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Law on the Blog | 9. August 2011 — Eine typische Situation: Ein Unternehmen wird mit einer (Bau-)Werkleistung beauftrag und gibt den Auftrag an einen Subunternehmer weiter. Soweit so üblich. Führt nunmehr der Subunternehmer das Werk mangelhaft aus, stellt sich die Frage ob der Auftraggeber direkt gegen den Subunternehmer schad…
Law on the Blog | 28. Oktober 2010 — Neues und diesmal durch und durch Erfreuliches aus dem Pennyland! Kürzlich erreichte mich ein Anruf aus dem Penny-Servicecenter mit der frohen Botschaft: Mein defekter Sonnenschirm wird gegen Rückgabe gegen einen neuen ausgetauscht! Ist nun alles wieder gut? Ja und nein. Einerseits ist es e…
Law on the Blog | 20. Oktober 2010 — Es gibt Neues von der Pennyfront, nämlich einen Anruf aus dem Penny-Servicecenter! Ist jetzt alles wieder gut? Hat Penny sich entschuldigt und mich mit einem Jahresbedarf an Flinky Fit Lollys entschädigt? Ganz kurz gefasst: Die Dame von der Pennyhotline hatte mein Beschwerdemail offenbar ni…
Law on the Blog | 16. Oktober 2010 — Folgendes E-Mail habe ich kürzlich an die Firma “Penny” richten müssen. In der vagen Hoffnung eine Massenbewegung auzulösen, die Penny in Zuzwang hinsichtlich der Erfüllung meiner Forderungen zu bringen, publizierte ich es hiermit. Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Ihnen folgendes A…
Law on the Blog | 4. Oktober 2010 — “Pakta sunt servanda!” und ”Augen auf, Kauf ist Kauf!” sind zwei uralte Sprichwörter die eines zum Ausdruck bringen: Ist ein Vertrag geschlossen, kann keine der Parteien “einfach so” davon zurücktreten. Dieser Grundsatz wird jedoch seit geraumer Zeit durch diverse Sonder- und Ausnahmerege…
Law on the Blog | 14. September 2010 — Stelle Sie sich vor: Sie möchten ein kleines Reihenhaus von einem Bauträger um – sagen wir € 200.000,– erwerben. Sie haben einen sicheren Arbeitsplatz mit passablem Einkommen, keine Schulden – im Gegenteil € 70.000,– Eigenkapital, der Rest soll über einen Hypothekarkredit finanziert werden. S…
Law on the Blog | 6. September 2010 — Wo findet sich wohl der Sicherheitshinweis “Nur in gut gelüfteten Bereichen verwenden”? Erraten, auf einem “Duftspray”, gedacht selbstverständlich für Orte die üblicherweise gerade nicht als gut gelüftete gelten dürften. Ein Beispiel wo die bestimmungsgemäße nicht mit der zweckmäßigen Anw…
Law on the Blog | 1. Juli 2010 — Ein altes Problem: Ein Handwerker führt eine Leistung “verheerend” schlecht aus, am Schluss bestehen gravierende Mängel. Das Gewährleistungsrecht gibt dem Auftraggeber zwar Grundsätzlich das Recht einen Preisabzug zu tätigen, es gilt aber das “Primat der Verbesserung”: Der Auftragnehmer hat g…
Law on the Blog | 11. Juni 2010 — Jeder kennt sie, mancher vermag sie zu deuten: Die “Pflegehinweise”, die fast jedes Kleidungsstück zieren. Wussten Sie, dass diese nicht aus reiner Serviceorientierung von den Herstellern angebracht werden? Die Textilkennzeichnungsverordnung schreibt im Datail sowohl Aussehen alsauch Inhalt…
Law on the Blog | 26. Mai 2009 — Kaum ein Unternehmen verzichtet heute auf die Verwendung von Vertragsformularen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die alle möglichen Aspekte der Beziehung mit dem Kunden regeln sollen und teilweise einen beträchtlichen Umfang aufweisen. Regelmäßig werden darin gesetzliche Gewährleistun…
Law on the Blog | 6. Februar 2009 — Böse Zungen behaupten, Rechtsschutzversicherungen entscheiden im Falle von fraglichen Konstellationen, also wenn nicht ganz klar ist ob eine vertragliche Deckungspflicht für ein bestimmtes Verfahren besteht, in dubio gegen eine solche. Nun, auch darüber kann man natürlich prozessieren, was ei…
