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CMS Hasche Sigle | 18. April 2012 — ... . Das OLG Frankfurt folgte indes der Auffassung des beklagten Internetportals und fand sehr deutliche Worte zum Einfluss der verfassungsrechtlich garantierten Kommunikationsfreiheit bei (auch datenschutzrechtlichen) Interessenabwägungen. Der zunächst durchaus nachvollziehbaren Unterscheid…
e-comm | 23. November 2011 —In der Rechtssache C-70/10 Scarlet Extended hatte sich der EuGH mit der Frage zu befassen, ob eine gerichtliche Anordnung an einen Internet Provider, seinen Kunden generell den Zugang zu urheberrechtlich geschützten Daten aus dem Repertoire einer Verwertungsgesellschaft zu verunmöglichen, mit dem U…
Recht geblogt | 23. Juni 2009 — ... zu bestimmen. Auch die Zulässigkeit der Übermittlung der Daten an den Nutzer kann nur aufgrund einer Gesamtabwägung zwischen dem Persönlichkeitsschutz des Betroffenen und dem Recht auf Kommunikationsfreiheit im jeweiligen Einzelfall beurteilt werden. Im Streitfall ist im Hinblick auf die …
