Kleve

Heymanns Strafrecht Online Blog | 6. Januar 2012 — Das LG Kleve hat den Angeklagten vom Vorwurf der schweren räuberischen Erpressung frei gesprochen. Dagegen die Revision der StA, die Erfolg hatte, und zwar mit der Verfahrensrüge. Die StA hatte gerügt, dass die Strafkammer einen von ihr gestellten Beweisantrag auf Einholung eines Sachverständ…

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Anwalt & Strafverteidiger Blog | 12. Dezember 2011 — Vor dem Landgericht Kleve müssen sich drei Männer wegen Bandendiebstahls verantworten. Die Männer im Alter von 61, 38 und 46 Jahren wurden im Mai diesen Jahres bei einem Einbruch in ein Fotogeschäft von der Polizei gestellt. Nach der Tat entdeckten die Ermittler in einer von den Männern angem…

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LawBlog | 5. November 2011 — ... Beschwerdeverfahren, in denen Richter dann in 80 Prozent der Fälle zur allseitigen Überraschung feststellen, dass es “überflüssige” Kopien in einer Strafakte gar nicht gibt. So nun auch das Landgericht Kleve. Es liefert eine kurze, aber dafür extrem plausible Antwort auf die Frage, warum …

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sueddeutsche.de | 14. September 2011 — Er war einer der wichtigsten Künstler überhaupt, doch das Museum für ihn blieb jahrelang ein provinzielles Sammelsurium. Nun wird Joseph Beuys auf Moyland endlich richtig gezeigt. Das Schloss bei Kleve besitzt den weitweit größten Bestand an Beuys-Werken. …

kanzlei.biz | 1. September 2011 — ... von Datendiensten, erhebliche Kosten entstehen bzw. ein bestimmter Höchstbetrag (fast) erreicht wird. Insoweit ein Mobilfunkanbieter keinen Warnhinweis erteilt, hat der Kunde nicht für die Kosten einzustehen. Landgericht Kleve Urteil vom 15.06.2011 Az.: 2 O 9/11 Tenor Der Beklagte wi…

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RA Dr. Böttner | 28. August 2011 — Erpressung / Körperverletzung / Freiheitsstrafe / Rücktritt BGH, Beschluss vom 28.Juni 2011, Az.: 3 StR 167/11 Das Landgericht Kleve hat den Angeklagten S. wegen gefährlicher Körperverletzung in Tateinheit mit versuchter besonders schwerer räuberischer Erpressung zu einer Freiheitsstrafe von …

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. August 2011 — Vor kurzem haben wir erst über den Beschl. des LG Kleve v. 21.04.2011 – 120 Qs 40/11 berichtet, mit dem das LG Kleve einen § 111a-Beschluss, der sieben Monate nach der Tat ergangen war, “gehalten” hat. Jetzt übersendet mir ein Kollege vom KG den Beschl. des KG v. 01.04.2011 -3 Ws 153/11, in…

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kLAWtext | 22. Juli 2011 —Glücklicherweise machen die Gerichte die Eintreibung solcher Horrorrechnungen nicht mit. Wie zuvor schon das Landgericht Kleve, das Landgericht Arnsberg und das Landgericht Münster entschieden hatten, hat jetzt auch das Landgericht Berlin einem Telefonanbieter einen Strich durch die Rechnung gemacht…

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LawBlog | 13. Juli 2011 — ... verlieren sie ihren Versicherungsschutz. So hat es das Landgericht Kleve entschieden (Aktenzeichen 6 O 79/10). Damit ist ... leicht“ gelungen. So unterstellte denn bereits das Amtsgericht Kleve der Autobesitzerin „grobe Fahrlässigkeit“. Aufgrund derer die Versicherung ihre ... bringen…

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BERLIN BLAWG | 30. Juni 2011 — Das Landgericht Kleve hat mit Urteil vom 15.06.2011 – 2 O 9/11 - entschieden, ein Mobilfunkbetreiber hat gegen seinen Kunden keinen Anspruch auf Zahlung von Roaming-Kosten iHv.€ 6.000,00, wenn die Kosten durch Nutzung eines ausländischen Providers entstanden sind und dem Kunden kein entsprech…

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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 29. Juni 2011 — Das Landgericht Kleve (2 O 9/11) stellt aktuell fest, dass ein Mobilfunkbetreiber gewisse Pflichten gegenüber seinen Kunden hat. Dazu soll mit dem Landgericht gehören, dass Kunden bei exorbitant hohen Rechnungen Warnhinweise erhalten, um ggfs. ihre Nutzung anzupassen. Im konkreten Fall ging e…

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Internet-Law | 29. Juni 2011 — Das Landgericht Kleve hat mit Urteil vom 15.06.2011 (Az.: 2 O 9/11) entschieden, dass übermäßig hohe Handy-Kosten – im konkreten Fall ca. 6.000 EUR – die durch die Nutzung eines ausländischen Netzes entstanden sind, dann nicht bezahlt werden müssen, wenn der Kunde durch Abschluss eines Flatra…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. Juni 2011 — LG Kleve, Urteil vom 15.06.2011, Az. 2 O 9/11 § 242 BGB; EU-Roaming-Verordnung Das LG Kleve hat entschieden, dass ein Kunde eines Mobilfunkbetreibers nicht zur Zahlung einer ... ungewollt ein Einwählen in ausländische Netze stattfinde. Zum Volltext der Entscheidung: Landgericht Kleve …

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 23. Juni 2011 — Das LG Kleve, Beschl. v. 01.04.2011 – 111 Qs 9/11 zeigt mal wieder, wie knauserig LG gerade in OWi-Verfahren sein können. Danach sind einfache, alltägliche Verkehrsordnungswidrigkeiten (zum Beispiel wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung mit einer Geldbuße von 80 €) im unteren Bereich des…

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beck-blog | 5. Juni 2011 — ... eigentlich eine Fahrerlaubnisentziehung gerechtfertigt hätte, desto eher kann die Feststellbarkeit der Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen in Frage gestellt sein. 7 Monate reichen hierfür nach Ansicht des LG Kleve, Beschluss vom 21.04.2011 - 120 Qs 40/11 = BeckRS 2011, 13188 aber…

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