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Recht am Bild | vor 12 Stunden — Anscheinend war die Richtlinie 2004/48/EG nicht deutlich genug und reicht insbesondere nicht aus, die Probleme rund um IPR (Intellectual Property Rights)-Verletzungen zu lösen. Brüss Read more ... …
Internet-Law | vor 30 Stunden — ... Frage der Umsetzung des umstrittenen ACTA-Abkommens hat die EU-Kommission eine Roadmap für eine Änderung bzw. Ergänzung der ... bereits berichtet. Auch wenn ACTA in dem Papier der Kommission nicht erwähnt wird, ist die Stoßrichtung exakt dieselbe. ... diese Entwicklung parallel verfolge…
Unternehmensnachfolge | vor 3 Tagen — ... von Personen und Kapital ist auch die Unternehmensnachfolge immer häufiger ein Sachverhalt mit internationalem Bezug. Bei der Besteuerung von Erbschaften gibt es häufig Probleme wegen abweichender nationaler Regeln und fehlenden bilateralen Erbschaftsteuerabkommen. Es droht dann eine Doppelbes…
beck-blog | 4. Januar 2012 — ... private Kartellrechtsdurchsetzung. Auf der Internetseite der Europäischen Kommission über Folgenabschätzungen für ihre Gesetzgebungsvorhaben wurde ... , wurde die verantwortliche Generaldirektion Wettbewerb der Kommission ausgebremst. Die Richtlinienentwürfe verschwanden wieder in ... hie…
e-comm | 19. Dezember 2011 —Zum Thema Guttenberg/Kroes ist wahrscheinlich schon alles gesagt, aber eben noch nicht von allen. Auch mir war es wichtig, die Ernennung von Guttenberg zum Berater der Kommission für die "No Disconnect"-Strategie nicht unkommentiert zu lassen und ich habe dazu etwas - in englischer Sprache - auf con…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 12. Oktober 2011 —Die Europäische Kommission plant ein einheitliches europäisches Kaufrecht. Dabei sollen die Vertragsparteien ... freiwillig vereinbaren können. Aus der Pressemitteilung der Europäischen Kommission: "Heute hat die Kommission ein fakultatives Gemeinsames Europäisches Kaufrecht vorgeschlagen, das dies…
Jus@Publicum | 11. Oktober 2011 — TV-Tip zum Thema Infektionen im Krankenhaus: Tödliche Krankenhauskeime- Die Bundesländer tricksen, um weiter bei der Hygiene zu sparen, ARD, Report Mainz, 11.10.2011, 21:45 Uhr Weitere Links zum Themenbereich Infektionen im Krankenhaus BSG zur Feststellung einer Infektion mit dem Hepatiti…
Onlinespielerecht | 15. August 2011 — Die Kommission für Jugendmedienschutz hat in der vergangenen Woche zum ersten Mal ein Jugendschutzprogramm positiv bewertet und damit einen großen Schritt in Richtung der offiziellen Anerkennung getan. Die Pressemitteilung der KJM ließe sich sogar dahingehend verstehen, dass die Anerkennung d…
CMS Hasche Sigle | 22. Juni 2011 — ... ruhiger geworden um die Pläne der Kommission für die Verstärkung kartellrechtlicher Schadensersatzansprüche ... zur kollektiven Rechtsdurchsetzung war die Kommission aber in den heftigen Gegenwind ... in die ursprünglichen Pläne der Kommission für eine Förderung privater Schadensersatzkl…
Jus@Publicum | 10. Juni 2011 — Dies kommt einem in den Sinn, liest man als eine der ersten Reaktionen auf das auf den Weg gebrachte Infektionsschutzgesetz zB diejenige der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) gestern. Zugegeben – der Post-Titel ist etwas überspitzt formuliert, allerdings eher aus diesem Grund: Denn bei…
Jus@Publicum | 9. Juni 2011 — ... Ein Teil der Infektionen und Todesfälle sei jedoch durch geeignete Präventionsmaßnahmen vermeidbar, heißt es im Entwurf. Dieser sieht auch vor, beim Robert-Koch-Institut eine neue Kommission einzurichten, die Empfehlungen zum fachgerechten Einsatz von Diagnostika und Antiinfektiva bei d…
Datenschutzbeauftragter Online | 19. Mai 2011 — Die EU-Kommission hat im Internet die Möglichkeit geschaffen, sich mit Eingaben ... Die Eingaben “sollen zu der Arbeit der Kommission über eine Europäische Cloud Computing Strategie ... über folgende Links die Umfrage der EU-Kommission: Deutsche Fassung Englische Fassung In Deutschla…
Jus@Publicum | 6. April 2011 — click Am 11. April 2011 tagt die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Bundestages öffentlich. Auf der Tagesordnung der Sitzung unter Vorsitz von Axel E. Fischer (CDU/CSU) stehen u.a. der geplante Zwischenbericht der seit rund einem Jahr tagenden Kommission. Die öffe…
Datenschutzbeauftragter Online | 24. Februar 2011 — ... auszutauschen, wenn der jeweilige Datentransfer auch im Übrigen datenschutzrechtlich zulässig ist. Damit erspart sich die Deutsche Post DHL insbesondere den Rückgriff auf die Standardverträge der EU-Kommission bei Datentransfers in so genannte “unsichere Drittländer” sowie die Diskussion…
Datenschutzbeauftragter Online | 6. Februar 2011 — ... (Guerilla Marketing, Facebook Schnäppchen-Dienst Deals, Europas Parlamentarier, Arztpraxen, EU-Kommission Fluggastdaten, iPhone-Apps, IPv6). Sonntag, 30. Januar 2011 Guerilla ... Ärztlichen Sachverständigenrates für eine verantwortungsvolle Medizin in Deutschland. Mehr… *** Die EU…
beck-blog | 10. Oktober 2009 — Die EU-Kommission hat am 8. Oktober 2009 eine mit Gründen versehene Stellungnahme an Deutschland gerichtet, in der Deutschland aufgefordert wird,…
Recht für Verbraucher | 8. Februar 2007 —Verbraucherschutz: Europäische Kommission ergreift Maßnahmen zur Stärkung des Verbrauchervertrauens bei Internet-Transaktionen Eine neue maßgebliche I…