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LEXEGESE | 14. Mai 2012 —Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begehrte im Rahmen einer sog. Kleinen Anfrage (BT-Drs. 17/8864) Auskunft von der Bundesregierung, ob die „deutliche Unterdeckung“ der Systembilanz im Februar 2012 auf einem systematischen Problem basiert (LEXEGESE » berichtete). Die Bundesregieru…
LEXEGESE | 8. Mai 2012 —Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begehrt mit einer sog. Kleinen Anfrage vom 30. April 2012 Auskunft von der Bundesregierung zur Abregelung von regenerativen Stromerzeugungsanlagen (BT-Drs. 17/9508). Die Bundesregierung soll insbesondere aufschlüsseln, welche regenerativen Stromer…
LEXEGESE | 10. April 2012 —LEXEGESE - Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Drs. 17/9090) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (BT-Drs. 17/8854) ergibt, strebt die Bundesregierung ein Wahlrecht in der EU-Energieeffizienzrichtlinie an. Den Mitgliedsländern soll es freigestellt w…
LEXEGESE | 5. April 2012 —LEXEGESE - Mit ihrer sog. Kleinen Anfrage vom 7. März 2012 begehrt die SPD-Fraktion von der Bundesregierung Auskunft über den Fachkräftebedarf in der Offshore-Windenergiebranche (BT-Drs. 17/8933). In diesem Zusammenhang möchte sie auch wissen: Wie viele Parks mit wie vielen Windenergiea…
LEXEGESE | 1. April 2012 —● Von RA Dr. Peter Nagel, LL.M. (University of Michigan) ● „Abschaltbare Lasten“ wurden in einer sog. Kleinen Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (BT-Drs.17/8855) thematisiert (wir » berichteten). Inzwischen liegt die Reaktion der Bundesregierung vor (BT-Drs ... …
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 24. März 2012 — ... für die chemischen Anforderungen an Kinderspielzeug sind nach Ansicht der Bundesregierung noch nicht ausreichend. In einer Antwort (17/8734) auf eine Kleine Anfrage (17/8625) der Fraktion Die Linke über die Belastung von chemischen Weichmachern in Kinderspielzeug, schreibt die Regierung,…
LEXEGESE | 15. März 2012 —Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begehrt im Rahmen einer sog. Kleinen Anfrage (BT-Drs. 17/8864) Auskunft von der Bundesregierung, ob die „deutlichen Unterdeckung“ der Systembilanz im Februar 2012 auf einem systematischem Problem basiert. I. Die von den Fragestellern angenommene S…
LEXEGESE | 12. März 2012 —„Abschaltbare Lasten“ werden in einer sog. Kleinen Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (BT-Drs. 17/8855) thematisiert. Dabei geht es um Industrieanlagen, die von den Übertragungsnetzbetreibern (ÜNB) kurzfristig gegen Zahlung einer Entschädigung vom Netz getrennt werden könne…
LEXEGESE | 12. März 2012 —LEXEGESE - Die Rolle von kurzlebigen klimawirksamen Substanzen war Gegenstand einer sog. Kleinen Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (BT-Drs. 17/8655) vom 10. Februar ... . I. Hintergrund Wie wir bereits » berichteten, wurde die Anfrage durch eine am 13. Januar …
LEXEGESE | 8. März 2012 —LEXEGESE - Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wollte im Rahmen einer sog. Kleinen Anfrage von der Bundesregierung wissen, wie die Begriffe „grüner Strom“, „Ökostrom“ und „Strom aus erneuerbaren/regenerativen Energien“ definiert werden (BT-Drs. 17/8660). Dies geschah vor dem Hintergrund, dass V…
LEXEGESE | 29. Februar 2012 —Der europäische CO2-Zertifikatemarkt ist zurzeit aufgrund verschiedener Entwicklungen durch ein deutliches Nachlassen der Preise gekennzeichnet. Trotz dieses Preisabfalls ist nach Auffassung der Bundesregierung gewährleistet, dass der Emissionshandel bis 2020 das festgelegte Emissionsminderu…
LEXEGESE | 28. Februar 2012 —Die Unterfinanzierung des Energie- und Klimafonds (EKF) war Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen (LEXEGESE » berichtete). Inzwischen liegt die Antwort der Bundesregierung vor (BT-Drs. 17/8695). Die Fragesteller wollten u.a. von der Bundesregierung…
LEXEGESE | 25. Februar 2012 —LEXEGESE - Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte im Rahmen einer sog. Kleinen Anfrage von der Bundesregierung wissen, wie die Begriffe „grüner Strom“, „Ökostrom“ und „Strom aus erneuerbaren/regenerativen Energien“ definiert werden (BT-Drs. 17/8660). Dies geschieht vor dem Hintergrund, da…
LEXEGESE | 22. Februar 2012 —LEXEGESE - Die Rolle von kurzlebigen klimawirksamen Substanzen ist Gegenstand einer sog. Kleinen Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (BT-Drs. 17/8655) vom 10. Februar 2012. ... darüber, ob nach Ansicht der Bundesgierung insoweit Handlungsbedarf besteht. Die Anfrage wur…
LEXEGESE | 7. Februar 2012 — ... 117/09) begehrte die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rahmen einer sog. Kleinen Anfrage von der Bundesregierung Auskunft über Bergschäden und Bergschadensrecht in Deutschland (BT-Drs. ... Gewinnungssprengungen verursachen Bodenerschütterungen, die in ihrer Auswirkung mit k…
Lichtenrader Notizen | 2. März 2006 —Kleine Anfrage des Abgeordneten Oliver Friederici (CDU) vom 25. Januar 2006 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 31. Januar 2006) und Antwort Anträge a…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. Januar 2010 — Bereits in der 16. Legislaturperiode hatte die ehemalige Bundesregierung auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion mit ihrem Antrag (BT-Drs. 16/1…