Der Energieblog | 14. Juni 2011 — (c) siepmannH / PIXELIO (www.pixelio.de) Die Bundesnetzagentur (BNetzA) will die Rahmenbedingungen, zu denen Übertragungsnetzbetreiber in die Fahrweise von Kraftwerken ei…
Der Energieblog | 10. Januar 2012 — (c) Rainer Sturm / PIXELIO (ww.pixelio.de) Kommunale Unternehmen und Einrichtungen können aufgrund ihrer Nähe zur öffentlichen Hand von zwei Seiten her mit dem EU-Beihilfenr…
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Vergabeblog | vor 16 Stunden — ... rückt eine neue Form der kommunalen Verschuldung in den Fokus: der Kassenkredit. Deutschlands Kommunen häufen immer mehr Kassenkredite an – zu diesem Schluss kommt eine neue Studie ... Autoren untersuchen die Ursachen des Phänomens und skizzieren Wege aus der strukturellen Unterfinanzieru…
Der Energieblog | vor 5 Tagen — ... Vorstoßes des BKartA hat sich der Handlungsbedarf, ein rechtssicheres Regimes für die Bemessung der Gaskonzessionsabgabe in Durchleitungsfällen zu schaffen, nochmals erhöht. Hier sind die Kommunen bzw. die kommunalen Spitzenverbände dringend aufgefordert, eine Novellierung der KAV durch de…
Der Energieblog | vor 6 Tagen — ... Finanzkraft zu sichern. Ein Problem dabei ist die Grunderwerbsteuer. Denn bei Zusammenschlüssen von Kommunen gehen typsicherweise kommunale Grundstücke oder kommunale Gesellschaftsanteile an Unternehmen, die ihrerseits über Grundstücke verfügen, auf eine andere oder eine neu gegründete Komm…
Der Energieblog | vor 7 Tagen — ... , ergibt sich neben der allgemeinen Erhöhung der Fördersätze eine zusätzliche Verbesserung. Ab dem 1. Januar 2013 werden zum Ausgleich der Belastungen, die durch den Emissionshandel entstehen, die ... die Wärmenetzförderung verlängert: Der Antrag auf Zulassung von Wärmenetzen ist zukünftig…
Der Energieblog | 22. Mai 2012 — (c) Verbund 2012 Wolfgang Anzengruber ist der Vorstandsvorsitzende der VERBUND AG, dem größten österreichischen Stromerzeugungsunternehmen. Anlässlich des Parlamentarischen Abends „Energiewende im europäischen Verbund – Herausforderungen für die Netzstabilität“ hatten wir die …
Der Energieblog | 21. Mai 2012 — (c) BBH Müssen Energieversorger Detektivarbeit leisten, ja sogar die geheimen Gedanken Ihrer Kunden lesen können? Diese Frage hatte sich das Amtsgericht (AG) Bad Dürkheim jüngst in einem Streit zu stellen, in dem es um den Umfang der Informationspflichten eines Energieversorgungsunterne…
Der Energieblog | 15. Mai 2012 — ... offiziellen EU-Referenzzinssätze in Verbindung mit der EU-Referenzzinssatzfeststellungsmethode (vgl. ABl. C 14 vom 19.1.2008, S. 6) berechnet werden, so dass aufwendige Markterhebungen entfallen. Bei kommunalen Bürgschaften sind ... bis zu 3.750.000 Euro für den verbürgten Teil des Darle…
Der Energieblog | 11. Mai 2012 — ... geändert werden? Auf den Tisch kommt sicher die gleichsam „rückwirkende Scharfstellung“ der Änderungen schon zum 1.4.2012. Der Umweltausschuss des Bundesrats hatte mit Blick auf laufende Projekte bereits eine Verschiebung des Inkrafttretens zum 1.6.2012 empfohlen. Notwendig wäre auch, dass…
Der Energieblog | 9. Mai 2012 — ... ) BBH Die Umsetzung der am 6.1.2011 in Kraft getretenen EU-Richtlinie ... mit dieser Thematik befassten. Die am 6.1.2011 in Kraft getretene IE-Richtlinie ... in einem Regelwerk zusammen. Bis zum 7.1.2013 muss sie in nationales Recht ... im Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/A…
Vergabeblog | 25. April 2012 — ... deutlich zu erhöhen. “Wegen der strukturellen Unterfinanzierung der Städte und Gemeinden sind die Kommunen nicht mehr in der Lage, die notwendigen Sanierungsmittel von über 6 Milliarden pro ... ab 2014 die sogenannte Zweckbindung der Entflechtungsmittel, wonach der Bund zur Zeit den Lände…
Der Energieblog | 17. April 2012 — (c) BBH Die geplante Aktienrechtsnovelle 2012 will unter anderem die Berichtspflichten von Aufsichtsratsmitgliedern in kommunalen Gesellschaften ändern. Dem ging eine teilweise hitzig geführte Debatte voraus, wie viel Öffentlichkeit kommunale Aufsichtsräte vertragen. Noch im Jahr 2011 bea…
Der Energieblog | 11. April 2012 — ... weiter. Zwar wurde sie für die Strom- und Gaskonzessionsabgaben am 1.1.1992 durch die Konzessionsabgabenverordnung (KAV) ersetzt. Aber für ... . Und auch der Fachmann wundert sich. Das hat für die Kommunen handfeste Folgen, und zwar äußerst zweifelhafte: Denn über die Einwohnerdeckelung ..…
Der Energieblog | 28. März 2012 — ... aufgelegt. Erste Anträge sind ab dem 1.4.2012 beim Bundesamt für ... und Gewerbetreibenden u.a. auch Contractoren, Kommunen und kommunale Unternehmen, sofern diese ... Anlagenbetreiber erhält im Leistungsbereich bis 1 kWel 1.500 €. Für jede weitere ... kWel erhält er im Leistungs…
Der Energieblog | 23. März 2012 — (c) BBH Seit der so genannten Energiewende (oder eher Stromerzeugungswende) ist ein Begriff wieder ins Zentrum des Bewusstseins gerückt, der lange vergessen war: die Netzstabilität. Sie war in Deutschland nur für Fachleute aus der Netzwirtschaft ein Thema, der Rest der Energiewelt und der…
CMS Hasche Sigle | 5. März 2012 — ... dazu auch hier) in das Vergaberechtsregime, die von den Kommunen strikt abgelehnt wird. Dieser Streit erreicht nunmehr mit ... geltenden Schutz der regionalen und lokalen Selbstverwaltung. Den Kommunen müsste bei der Vergabe von Dienstleistungskonzessionen weiterhin ... des Richtlin…
