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Vergabeblog | 20. Februar 2012 — Bekanntermaßen haben die meisten Bundesländer die vergaberechtlichen Erleichterungen des Konjunkturpaketes II trotz brummender Konjunktur verlängert. Erst im Oktober letzten Jahres hatte der ... verbessern soll. Nun hatten diese Vorgänge nichts mit den vergaberechtlichen Erleichterungen des…
Vergabeblog | 19. Januar 2012 — ... 31. Dezember 2011 endete nach knapp drei Jahren Laufzeit planmäßig das IT-Investitionsprogramm des Bundes, das im Rahmen des “Gesetzes für Beschäftigung und Stabilität in Deutschland” (sog. Konjunkturpaket II) von der Bundesregierung beschlossen wurde. Zur Unterstützung der IKT-Wirtschaft w…
Vergabeblog | 8. Dezember 2011 — ... . Transparency spricht sich darin u.a. entschieden für die Rückkehr zu den alten Wertgrenzen für Freihändige Vergaben und Beschränkte Ausschreibungen aus, welche im Zuge des zweiten Konjunkturpaketes im Jahr 2009 deutlich erhöht wurden. Diese wurden von der Bundesregierung für die Beschaf…
Vergabeblog | 2. November 2011 — ... Bilanz zu den Auswirkungen der vergaberechtlichen Erleichterungen des Konjunkturpaketes zog – Vergabeblog berichtete exklusiv – wurde das bereits ... . “Die Vereinfachung der Vergaberegeln im Rahmen des Konjunkturpaketes II hat sich bewährt.” ..ist heute auf ... ). Nach Angaben de…
Vergabeblog | 11. Juli 2011 — Nachdem zahlreiche Bundesländer die erhöhten Wertgrenzen bis Jahresende oder darüber hinaus aufrecht erhalten, hat nun auch Bayern nachgezogen. Mit Veröffentlichung der Bekanntmachung der Bayerischen Staatsregierung vom 8. Juni 2011, Az.: G48/10, im Amtsblatt vom 29.06.2011 (AllMBl Nr. 6/20…
Vergabeblog | 21. Februar 2011 — Man ist in guter Gesellschaft. Bereits zahlreiche Bundesländer haben die vergaberechtlichen Erleichterungen des KP über die ursprüngliche Befristung hinaus verlängert (Übersicht hier). Einzig, der Grund ist angesichts der brummenden Konjunktur nicht so recht ersichtlich, weshalb man sich auf Bu…
Vergabeblog | 16. Januar 2011 — Das IT-Investitionsprogramm beinhaltet Investitionen in Höhe von 500 Millionen Euro für Informations- und Kommunikationstechnik (ITK). Zum Jahreswechsel waren über 99 Prozent des Gesamtvolumens haushalterisch gebunden, d.h. ausgegeben oder mit Verpflichtungen belegt. Über 400 Unternehmen habe…
Vergabeblog | 6. Januar 2011 — Eigentlich wollte ich dazu gar nichts schreiben, weil nur das eingetroffen ist, was bereits seit Anfang 2009 eben so geregelt war. Da aber u.a. auch das forum vergabe dazu berichtet, sei es klarstellend gesagt: Die vergaberechtlichen Erleichterungen des KP II sind auf Bundesebene nicht über ihr…
Vergabeblog | 22. Dezember 2010 — Welche Bundesländer haben die erhöhten Wertgrenzen aus dem KP II verlängert und welche nicht? Das Netzwerk der Auftragsberatungsstellen in Deutschland hat eine Umfrage vorgenommen, um die (verwirrende) Situation sowohl für bietende Unternehmen als auch Vergabestellen zu klären. Das Ergebnis f…
Vergabeblog | 16. Dezember 2010 — Das Jahr 2010 und mit ihm die vergaberechtlichen Erleichterungen des KP II neigen sich – zumindest bisher – dem Ende entgegen, für 2011 steht die umstrittene Einführung eines effektiven Rechtsschutzes im Unterschwellenbereich und die Umsetzung der EG-Richtlinie für Vergaben in den Bereichen V…
Vergabeblog | 22. November 2010 — Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann, SPÖ, hat die im Mai 2009 zum Zwecke der konjunkturellen Unterstützung eigentlich befristet bis Ende 2010 erhöhten Schwellenwerte für nicht öffentliche Auftragsvergaben um ein Jahr verlängert (bis 100.000 Euro für Liefer- und Dienstleistungsaufträge, 1…
Vergabeblog | 16. November 2010 — ... erinnern uns: Am 13.1. einigte sich der Koalitionsausschuss im Kanzleramt auf das Konjunkturpaket II, darin enthalten: Die “Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachung des Vergaberechts”, im ... des BMWi zur “Evaluierung der Vereinfachungsmaßnahmen bei der Vergabe öffentlicher A…
Vergabeblog | 25. September 2010 — Das da noch mal was kommt – das im Dezember 2008 durch die Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket II sah u.a. vor, dass der Bund zusätzliche Investitionen der Kommunen und Länder finanziell unterstützt. Die Umsetzung erfolgte durch das am 6.3.2009 in Kraft getretene Zukunftsinvestition…
Rechtslupe | 24. September 2010 — Die Regelung des im Rahmen der Umsetzung des “Konjunkturpaketes II” erlassenen Zukunftsinvestitionsgesetz zur Informationsbeschaffung des Bundes bei der Gewährung von Finanzhilfen an ... in Deutschland zur Sicherung der Arbeitsplätze, Stärkung der Wachstumskräfte und Modernisierung des Land…
FOCUS Online | 1. September 2010 —Die Verschuldung Japans liegt schon bei 200 Prozent der Wirtschaftsleistung. Trotzdem plant Ministerpräsident Kan mit einem Rekordhaushalt. Ein neues Konjunkturpaket trägt dazu bei.…
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles | 23. Februar 2009 — In einer Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion hat, nach Angaben der „Lausitzer Rundschau“, die Bundesregierung erklärt, daß die Abwrackpräm…