Koblenz

Terrorismus in Deutschland | 1. Februar 2012 — Wahrscheinlich spricht sich der Name Koblenz inzwischen schon in Waziristan herum: Erneut hat das Oberlandesgericht Koblenz heute eine Anklage wegen Mitgliedschaft im Terrornetzwerk ... im Wortsinne im Zuständigkeitsbereich des OLG Zweibrücken Koblenz gelandet. Der Fall von Ahamd S. ... vo…

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Handelsvertreter Blog | 31. Januar 2012 — Vorgestellt von RA Kai Behrens, Münster Am 12.12.2011 entschied das Landgericht Koblenz in einem Rechtsstreit der OVB Vermögensberatung mit einem Handelsvertreter, dass der Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten zulässig ist. Die Frage, ob das ordentliche Gericht oder das Arbeitsgericht zu…

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Rechthaber | 30. Januar 2012 — ... ist ein Kostenfestsetzungsbeschluss, der die Reisekosten der Staatskasse auferlegt, sogar unzulässig (vgl. OLG Koblenz, Beschluss v. 1.6.1984, Az: 14 W 339/84; OLG Koblenz, Beschluss vom 11.3.1986, Az 14 W 221/86). Fall ... wiederum auf Antrag – festgestellt hat, dass keine Staatshaftung …

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sueddeutsche.de | 16. Januar 2012 — Zwei junge Frauen provozieren in Koblenz mit ausgestreckten "Stinkefingern" eine vorbeifahrende Polizeistreife. Als die Beamten die Personalien der beiden aufnehmen wollen, schalten sich weitere Personen ein - die Situation eskaliert. …

SPIEGEL ONLINE | 16. Januar 2012 —Fünf verletzte Beamte, vier vorläufige Festnahmen, zwei beschädigte Polizeiautos und mehrere Anzeigen: Das ist die Bilanz einer eskalierten Personenkontrolle in Koblenz. Alles begann mit ausgestreckten Mittelfingern.…

FOCUS Online | 12. Januar 2012 —Ein Gericht in Koblenz hat einen Lehrer trotz mehrfachem Sex mit einer 14-jährigen Schülerin freigesprochen. Die Begründung der Richter: Es habe kein Obhutsverhältnis bestanden, weil der Mann nur Vertretungslehrer war und keinen Einfluss auf die Notengebung hatte. …

beck-blog | 7. Januar 2012 — ... der Untersuchungshaftbedingungen gegen diese Frau am Rande dessen, was rechtlich und tatsächlich noch als akzeptabel gelten kann. In einem zehnseitigen Schreiben bemängeln die beiden Verteidiger Wolfgang Stahl (Koblenz) und Wolfgang Heer (Köln) insgesamt sechs Bereiche, in denen es b…

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Terrorismus in Deutschland | 7. Januar 2012 — In einem zehnseitigen Schreiben bemängeln die beiden Verteidiger Wolfgang Stahl (Koblenz) und Wolfgang Heer (Köln) insgesamt sechs Bereiche, in denen es bei der Untersuchungshaft von Beate Zschäpe Probleme geben soll. So werde Frau Zschäpe bei ihrem Hofgang von anderen Mitgefangenen beschimpf…

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Die Rechtsanwäldin | 3. Januar 2012 — ... -Pfalz 6 C 11098/11.OVG "Die stufenweise Erhöhung des Renteneintrittsalters (Regelaltersgrenze) von Rechtsanwälten auf 67 Jahre war zulässig. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.Mit seinem Normenkontrollantrag wandte sich der Antragsteller, ein 1961 geborene…

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Anwalt & Strafverteidiger Blog | 2. Januar 2012 — Versuchter Totschlag / gefährliche Körperverletzung / Untersuchungshaft Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat Anklage gegen zwei Männer wegen versuchten Totschlags und gefährlicher Körperverletzung erhoben. Laut Anklage haben die Männer im November einen Polizisten attackiert und schwer verletzt…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 31. Dezember 2011 — OLG Koblenz, Beschluss vom 23.04.2010, Az. 1 U 833/09 ... 305 c BGB, § 307 BGB Das OLG Koblenz hat entschieden, dass eine in - ... Verwenders vorliegen. Zum Volltext der Entscheidung: Oberlandesgericht Koblenz (Hinweis-) Beschluss In dem Rechtsstreit … ... Vermeidung weiterer…

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Jus@Publicum | 13. Dezember 2011 — ... Verpflichtungen, wenn sie mit einem Dritten einen für sie günstigeren Vertrag geschlossen hat. Die Höchstpreisregelung lässt lediglich weitere, günstigere Vergütungsvereinbarungen zu, die aber nur im jeweiligen Vertragsverhältnis gelten. BSG B 1 KR 9/11 R , Vorinstanzen: SG Koblenz – S 8…

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Jus@Publicum | 8. Dezember 2011 — ... 521,79 Euro unter Anwendung des Rahmenvertrages bestätigt. Mit ihrer Revision rügt die Beklagte die Verletzung von § 133 Abs 1 Satz 4 SGB V iVm dem Rahmenvertrag sowie die Verletzung des § 60 Abs 1 Satz 3 SGB V iVm § 91 Abs 6 SGB V und § 8 Krankentransport-Richtlinien. BSG B 1 KR 9/11 R…

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FOCUS Online | 6. Dezember 2011 — Fast die halbe Stadt musste evakuiert werden, als am Sonntag in Koblenz ein Blindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg entschärft wurde. Doch auch anderswo in Deutschland ticken zahllose unterirdische Zeitbomben. Von FOCUS-Online-Autor Harald Wiederschein …

Terrorismus in Deutschland | 5. Dezember 2011 — ... die politische Diskussion um den Fortbestand des Koblenzer Oberlandesgerichts noch andauert, ist mir gestern ... spektakulären Entschärfung einer Weltkriegs-Luftmine in Koblenz eine kleine Merkwürdigkeit aufgefallen: Wenn man ... OLG unter dem besonderen Schutz der Koblenzer zu stehen: …

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