Kommunal

Rechtslupe | 25. April 2012 — ... von höherem Weihnachtsgeld verklagten Arbeitgeber. Vor den gesellschaftsrechtlichen Veränderungen und der Entstehung der Holding waren viele dieser Krankenhäuser, vor allem die hier verklagten, da kommunal betrieben, an die Tarifverträge des öffentlichen Dienstes gebunden. Die Anwendung de…

»

Rechtslupe | 25. April 2012 — ... die hier auf Zahlung von höherem Weihnachtsgeld verklagten Arbeitgeber. Vor den gesellschaftsrechtlichen Veränderungen und der Entstehung der Holding waren viele dieser Krankenhäuser, da kommunal betrieben, an die Tarifverträge des öffentlichen Dienstes gebunden. Andere der heutigen Tochte…

»

sueddeutsche.de | 9. Januar 2012 — Bei ihrem Neujahrsempfang zeigen sich die Freien Wähler selbstbewusst und basisnah. In einem entscheidenden Punkt sind sich Landrat Niedermaier und Hubert Aiwanger allerdings uneins. …

Juraexamen.info | 20. Dezember 2011 — ... sein sollte, beinhaltet der Grundsatz der Freiheit der Wahl die Vorgabe, dass der Wähler in einem freien und offenen Prozess der Meinungsbildung ohne jede unzulässige Beeinflussung von staatlicher, kommunaler oder nichtstaatlicher Seite zu seiner Wahlentscheidung finden muss. Staatliche un…

»

SPIEGEL ONLINE | 4. Juni 2011 —Seine Parolen ziehen nicht mehr, das Volk wendet sich ab: Nach massiven Verlusten bei den Kommunal- und Regionalwahlen steht Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi vor einem Desaster. Selbst im eigenen Lager würde man ihn gern los - weiß nur nicht so genau wie das gehen soll.…

Vergabeblog | 25. August 2010 — ... für die Möglichkeit der Mitbenutzung der kommunalen Papiertonnen für die Erfassung von ... Verkaufsverpackungen aus PPK neben den etablierten kommunalen Sammelsystemen einzurichten, sind die Dualen Systeme dazu angehalten, die bestehenden kommunalen Sammelsysteme mitzubenutzen. Zu dies…

»

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. April 2010 — ... die „Stadtwerke Bremen”, welches ein kommunales Energieversorgungsunternehmen sei, kommt diese Fehlvorstellung ... allem die Erwartung, dass ein kommunal geführtes Unternehmen eine mit der ... anknüpfende Vorstellung, dass ein solcher kommunaler Energieversorger sich den Endverbrauchern…

»

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. März 2010 — ... gelegt (OLG Zweibrücken, BGH). Des Weiteren wies das OLG Hamm darauf hin, dass ein privates Energieversorgungsunternehmen sich nicht als “Stadtwerk” oder “modernes Stadtwerk” bezeichnen dürfe. Diese Benennung werde vom Vekehr regelmäßig als Hinweis auf ein kommunales Versorgungsunterneh…

»

EnergienetzRecht.de | 25. Januar 2010 — ... Namensnennung die Bezüge jedes einzelnen Mitglieds dieser Personengruppen … angegeben werden.“ Damit sind kommunale Unternehmen zur Offenlegung der Bezüge der Geschäftsführer, Vorstände, Aufsichtsratsmitglieder und ... im Jahresabschluss verpflichtet. Diese Verpflichtung trifft die Unt…

»

EnergienetzRecht.de | 14. Januar 2010 — Am 12.01.2010 haben sich auf dem Seminar „Zurück zur kommunalen Energieversorgung (Rekommunalisierung)? Fortsetzung von Konzessionsverträgen oder Netzübernahme?“ der Innovative Stadt GmbH ... Gestaltung der Konzessionsverträge, dem Verfahren der Konzessionsvergabe und der Übernahme der kommu…

»

EnergienetzRecht.de | 13. Januar 2010 — ... zu dem Thema „Sektorenspezifische Modernisierung des kommunalen Wirtschaftsrechts in Nordrhein-Westfalen: Ein neuer ... Stellung genommen, ob die Regelungen zum kommunalen Wirtschaftsrecht (§§ 107 ff. GO NRW) ... den Abbau von Vorteilen aus, die kommunale Unternehmen, die im Bereich de…

»

EnergienetzRecht.de | 21. Dezember 2009 — Nachdem das LG Bremen am 11.09.2009 (Az. 12 O 347/09) einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zur Untersagung der Nutzung des Namensbestandteils „SWB“ abgelehnt hatte, legte die Antragsstellerin gegen diesen Beschluss sofortige Beschwerde ein. Daraufhin hatte das OLG Bremen mit …

»

EnergienetzRecht.de | 7. Dezember 2009 — ... die angesprochenen Verkehrskreise erwarten einen kommunalen Eigenbetrieb, zumindest aber den wirtschaftlichen ... Stadtwerke zu 100% an einen kommunalen Investor zu veräußern, ist dies ... organisierte Unternehmen, deren Eigentümer (überwiegend) kommunale Hoheitsträger sind, tatsächlich e…

»

EnergienetzRecht.de | 2. Dezember 2009 — ... in der Regel inzwischen privatwirtschaftlich organisiert. Ein kommunaler Bezug werde durch diese Firmenbezeichnung gerade nicht ... sich der aufgezeigte Widerspruch zwischen einem typischen kommunalen Stadtwerk und einer bundesweit angebotenen Gasversorgung ... . Bayrische Weiße“). Statt d…

»

EnergienetzRecht.de | 2. Dezember 2009 — ... Im Jahre 1999 wurden die ehemals kommunalen Stadtwerke Bremen in eine Aktiengesellschaft, ... das Unternehmen sei als „Stadtwerke“ ein kommunales Unternehmen. Die angesprochenen Verkehrskreise sähen in ... nunmehr privatisierten Unternehmen, so dass der kommunale Bezug von daher zumind…

»