlaubsparadies: Der Präsident der Malediven ist nach massiven Protesten der Bevölkerung zurückgetreten. Zuletzt hatten sich revoltierende Polizisten der Oppositionsbewegung angeschlossen und das Staatsfernsehen unter ihre Kontrolle gebracht.…
Datenschutzbeauftragter | vor 3 Tagen — ... besteht aus Daten, die ausschließlich dem Signaturschlüsselinhaber zugeordnet sind, die Identifizierung des Schlüsselinhabers ermöglichen, mit Mitteln erzeugt werden, die der Schlüsselinhaber unter seiner alleinigen Kontrolle halten kann, mit den Daten, auf die sie sich beziehen, so ve…
NIETZER & HÄUSLER | vor 4 Tagen — ... der Gesetzgeber den Verbraucherschutz durch AGB-Kontrolle im Verbraucherschutzgesetz niedergeschrieben. Nach § 24 ... sind. Des Weiteren wird die AGB-Kontrolle im Chinesischen Vertragsgesetz 1999 wieder ... fremden Sachen ausgeschlossen hat. Die AGB-Kontrolle im Chinesischen Vertragsgeset…
Schadenfixblog | 2. Februar 2012 — ... Autohersteller selbst die Hauptwettbewerber. „Die Hersteller kontrollieren schon das Leasing- und Finanzierungsgeschäft. Als Nächstes wollen sie das Versicherungs- und Reparaturgeschäft komplett unter ihre Kontrolle bringen“, sagte er. Links: http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-…
LawBlog | 31. Januar 2012 — ... , indem er sich Bilder auf seinem Tablet-PC anschaute. Der U-Bahn-Fahrer vermutete Kinderpornos und rief die Polizei. Diese nahm den Fahrgast dann auch gleich fest. Da sich bei Kontrolle des Tablets der Verdacht erhärtete, kam es auch noch zu einer Hausdurchsuchung. Auf einem weiteren Rechn…
FOCUS Online | 29. Januar 2012 — ... noch einmal die deutsche Forderung, Athen die Haushaltskontrolle zu entziehen. In der dortigen Regierung spricht man von "krankhaften Fantasien". Mehr zum Thema Kontrolle über Griechenland - Brüssel schmettert deutschen Vorstoß ab Bahn verhandelt mit Siemens - Ein ICE als…
FOCUS Online | 29. Januar 2012 — ... der Zukunft Gastbeitrag von E.on-Chef Johannes Teyssen - Europa muss eine „Neue Energie Union schaffen“ Von wegen Euro-Krise - Der deutsche Mittelstand strotzt vor Kraft und Zuversicht Kontrolle über Griechenland - Brüssel schmettert deutschen Vorstoß ab …
FOCUS Online | 29. Januar 2012 — ... Chef Johannes Teyssen - Europa muss eine „Neue Energie Union schaffen“ Von wegen Euro-Krise - Der deutsche Mittelstand strotzt vor Kraft und Zuversicht Kontrolle über Griechenland - Brüssel schmettert deutschen Vorstoß ab Bahn verhandelt mit Siemens - Ein ICE als Geschen…
FOCUS Online | 29. Januar 2012 — ... Teyssen - Europa muss eine „Neue Energie Union schaffen“ Von wegen Euro-Krise - Der deutsche Mittelstand strotzt vor Kraft und Zuversicht Kontrolle über Griechenland - Brüssel schmettert deutschen Vorstoß ab Bahn verhandelt mit Siemens - Ein ICE als Geschenk Gastb…
Kanzlei Menschen und Rechte | 18. Januar 2012 — ... muss Kontrollmechanismen einziehen, man muss die Aufsicht, die Kontrollmechanismen tatsächlich auch ausüben, damit gewährleistet ist, dass sowohl in ausschließlich staatlich geführten Kliniken zum Beispiel oder in teilprivatisierten Formen diese Kontrollen auch funktionieren.” BVerfG 2 B…
SPIEGEL ONLINE | 6. Januar 2012 —Die Autobranche atmet auf: Endlich bekommt Opel-Mutterkonzern GM das Feuerproblem bei seinem Zukunftsmodell Volt unter Kontrolle. Mit seiner Antriebstechnik galt der Wagen als Wegweiser ins Zeitalter der Elektromobilität. Jetzt kann Opel endlich den baugleichen Ampera in die Autohäuser bringen.…
SPIEGEL ONLINE | 2. Januar 2012 —Erfreulicher Jahresbeginn für Tom Cruise: Der vierte "Mission: Impossible"-Film, in dem er die Hauptrolle spielt, hat schon jetzt den Vorläufer überflügelt und bleibt souverän auf Platz eins US-Kinocharts. Da kann der Star sicher verschmerzen, dass in Deutschland "Sherlock Holmes" stärker ist.…
FOCUS Online | 30. Dezember 2011 —Nach mehr als neunstündigem Einsatz haben russische Einsatzkräfte den Brand auf dem Atom-U-Boot "Jekaterinenburg" in Murmansk unter Kontrolle gebracht. Offiziellen Angaben zufolge trat keine Radioaktivität aus. …
www.rechtsklarheit.de | 21. Mai 2010 —Das Landgericht Köln (24 O 458/09) hat mit einer zutreffenden Begründung entschieden, dass die Versicherung sich nicht auf eine Leistungsfreiheit aufg…
Motorradrecht | 17. November 2008 — Sieben Stunden lang haben am Sonnabend Polizisten jeden kontrolliert, der auf die Hells-Angels-Feier am Markgrafendamm wollte. schreibt heute m…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 1. März 2010 — Stellen Sie sich vor, jemand wildfremdes kommt auf der Straße auf Sie zu und verlangt, in ihre mitgeführte Tasche sehen zu dürfen – würden Sie es…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 7. Februar 2011 — Der Winter neigt sich nun (endlich) dem Ende – und die ersten Streitigkeiten rund um Unfälle auf glatten Strassen sind bei Gericht anhängig. Dabe…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 7. Februar 2011 — Der Winter neigt sich nun (endlich) dem Ende – und die ersten Streitigkeiten rund um Unfälle auf glatten Strassen sind bei Gericht anhängig. Dabe…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 23. Februar 2010 —Taschenkontrolle durch Arbeitgeber zulässig? Wer lässt sich schon gerne in der Tasche “rumwühlen”? Muss sich der Arbeitnehmer dies gefallen lassen? …
Anwalt bloggt | 2. April 2010 — Die Frankfurter Polizei kündigt hier für die Woche vom 5. bis zum 9. April 2010 folgende Geschindigkeitskontrollen an: Am Montag, den 5. April …
JuracityBlog | 14. Mai 2007 — ist das zulässig. Dies hat der Verwaltungsgerichtshof Baden - Württemberg (Az. 10 S 1684/06) für den Fall entschieden, dass der Vermieter die von…
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | 23. April 2008 — Ein 50 Jahre alter Autofahrer hat sich mit der Polizei eine rund 200 Kilometer lange Verfolgungsjagd durch zwei Bundesländer geliefert. Die B…
Rechtslupe | 20. März 2009 — Wer sich zum Training in ein professionelles Fitnessstudio begibt, darf sich darauf verlassen, dass die Trainingsgeräte in einem ordnungsgemäßen …
