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Transblawg | 10. September 2010 —The novelist (also lawyer, and daughter of a translator) Juli Zeh has been having a discussion with her translators at the Europäisches Übersetzer-Kollegium in Straelen. One can't be sure whether the press got it right, but the Rheinische Post reports: 1. Chinese has no word for gesunder Menschenver…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. Juni 2010 — ... 101 Abs. 1 Satz 2 GG) ergangen ist. Der Einzelrichter hat bei Rechtssachen, denen er - wie hier - grundsätzliche Bedeutung beimisst, zwingend das Verfahren an das Kollegium zu übertragen. Bejaht er mit der Zulassungsentscheidung zugleich die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache, ist sei…
Strafverfahren gegen Totalverweigerer in Zittau | 28. September 2009 — ... in diesem Strafverfahren Rechte zu verweigern, willkürliche Entscheidungen zu treffen etc. pp. Dass dieser Richter dennoch weiterhin in der Sache tätig ist, war bisher dem Umstand geschuldet, dass das Kollegium am AG Zittau Ronsdorf "den Rücken freigehalten" hat und die bisherigen Ablehnungen …
Strafverfahren gegen Totalverweigerer in Zittau | 9. Juli 2009 — ... nicht anwendbar. Einen solchen Beschluss "dreist" zu nennen, ist sicherlich übertriebene Diplomatie. Aber wir wollen die Bewertung zunächst dem Landgericht überlassen. Das erste Mal besteht nun die Chance, das Kollegium am AG Zittau in einer Ablehnungsfrage zu verlassen und die Sache - und die …
Rechtslupe | 22. Juni 2009 — ... Gericht als Spruchkörper, sondern auch die im Einzelfall zur Mitwirkung berufenen Richter. Das Verhältnis von Kollegium und Einzelrichter unterliegt daher den Grundsätzen des gesetzlichen Richters. Das Kollegium, welches anstelle eines zuständigen Einzelrichters entscheidet, kann nicht als…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 23. Oktober 2006 — ... an die sogenannte Kommission Gleiche Behandlung (CGB). Zur allgemeinen Überraschung gaben die Anti-Diskriminierer dem Möchte-Gern-Diskrimierer sogar noch Recht. Aber jetzt lehnte das Bürgermeister-Kollegium Rotterdams sein Ansinnen zurück, schreibt das „Algemeen Dagblad“. Der Mann, der sic…
ElbeBlawg | 30. März 2006 — ... zwei Fachleuten aus dem schulpsychologischen Dienst unterstützt. Eine Schließung der Schule werde allerdings ausgeschlossen. Bei SPIEGEL online ist unterdessen der Brief zu lesen, den das Kollegium der Schule geschrieben hat: Wie in der Schulleitersitzung am 21.2.06 geschildert, hat s…
iuranovit | 9. Juli 2005 — ... Streit über Auflagen an den US-Softwareriesen für den Vertrieb seiner Windows-Software werde künftig von einem Kollegium aus 13 Richtern verhandelt, so ein Gerichtsvertreter. Das Kollegium werde von Gerichtspräsident Bo Vesterdorf geleitet. Der federführende Richter sei John Cooke. Der bisher …
Strafverfahren gegen Totalverweigerer in Zittau | 9. Juli 2009 —Dreieinhalb Wochen waren vergangen, seitdem wir RiAG Ronsdorf am 01.06.09 darauf hingewiesen hatten, dass das Ablehnungsschreiben gegen ihn vom 11.05.…