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Andere Ansicht | 5. Januar 2012 — ... Übernachtungsgeld von Freunden, die auf meiner Gästematratze übernachten.” Damit hat sie ihre gestrige Aussage zwar korrigiert, es bleiben aber weiter Fragen offen. Denn Schausten bezieht ihre “Klarstellung” offenbar ausdrücklich nur auf diejenigen Freunde, die auf der Gästematrazte überna…
Panorama | 6. Juni 2011 —Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser meines Blogs, es ist richtig, dass dieser Blog bei Suchanfragen nach der DMS Trading GmbH an vorderer Stelle gefunden wird, weil hier, hier, hier, hier und hier über diese Firma berichtet wird. Warum unsere Kanzleitelefonnummer jedoch angeblich bei verschie…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. Februar 2011 — ... /98). Bei derartigen Äußerungen genüge eine Klarstellung, um den Unterlassungsanspruch entfallen zu lassen. Allerdings habe die klarstellende Äußerung auch unzweideutig zu erfolgen. Aus den ... da von der Beklagten keine ausreichende Klarstellung erfolgt sei.” Daraufhin erhob der Kläger ..…
Panorama | 27. Februar 2010 —Nach dem Skandal in der NRW-CDU hat jetzt angeblich auch Sachsens Ministerpräsident ein Problem. Ich würde hier einen kleinen, aber feinen Unterschied machen. Die CDU in NRW hat Pakete für den Landesparteitag angeboten, in denen Gespräche mit dem Ministerpäsidenten enthalten waren. Die CDU in Sachse…
Panorama | 30. September 2009 —Aus einem Schreiben der Staatsanwaltschaft Düsseldorf: das Ermittlungsverfahren habe ich gemäß § 153 Abs. 1 der Strafprozessordnung eingestellt. Das erfreut das Herz des geneigten Lesers. Doch es geht weiter: Im Wiederholungsfalle kann ihr Mandant nicht mit einer erneuten Einstellung rechnen. …
Panorama | 6. August 2009 —Ich vielen PKH-Formularen, genauer "Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse" findet sich mein Name in Feld (A) als gesetzlicher Vertreter der antragstellenden Partei. Schon das Grundgesetz unterscheidet in Art. 20 Abs. 3 zwischen Recht und Gesetz. Ich mag rechtlicher Vertre…
Panorama | 16. Februar 2009 —Ich konnte letzte Nacht kaum schlafen. Ich träumte davon ein Gastwirt zu sein, mit tollen Ideen, kristallklar gespülten Gläsern, ansprechendes Ambiente und lange Jahre Berufserfahrung. Die Gaststube war gut gefüllt. Ich ging von Tisch zu Tisch, um die Bestellungen aufzunehmen. Der Kunde ist König un…
Panorama | 16. Januar 2009 —In einer Vaterschaftsanfechtungsklage war heute Verhandlungstermin. Da alles auf eine Formsache hinaus lief, also ohne größere materiell-rechtliche Klimmzüge oder Beweisnöte, habe ich mir die Formalien nochmals sehr genau angeschaut, um deswegen keine böse Überraschung erleben zu müssen. Weil ich be…
