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Rechtslupe | 5. Januar 2011 — Wer bei einem Aufenthalt im Ausland mit dem Eingang behördlicher und gerichtlicher Entscheidungen sowie mit der Notwendigkeit darauf bezogener fristgebundener Rechtsbehelfe rechnen muss, hat nach der Rechtsprechung alle Maßnahmen zu treffen, die nach vernünftigem Ermessen geeignet sind, die V…
beck-blog | 6. Dezember 2010 — ... /05, NZA 2006, 791, 793). Dafür brauchte der Arbeitnehmer aber die dreiwöchige Klagefrist des § 4 Satz 1 KSchG nicht zu wahren. Mit einer verspäteten Klage konnte ... . Der Fünfte Senat wies die Klage überraschenderweise ab: Bedürfte eine ordentliche, die objektiv richtige Klagefrist nic…
LAW OBSERVER | 8. Oktober 2010 — ... an sich, sondern macht lediglich geltend, bei einer ordentlichen Kündigung habe der Arbeitgeber die Kündigungsfrist nicht eingehalten, so kann er dies auch außerhalb der Klagefrist des § 4 KSchG tun. Die unzutreffende Berechnung der Kündigungsfrist durch den Arbeitgeber macht die ordentlic…
Rechtslupe | 8. September 2010 — ... dass die Belehrung alle zur Berechnung der Klagefrist im Einzelfall erforderlichen Informationen enthält. Sie ... interessieren: Rechtsschutz für im Einspruchsverfahren Hinzugezogene Klagefrist bei unvollständiger Einspruchsentscheidung Wirksame Zustellung an ... ist falsc…
Arbeitsrecht Chemnitz | 2. September 2010 — ... hinzuweisen. Nach dem gesetzlichen Regelfall ist eine Klage gegen eine Kündigung innerhalb von 3 Wochen nach Zugang zu erheben (§ 4 KSchG). Nach überwiegender Rechtsprechung gilt diese Klagefrist nicht, wenn ein Arbeitnehmer der Auffassung ist, dass eine längere Kündigungfrist gelte. Dieser Gr…
Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 31. Mai 2010 — Das Landesarbeitsgericht Köln bezweifelt, dass Teile des deutschen Befristungsrechts mit europäischem Recht vereinbar sind. Am 13.04.2010 hat das LAG daher dem EuGH eine Reihe von Fragen zur Auslegung von § 5 Nr. 1 der europäischen Rahmenvereinbarung über befristete Arbeitsverträge vorgelegt.…
Rechtslupe | 23. April 2010 — Eine vorzeitige Geburt rechtfertigt nach einem Urteil des Finanzgerichts Baden-Württemberg keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand für eine hierdurch versäumte Frist. Hat der Betroffene die Frist zur Klage gegen eine zurückweisende Einspruchsentscheidung versäumt, so hängt die Möglichkeit…
Rechtslupe | 1. Februar 2010 — ... erst nach Ablauf der einmonatigen Klagefrist. Das Finanzgericht Köln lehnte mit ... den Steuerberater am Versäumen der Klagefrist ein Verschulden treffe. Ein Steuerberater ... aktiv um die Einhaltung der Klagefrist bemühen und notfalls vorsorglich Klage ... Beiträge dürften Sie ebenfa…
Schlosser Aktuell | 22. Dezember 2009 — Nach § 46 Abs. 1 Satz 2 WEG (Gesetz über das Wohnungseigentum und das Dauerwohnrecht – Wohnungseigentumsgesetz) muß ein Beschluß der Wohnungseigentümergemeinschaft durch den unterlegenen Eigentümer binnen eines Monats nach Beschlußfassung gerichtlich angefochten und die Klage muß binnen zwei…
beck-blog | 31. Oktober 2009 — ... Das vorlegende Gericht wollte vom EuGH wissen, ob kurze Klagefristen gegen eine Kündigung während der Schwangerschaft und die ... diese Grundsätze beachtet wurden. Gegenüber einer nur 15-tägigen Klagefrist, die zudem schon mit Abschicken des Kündigungsschreibens in Gang ... Recht bedü…
Rechtslupe | 20. Oktober 2009 — ... des Gerichtskostenvorschusses nicht beachtet und trotz unbedingt erhobener Klage von einem bloßen Prozesskostenhilfegesuch ausgeht, hat er dieses Missverständnis auszuräumen, um zwecks Einhaltung der Klagefrist die alsbaldige Zustellung der Klage sicherzustellen. Andernfalls verletzt der…
Rechtslupe | 7. Oktober 2009 — ... zunächst Gewissheit darüber verschaffen, ob die Klagefrist für die Kündigungsschutzklage tatsächlich nicht ... einer Kündigungsschutzklage ist die Versäumung der Klagefrist. Das Bundesarbeitsgericht hatte bereits zur ... . der Einhaltung bzw. Versäumung der Klagefrist absehen. Für dieses …
Rechtslupe | 26. August 2009 — ... nur die eMail sicher innerhalb der der Klagefrist beim Finanzgericht Düsseldorf einging: Das Finanzamt hat ... 15. Januar 2009 (einem Donnerstag). Die einmonatige Klagefrist gem. § 47 Abs. 1 Satz 1 FGO ... am 18. Februar, also nach Ablauf der Klagefrist beim Finanzgericht ein. Das Fax wä…
Rechtslupe | 26. August 2009 — ... nur die eMail sicher innerhalb der der Klagefrist beim Finanzgericht Düsseldorf einging: Das Finanzamt hat ... 15. Januar 2009 (einem Donnerstag). Die einmonatige Klagefrist gem. § 47 Abs. 1 Satz 1 FGO ... am 18. Februar, also nach Ablauf der Klagefrist beim Finanzgericht ein. Das Fax wä…
beck-blog | 15. Juni 2009 — ... schließt aber Schadensersatz und Entschädigung bei diskriminierenden Kündigungen generell aus. Die prozessualen Fragen betreffend die Klagefrist blieben, wenn sich der Gerichtshof der Generalanwältin anschließt, wohl ohne Konsequenzen. Die dreiwöchige Klagefrist des § 4 Satz 1 KSchG beginn…
Rechtslupe | 20. Oktober 2009 — Ist für den Prozessbevollmächtigten offenkundig, dass das Gericht die tatsächlich erfolgte Einzahlung des Gerichtskostenvorschusses nicht beachte…
andreas-buschmann.net | 17. Dezember 2007 — Darf der Arbeitgeber im Kündigungsschreiben die Abfindung nach § 1 a KSchG unterschreiten und dem Arbeitnehmer, für den Fall dass der keine Kündi…
LAW OBSERVER | 8. Oktober 2010 — Jüngst hatte sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) wieder mit folgender Frage zu befassen: Was hat zu gelten, wenn ein Arbeitnehmer mehr als drei W…
Schlosser Aktuell | 22. Dezember 2009 — Nach § 46 Abs. 1 Satz 2 WEG (Gesetz über das Wohnungseigentum und das Dauerwohnrecht – Wohnungseigentumsgesetz) muß ein Beschluß der Wohnungseige…