Rechtslupe | 27. Juni 2011 — Das Verwaltungsgericht Schwerin hat die Klagen des NPD-Mitglieds Torgai Klingebiel sowie weiterer Einwender gegen die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl in der Stadt Ludwigslust…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 21. Februar 2012 — Im Moment stehen ja keine Wahlen an, jedenfalls nicht in NRW, aber für zukünftige Fälle zu beachten ist der OLG Celle, Beschl. v.19.10.2011 – 32 Ss 61/11 - betreffend die Brie…
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Juraexamen.info | 19. Mai 2012 — Das Bundesverwaltungsgericht entschied vor kurzem, über die Beschwerde von zwei SPD-Ratsherren gegen eine Entscheidung des OVG in Münster. Das OVG hatte ausgesprochen, dass die Dortmunder Kommunalwahl von 2009 wiederholt werden müsse. Gegen die Nichtzulassung der Revision richtete sich die Be…
FOCUS Online | 4. Mai 2012 — ... am Freitag erste Berichte über die Obduktionen seiner Opfer von der Insel Utöya vorgestellt worden. Breivik zeigte sich weiterhin ungerührt. Mehr zum Thema Kommunalwahl in Großbritannien - Schlappe für Konservative um Premier Cameron Blinder Bürgerrechtler aus China - Chen…
FOCUS Online | 4. Mai 2012 —Die Konservativen um Großbritanniens Premier David Cameron haben bei den Kommunalwahlen eine Schlappe erlitten. Die Briten haben Cameron wohl für die harte Sparpolitik abgestraft. Mehr zum Thema Blinder Dissident aus China - Bürgerrechtler Chen darf in die USA ausreisen Massake…
FOCUS Online | 4. Mai 2012 — ... - Beweisaufnahme im Karadzic-Prozess beendet "Pionier der Demokratie" - Bahrains König bietet Opposition Reformen an Blinder Dissident aus China - Bürgerrechtler Chen darf in die USA ausreisen Kommunalwahl in Großbritannien - Schlappe für Konservative um Premier C…
FOCUS Online | 4. Mai 2012 — ... - Bürgerrechtler Chen darf in die USA ausreisen "Pionier der Demokratie" - Bahrains König bietet Opposition Reformen an Blinder Dissident aus China - Bürgerrechtler Chen darf in die USA ausreisen Kommunalwahl in Großbritannien - Schlappe für Konservative um Premie…
FOCUS Online | 4. Mai 2012 — ... Pionier der Demokratie" - Bahrains König bietet Opposition Reformen an Blinder Dissident aus China - Bürgerrechtler Chen darf in die USA ausreisen Kommunalwahl in Großbritannien - Schlappe für Konservative um Premier Cameron Blinder Bürgerrechtler aus China -…
FOCUS Online | 4. Mai 2012 — ... " - Bahrains König bietet Opposition Reformen an Blinder Dissident aus China - Bürgerrechtler Chen darf in die USA ausreisen Kommunalwahl in Großbritannien - Schlappe für Konservative um Premier Cameron Blinder Bürgerrechtler aus China - Chen darf in die USA ausrei…
FOCUS Online | 21. April 2012 — ... "feindseligen Staat" beschimpft. Mehr zum Thema Prostitutionsaffäre beim Secret Service - Drei weitere Agenten stolpern über den Sex-Skandal Kommunalwahl in Serbien - Bundeswehr schickt weitere Soldaten in den Kosovo Wegen starker Rückenschmerzen - Julia Timoschenko…
FOCUS Online | 21. April 2012 — ... “ Parteitag in Karlsruhe - FDP-Chef Rösler kämpft um die Trendwende Prostitutionsaffäre beim Secret Service - Drei weitere Agenten stolpern über den Sex-Skandal Kommunalwahl in Serbien - Bundeswehr schickt weitere Soldaten in den Kosovo Wegen starker Rückensc…
FOCUS Online | 21. April 2012 — ... herzlich egal“ Parteitag in Karlsruhe - FDP-Chef Rösler kämpft um die Trendwende Prostitutionsaffäre beim Secret Service - Drei weitere Agenten stolpern über den Sex-Skandal Kommunalwahl in Serbien - Bundeswehr schickt weitere Soldaten in den Kosovo …
FOCUS Online | 21. April 2012 — ... wegen der Affäre ihren Job. Mehr zum Thema Prostitutionsaffäre beim Secret Service - Drei weitere Agenten stolpern über den Sex-Skandal Kommunalwahl in Serbien - Bundeswehr schickt weitere Soldaten in den Kosovo Wegen starker Rückenschmerzen - Julia Timoschenko ins …
Rechtslupe | 13. April 2012 — ... Parteien und Wählergruppen, die an einer Kommunalwahl teilgenommen haben, im Wahlprüfungsverfahren nach § ... das Einspruchsrecht gegen die Gültigkeit einer Kommunalwahl eingeräumt, steht ihnen auch das ... der Wahlprüfungsbehörde über die Gültigkeit einer Kommunalwahl zu gewähren, steht …
Bundesverwaltungsgericht | 11. April 2012 —Bürgermeisterwahl; Chancengleichheit; Chancengleichheit der Parteien; Demokratieprinzip; Differenzierungsgrund, sachlicher; Einspruch; Einspruchsrecht; Gemeindeverband; Klagebefugnis; Kommunalwahl; Parteien; Parteivorstand; Ungültigerklärung; Waffengleichheit; Wahlbewerber; Wahlergebnis; Wahlprüfung…
Bundesverwaltungsgericht | 11. April 2012 —Bürgermeisterwahl; Chancengleichheit; Chancengleichheit der Parteien; Demokratieprinzip; Differenzierungsgrund, sachlicher; Einspruch; Einspruchsrecht; Gemeindeverband; Klagebefugnis; Kommunalwahl; Parteien; Parteivorstand; Ungültigerklärung; Waffengleichheit; Wahlbewerber; Wahlergebnis; Wahlprüfung…
Bundesverwaltungsgericht | 11. April 2012 —Bürgermeisterwahl; Chancengleichheit; Chancengleichheit der Parteien; Demokratieprinzip; Differenzierungsgrund, sachlicher; Einspruch; Einspruchsrecht; Gemeindeverband; Klagebefugnis; Kommunalwahl; Parteien; Parteivorstand; Ungültigerklärung; Waffengleichheit; Wahlbewerber; Wahlergebnis; Wahlprüfung…
Rechtslupe | 1. März 2010 — Ein bei einer Kommunalwahl gewähltes Ratsmitglied, das zwar bei der Kommune beschäftigt ist, sich zu dieser Zeit aber in der Freistellungsphase d…
Betriebsrat Blog | 8. Dezember 2009 — Seit Jahre sinkt in Deutschland die Wahlbeteiligung. Bei der letzten Bundestagswahl im vergangenen September machten gerade mal 70,8 Prozent de…
Rechtslupe | 14. April 2010 — Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns hat gestern einen Gesetzentwurf zur Neuordnung des Wahlrechts im Land Mecklenburg-Vorpommern behandel…