Arbeitsrecht Chemnitz | 16. August 2011 —In vielen Gerichtsverfahren um eine Kündigungsschutzklage endet das Verfahren mit einem Vergleich. Warum das so ist, lässt sich einfach erklären. Die Parteien wollen das lästige Verfahren loswerden und ihr Risiko begrenzen. Der gekündigte Arbeitnehmer will nicht mehr zu seinem bisherigen Arbeitgeber…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. August 2011 — ... Verfügungsantrag in Sachen Samsung (hier) Bestand haben, müssten nach unserer Auffassung nahezu alle Wettbewerber zukünftig ihre Vertriebssegel für die jeweiligen iPad-Konkurrenzprodukte streichen. Die Klage Apples ist primär durch ein europäisches Geschmacksmuster motiviert. Die Frage dür…
Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 9. August 2011 — Der 9. Senat des BAG entscheidet heute (09.08.2011) in 3 anhängigen Verfahren zu den Voraussetzungen des Verfalls von Urlaubsabgeltungsansprüchen. Vielleicht deshalb (oder aus Zufall) hatt die Generalanwaltin Yerita Tntenjak dem EuGH in ihren Schlußanträgen vom 07.07.2011 vorgeschlagen, auf d…
Corporate Compliance & Managerhaftung | 8. August 2011 — ... . Die Gesellschaftergruppe A hat gegen die Klage deshalb unter anderem eingewendet, dass die ... sei, auf Absetzung des Geschäftsführers zu klagen. Obwohl die Gesellschaftergruppe B dem argumentativ ... diesem Zeitpunkt noch nicht aktiv mit Klage angefochten. Die Gesellschaftergruppe B ha…
Arbeitsrecht Chemnitz | 5. August 2011 — ... noch während der Probezeit eine Kündigung. Gegen diese erhob er Klage. Das Arbeitsgericht Berlin wies die Klage gegen die Kündigung und auf Zahlung von Schadensersatz wegen Diskriminierung zurück. Das Arbeitsgericht Berlin ... HIV-Infektion keine Behinderung im Sinne des AGG, weil der Kläger d…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 29. Juli 2011 — Viele Arbeitnehmer glauben, dass leitende Angestellte faktisch keinen Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz genießen. Das ist nicht richtig, vielmehr ist der Kündigungsschutz nur eingeschränkt. leitende Angestellte – ja oder nein? Häufig sind Personen, die im Arbeitsvertrag als l…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 26. Juli 2011 — ... Kündigungsschutzklage – beachten muss? Kündigungsschutzklage und Frist – auch für Abmahnung? Die 3-Wochenfrist für die Erhebung der Kündigungsschutzklage gilt nicht für eine Klage auf Entfernung der Abmahnung. Die Frist nach dem Kündigungsschutzgesetz ist nur für die Kündigungsschutzklage…
Onlinespielerecht | 25. Juli 2011 — Wie kommt es, dass ein gerade 21-jähriger Hacker mit einem nach nur drei Monaten von den Parteien beigelegten Rechtsstreit mit Sony weltweit Schlagzeilen macht? Wer den ersten Teil dieses Beitrags gelesen hat, wird festgestellt haben, dass es kaum an der Komplexität der Rechtsverstöße gelegen…
rechtsportlich.net | 23. Juli 2011 —Tweet Der Spieler Ioannis Amanatidis hat gegen Eintracht Frankfurt einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gerichtet auf seine Zulassung zum Lizenzspieler-Training, also dem Training der 1. Mannschaft gestellt. Kurz vor der mündlichen Verhandlung haben sich die Parteien allerdin…
Onlinespielerecht | 18. Juli 2011 — ... in Amerika erhob die Electronic Frontier Fondation Klage gegen Sony. Der Fall Geohot, das ... machte und äußerst öffentlichkeitswirksam auf die Klage reagierte, sondern auch, weil Sony im ... juristischen Etappen des Rechtsstreits nach. Die Klage Sony hatte am 11. Januar 2011 ... …
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 15. Juli 2011 — Wir der Arbeitnehmer damit konfrontiert, dass der Arbeitgeber diesen versetzen möchte (z.B. an einem anderen Ort/ oder auf eine andere Stelle), so herrscht bei vielen Arbeitnehmern diesbezüglich eine große Unsicherheit. Darf der Arbeitgeber dies so einfach? die Versetzung bei genauer Stellenb…
SCHWENKE & DRAMBURG | 14. Juli 2011 — ... Technik hat: Wo muss ein Münchner Klage erheben, wenn er sich gegen ... vor Gericht gehen, dann kann eine Klage vor einem Gericht in Bamberg ... Bezug für den Gerichtsstand ankommt. Die Klage hätte demnach in Lübeck erhoben ... Artikel wird der in Deutschland wohnhafte Kläger namentlich…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 30. Juni 2011 — Generation Praktikum; eine solche Bezeichnung wird häufig als Schlagzeile in diversen Journalen und Magazinen verwendet. Eigentlich müsstes es heißen „Generation unfreiwilliges Praktikum„, denn viele Berufsanfänger wollen über ein angebotenes Praktikum eine feste Anstellung erreichen. Dies ma…
MarkenBlog | 30. Juni 2011 — Mehr oder weniger originell sind die Gags von Comedian Mario Barth. Seinen Spruch „Nicht Quatschen Machen“ fand der Spaßmacher mit Zweitwohnsitz in Düsseldorf jedenfalls so großartig, dass er daraus eine T-Shirt-Serie machte. Um die ging es am Mittwoch vor dem Zivilgericht in der Landes…
Arbeitsrecht Chemnitz | 27. Juni 2011 —Der Kollege Felser weist zu Recht am Siebenschläfer-Tag auf die Hitze hin und welche Rechtsfolgen sich hieraus ergeben können. Wir wollen dies unseren Lesern nicht vorenthalten. Fachanwalt für Arbeitsrecht Dan Fehlberg Rechtsanwälte Dr. Kühlwein & Koll. Ulmenstrasse 42 09112 Chemnitz Tel: 0371-355…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. September 2009 — OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 19.08.2009, Az. 17 U 282/08 §§ 280 Abs. 1, 323 Abs. 1, 437 Nr. 1 und 3, 439 BGB Das OLG Frankfurt a.M. hat entsc…
§§ Jur-Blog.de §§ | 29. Mai 2009 — OLG Köln, Urteil vom 28.05.2009, Az. 18 U 108/07 - Der Prozess geht zurück auf den 3. Börsengang der Telekom im Jahre 2000. Dabei wurde die T-Akt…
WOLF | RECHTSANWALT | 17. Februar 2010 — Die Klage ist unverschämt, jedenfalls aber unbegründet und daher abzuweisen. Im Arbeitsrecht könnt ich das mittlerweile unter jede dritte Klage…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Februar 2009 — AG Mannheim, Beschluss vom 21.05.2008, Az. 9 C 142/08 § 32 ZPO Das AG Mannheim hat darauf hingewiesen, dass der wegen angeblichen illegalen Fil…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 25. Mai 2009 — Wie finanziere ich eine Lohnklage/ Kündigungsschutzklage? Ein Arbeitsgerichtsprozess, insbesondere eine Kündigungsschutzklage oder eine L…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. April 2009 — OLG Köln, Beschluss vom 09.02.2009, Az. 6 W 4/09 § 8 UWG Das OLG Köln hat entschieden, dass die gleichzeitige Geltendmachung eines Unterlassung…
Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 8. Dezember 2009 — Immer wieder kommen Anfragen zu Kündigungen, die vom Arbeitgeber rückdatiert werden / sollen. Weder Arbeitgeber noch Arbeitnehmer scheint klar zu…
Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 2. Dezember 2009 — Das Arbeitsgericht Berlin hatte sich zu Beginn des Jahres 2009 (29.01.2009) mit einer Kündigung wegen Krankheit zu beschäftigen und stellte fest,…
LAW OBSERVER | 8. Oktober 2010 — Jüngst hatte sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) wieder mit folgender Frage zu befassen: Was hat zu gelten, wenn ein Arbeitnehmer mehr als drei W…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. März 2009 — Die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz berichtet über eine aktuelle, härtere Gangart der Rechtsanwältin Katja Günther für ihre Mandantin Online …
