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Rechtslupe | 28. September 2011 — ... Jahren auf zwei Jahre. Zur Begründung gab sie an, mit dem Tag der allgemeinen Kommunalwahlen im Jahre 2014 werde eine Gebietsänderung gegeben sein, weshalb es unvertretbar sei, einen ... Verbandsgemeinde mit den Größenverhältnissen wie die der Antragstellerin, der bis zum Tag der allgeme…
sueddeutsche.de | 12. September 2011 — Die Wahl galt als wichtiger Stimmungstest für den Ministerpräsidenten: Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen hat die CDU von Regierungschef McAllister Zustimmung verloren, bleibt aber die stärkste Kraft. Die Grünen legten kräftig zu, die FDP verliert. In Wolfsburg gab es einen spektak…
SPIEGEL ONLINE | 12. September 2011 —Es war ein Stimmungstest für Ministerpräsident McAllister: Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen hat seine CDU Stimmen verloren - bleibt aber stärkste Kraft. Die Grünen legten kräftig zu. In mehreren großen Städten gab es einen Machtwechsel.…
SPIEGEL ONLINE | 11. September 2011 —Die Kommunalwahlen in Niedersachsen gelten als wichtiger Stimmungstest für die nächste Landtagswahl: Bis zum Mittag deutete sich eine höhere Wahlbeteiligung an als vor fünf Jahren.…
SPIEGEL ONLINE | 8. September 2011 —Norwegen steht knapp zwei Monate nach dem Massenmord vor Kommunalwahlen: ein wichtiger Stimmungstest. Die rechte Fortschrittspartei, bei der Attentäter Breivik zeitweise Mitglied war, inszeniert sich als Opfer einer Hexenjagd. Sie drückt sich vor einer Debatte über die Folgen ihrer Politik.…
Rechtslupe | 14. Juni 2011 — ... das Verwaltungsgericht Schwerin die beklagte Stadtvertretung der Stadt Schönberg verpflichtet, die Wahl des Klägers, Herrn Michael Heinze, zum ehrenamtlichen Bürgermeister der Stadt Schönberg bei den Kommunalwahlen am 7. Juni 2009 für gültig zu erklären. Das Verwaltungsgericht Schwerin geh…
sueddeutsche.de | 31. Mai 2011 — Er wird immer unkontrollierbarer und könnte zur Last für seine Partei werden: Bei den Kommunalwahlen verliert das Lager von Silvio Berlusconi selbst ehemaligen Hochburgen, weil der Premier nicht auf die Warner in den eigenen Reihen hören wollte. Die Nachfolgediskussion hat begonnen. …
sueddeutsche.de | 30. Mai 2011 — Silvio Berlusconi suchte in den Kommunalwahlen Bestätigung für seine Politik - doch die Bürger watschen Italiens Premier an der Wahlurne ab. Linke Politiker erobern neben anderen Städten auch Mailand, Heimatstadt und bisher Hochburg des Cavaliere. Seinen eigenen Kandidaten war er im Wah…
SPIEGEL ONLINE | 30. Mai 2011 —Silvio Berlusconi kassiert offenbar die Quittung für seine privaten Eskapaden. Bei den Kommunalwahlen in Italien erlitt seine Partei herbe Verluste. In Neapel verliert die Rechte das Bürgermeisteramt - ein Debakel setzte es auch in Berlusconis Heimatstadt Mailand.…
Strafverteidigung | 17. Mai 2011 — ... Roding im Landkreis Cham fälschte ein früherer CSU-Stadtrat im Rahmen von Kommunalwahlen Briefwahlunterlagen von 60 Wahlberechtigten, zum Großteil Spätaussiedlern, die er nach eigenen ... I. 1. Die Strafkammer hat festgestellt: Der Angeklagte kandidierte bei der Kommunalwahl am 2.…
FOCUS Online | 17. Mai 2011 —Die Wahlniederlage bei den Kommunalwahlen spaltet das Mitte-Rechts-Lager. Während die Rechten sich die Schuld zuschieben, steuern die Linken auf einen historischen Sieg zu. …
sueddeutsche.de | 16. Mai 2011 — Das "Undenkbare" tritt ein: Bei den Bürgermeisterahlen in Mailand bahnt sich eine Niederlage von Silvio Berluconis Partei PDL an. …
Rechtslupe | 1. Dezember 2010 — ... weiterhin eine Überprüfung von Landes- oder Kommunalwahlen ab und sieht hier ausschließlich die ... Wahlrecht für Mecklenburg-Vorpommern Sitzverteilungsverfahren bei Kommunalwahlen Verfassungsgemäße Grundsteuer Richter Bärli vom ... die Vergangenheit Passives Wahlrecht bei der…
Rechtslupe | 1. Dezember 2010 — ... weiterhin eine Überprüfung von Landes- oder Kommunalwahlen ab und sieht hier ausschließlich die ... Wahlrecht für Mecklenburg-Vorpommern Sitzverteilungsverfahren bei Kommunalwahlen Verfassungsgemäße Grundsteuer Richter Bärli vom ... die Vergangenheit Passives Wahlrecht bei der…
sueddeutsche.de | 8. November 2010 — Die griechische Regierung hat den Stimmungstest für ihren Sparkurs bestanden. So sieht das zumindest Ministerpräsident Papandreou - trotz Stimmenverlust seiner Partei und niedriger Wahlbeteiligung. …
Betriebsrat Blog | 8. Dezember 2009 — Seit Jahre sinkt in Deutschland die Wahlbeteiligung. Bei der letzten Bundestagswahl im vergangenen September machten gerade mal 70,8 Prozent de…