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Rechthaber | 4. Mai 2012 — Manchmal sind sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer einig, dass man nicht mehr miteinander kann. Es geht dann nicht mehr um das OB der Beendigung des Arbeitsverhältnisses, sondern nurmehr um das WIE. Beide Seiten suchen dann nach der optimalen Lösung zur schonenden Beendigung. Der Arbeitgeber wil…
rechtsanwalt-leisner.de | 2. April 2012 — Unfallversicherungen versprechen für den Fall der unfallbedingten Invalidität Geldleistungen, dessen Höhe sich nach den sogenannten Gliedertaxen bemisst. Je schwerer die Unfallfolgen sind, desto mehr Geld wird bezahlt, wobei durchaus absichtlich schematisch vorgegangen wird. Eine Gliedertax…
it-recht-deutschland | 9. Februar 2012 — ... Bedingungen nicht im Einzelnen ausgehandelt haben. Naturgemäß können einzelne Klauseln der AGB aus einem Mietvertrag nicht einfach auf einen Softwareerstellungsvertrag übertragen werden. Es mag zwar einzelne Klauseln geben, die man für beide Vertragstypen verwenden kann, ... kann dazu fü…
it-recht-deutschland | 6. Februar 2012 — ... Bedingungen nicht im Einzelnen ausgehandelt haben. Naturgemäß können einzelne Klauseln der AGB aus einem Mietvertrag nicht einfach auf einen Softwareerstellungsvertrag übertragen werden. Es mag zwar einzelne Klauseln geben, die man für beide Vertragstypen verwenden kann, ... kann dazu fü…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 15. Dezember 2011 — ... §§ 305 ff. BGB. Von daher werden die Klauseln des Arbeitsvertrages, wie allgemeine Geschäftsbedingungen überprüft, was ... was auch dem Vertrauen auf die Wirksamkeit solcher Klauseln zuwider gelaufen wäre. Solche Beispiele für im ... nach den §§ 305 BGB u.u. unwirksame) Klauseln sind: …
Schlosser Aktuell | 20. September 2011 — ... zweier – jeweils für sich genommen – unbedenklicher Klauseln kann auch dann vorliegen, wenn ... betrachtet keinen Bedenken. Allerdings führen diese Klauseln in ihrer Gesamtwirkung zu einem ... beruht. Derartige, jeweils für sich unbedenkliche Klauseln haben wegen ihres inhaltlichen Zus…
Handelsvertreter Blog | 27. Januar 2011 — ... unterlassen, bei Abschluss von Verträgen über kapitale Lebensversicherungen bestimmte Klauseln über die Beitragsfreiheit, Kündigungsvorschriften bzw. Verrechnungssätzen mit ... klagte, weil sie der Auffassung ist, die Klauseln seien intransparent und daher wegen Verstoßes gegen § ... bzw.…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 26. Juli 2010 —BGH Urteil vom 20.05.2010 Xa ZR 68/09 BGB § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1 Cl Leitsätze des BGH: a) Nachfolgende Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Luftverkehrsunternehmens, das seine Leistungen nahezu ausschließlich im Fernabsatz anbietet, hält der Inhaltskontrolle stand: "Wegen der…
Handelsvertreter Blog | 13. Juli 2010 — ... Verbraucherzentrale Hamburg macht wieder auf sich aufmerksam. Diesmal geht es darum, dass Klauseln aus Rechtsschutzversicherungsverträgen unwirksam sein sollen. Das Versicherungsjournal teilte am 29.06. ... . Sie seien alle von der Verbraucherzentrale abgemahnt worden. Angeblich würde ma…
RECHTaktuell | 22. Juni 2010 — ... Stellungnahme zur Rechtslage kommt der BGH zum Ergebnis, dass ein Stellen von Vertragsbedingungen nicht vorliegt, wenn zwischen den Vertragsparteien ein offener Austausch über die verwendeten Klauseln stattfindet. Erforderlich sei daher insbesondere, dass die tatsächliche Möglichkeit besta…
Medrecht-Blog | 3. April 2010 — ... erklärt, warum dies so ist. Einzelne Klauseln von den Versicherungsbedingungen sind häufig Thema ... beantworten: Wie ist die Klausel auszulegen? “Klauseln in Versicherungsverträgen”, so Penteridis, “sind aus ... Zeit hat der Bundesgerichtshof (BGH) zahlreiche Klauseln als nicht verständl…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. März 2010 — Die Electronic Frontiert Foundation (EFF) ist eines bislang noch nicht veröffentlichten Entwicklervertrags habhaft geworden, den Entwickler zu unterzeichnen haben, falls sie Anwendungen (”Apps”) für das iPhone entwickeln wollen (Quelle). Weniger kultig als das iPhone ist dessen Inhalt, wie Fr…
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 20. Oktober 2009 — Grenzüberschreitende Outsourcing-Vorhaben nehmen zu und werfen die Frage nach der zu wählenden Rechtsordnung auf. DLA Piper bietet nun die web-basierte Global Outsourcing Matrix an, um die Auswirkungen verschiedener Rechtsordnungen auf Outsourcing-Verträge bereits im Vorfeld besser beurteilen…
Handelsvertreter Blog | 15. Oktober 2009 — ... so genannte geltungserhaltende - Reduktion komme nicht in Betracht. Vorliegend ging es um Klauseln in einem Vermögensberatervertrag aus dem Jahre 2002. Dort war geregelt, dass ... als unwirksam an. Die Bestimmung sei nicht klar und verständlich. Ferner verstoßen die Klauseln gegen das …
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 22. September 2009 —Das LG Düsseldorf (Urt. v. 15.07.2009 - Az.: 12 O 460/08) hat zahlreiche AGB des Mobilfunkanbieters Vodafone als rechtswidrig eingestuft, da sie den Kunden unangemessen benachteiligen. Die Klauseln von Vodafone lauteten im einzelnen: 1. Änderungen der...…
