Arbeitsrecht Chemnitz | 9. Februar 2011 — Werden in einem Unternehmen Arbeitszeitkonton geführt, kann es Streit geben über die Frage, ob bestimmte Tätigkeiten bzw. Zeiten als Arbeitszeit zu bewerten sind und im Arbeitszeit…
Arbeitsrecht Chemnitz | 18. August 2011 — In einem Arbeitsverhältnis sind immer wieder Friste zu beachten. So geht es für Arbeitnehmer oft um eine pünktliche Lohnzahlung. Aber auch der Arbeitnehmer muss Pflichten fristgere…
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Arbeitsrecht Chemnitz | vor 31 Stunden — ... verrichten soll. Am 7. Mai 2010 erklärte daraufhin der Arbeitgeber die Anfechtung des Arbeitsvertrages wegen arglistiger Täuschung des Arbeitnehmers über seine Einsatzfähigkeit. Die hiergegen erhobene Klage des Arbeitnehmers blieb vor dem Arbeitsgericht erfolglos, ebenso die Berufung vor dem …
PETRINGS.DE | vor 4 Tagen — ... von Filesharing-Abmahnungen - und von daraus abgeleiteten Klage-Ansprüchen vor Gericht - noch einmal gebündelt ... auch nicht den erforderlichen, ausreichend substantiierten Klage-Vortrag. Da darf der die Klageerwiderung ... des oder der Beklagten nicht jede Klage-Behauptung widerspruchsl…
Arbeitsrecht Chemnitz | vor 6 Tagen — ... 1972 geborene Ehemann bzw. Vater der Kläger erlitt am 11.06.2008 auf ... eine Blut-Alkohol-Konzentration (BAK) des Klägers von 0,93 0/00." ... des verstorbenen Unfallopfers gegen die Berufsgenossenschaft klagen, weil diese den Verkehrsunfall auf ... der Unfallverstorbene Unfallopfer kann …
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 1. Februar 2012 — Bei Klagen des Arbeitnehmers auf Abgeltung von Überstunden stellt sich für den Arbeitnehmer immer das Problem, dass er zum einen die Überstunden ( ... auch die Anordnung, aber wenigstens die Duldung durch den Arbeitgeber. Dies ist häufig schwierig, da fast alle Klagen auf Abgeltung von Übers…
RA Dr. Böttner | 28. Januar 2012 — ... Ausstieg der Gäste sowie der Benutzung der Bahnsteige. Damit wurde der Klage der Klägerin, die bei einem Sturz auf dem Bahnsteig verletzt ... DB Station & Service AG in Anspruch. Das Landgericht wies diese Klage mit der Begründung ab, die DB Station & Service AG ... der durch den Sturz …
Rechtsanwalt Martin Steiger | 26. Januar 2012 — ... Zeitung (NZZ): «[…] [D]ie Wissenschaftsverlage Elsevier, Thieme und Springer eine Klage beim Zürcher Handelsgericht eingereicht, mit welcher der ETH-Bibliothek verboten werden soll ... dessen, was der Bezug durch die ETH-Bibliothek kostet. Mit ihrer Klage wollen die Wissensc…
reuter-arbeitsrecht.de | 25. Januar 2012 — + Vor dem Arbeitsgericht schrumpfen Riesen zu Zwergen. Auch Stefan Aust, früherer Spiegelchef, hat diese Metamorphose einst durchgemacht, vom Gott zum kleinen Angestellten. Jetzt ist Harald Ehlert dran. Der frühere allmächtige Chef der Berliner Treberhilfe gGmbH – Sie wissen, mit Maserati u…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. Januar 2012 — Die IHK Schleswig-Holstein ist nach eigenen Angaben “in die rechtliche Auseinandersetzung mit dem Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) eingetreten.” Dabei geht es um die Frage, ob Fanpages bei Facebook oder der Einsatz des “Gefällt mir”- bzw. “Like”-Buttons auf …
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 20. Januar 2012 — ... dass sich mit dem Zugang der Klage noch vor Fristablauf beim Arbeitsgericht ... und nachgefragt wird, ob die Klage dort rechtzeitig eingegangen ist und ... dem Fax entspricht. Zustellung der Klage „demnächst“ Nicht nur bei der ... auf Klägerseite, da sie dem Kläger ja nicht zurec…
rechtsportlich.net | 17. Januar 2012 —Tweet Bei Klagen geht es nicht immer mit hohen Streitwerten zur Sache. Gerade bei reinen Auskunftsklagen sehen manche Gerichte den Wert des Interesses nach Auskunft eher gering. Von 300 Euro Streitwert bis 4000 Euro wird alles vertreten. Ein Mandant möchte von einer Betreiberin einer Internets…
reuter-arbeitsrecht.de | 16. Januar 2012 — ... berichtet (was wahrscheinlich ist) kann man bei der ganzen Namensverwirrung ja nicht mal täglich auf die Terminszettel in Potsdam spicken. Man weiß ja einfach nicht, wie der Kläger wirklich heißt…“sein“ Wikipediaeintrag lüftet das Geheimnis auch nicht: „Jebsens bürgerlicher Name ist nich…
Onlinespielerecht | 16. Januar 2012 — ... Rechtsverstoß der Helikopterfirma. Vielmehr geht Electronic Arts in die Vorwärtsverteidigung. Mit der Klage soll festgestellt werden, dass Electronic Arts auch ohne besondere Lizenzen berechtigt war ... Hersteller hatte dagegen markenrechtliche Unterlassungsansprüche geltend gemacht. In …
Jus@Publicum | 13. Januar 2012 — ... der eine oder andere Richter dann vielleicht grübeln. Wenn die Argumentation in dem Verfahren dieser Woche des Hundebesitzers richtig sein sollte. Die Gemeinde aber nahm den vom Kläger angegriffenen Hundesteuerbescheid zurück und so wird die Frage bis zu einem irgendwann anderem Verfahren er…
Rechtsanwalt München | 12. Januar 2012 — Abmahnung Was ist eine Abmahnung, wann ist sie erforderlich, wann entbehrlich? Im Arbeitsgericht gilt der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz. Dies bedeutet z.B. dass nicht jedes vertragswidrige Verhalten sofort eine Kündigung bedingt, sondern dass z.B. bei einer verhaltensbedingten Kündigung in …
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 10. Januar 2012 — ... des fliegenden Gerichtsstandes eine Absage. Nicht jedes Zivilgericht in Deutschland sei örtlich zuständig, auch wenn die Rechtsverletzung im Internet begangen worden sei. Vielmehr käme der Gerichtsstand des Klägers oder der des Beklagten in Betracht. Zur Begründung verweist das Gericht auf…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. September 2009 — OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 19.08.2009, Az. 17 U 282/08 §§ 280 Abs. 1, 323 Abs. 1, 437 Nr. 1 und 3, 439 BGB Das OLG Frankfurt a.M. hat entsc…
§§ Jur-Blog.de §§ | 29. Mai 2009 — OLG Köln, Urteil vom 28.05.2009, Az. 18 U 108/07 - Der Prozess geht zurück auf den 3. Börsengang der Telekom im Jahre 2000. Dabei wurde die T-Akt…
WOLF | RECHTSANWALT | 17. Februar 2010 — Die Klage ist unverschämt, jedenfalls aber unbegründet und daher abzuweisen. Im Arbeitsrecht könnt ich das mittlerweile unter jede dritte Klage…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Februar 2009 — AG Mannheim, Beschluss vom 21.05.2008, Az. 9 C 142/08 § 32 ZPO Das AG Mannheim hat darauf hingewiesen, dass der wegen angeblichen illegalen Fil…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 25. Mai 2009 — Wie finanziere ich eine Lohnklage/ Kündigungsschutzklage? Ein Arbeitsgerichtsprozess, insbesondere eine Kündigungsschutzklage oder eine L…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. April 2009 — OLG Köln, Beschluss vom 09.02.2009, Az. 6 W 4/09 § 8 UWG Das OLG Köln hat entschieden, dass die gleichzeitige Geltendmachung eines Unterlassung…
Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 8. Dezember 2009 — Immer wieder kommen Anfragen zu Kündigungen, die vom Arbeitgeber rückdatiert werden / sollen. Weder Arbeitgeber noch Arbeitnehmer scheint klar zu…
Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 2. Dezember 2009 — Das Arbeitsgericht Berlin hatte sich zu Beginn des Jahres 2009 (29.01.2009) mit einer Kündigung wegen Krankheit zu beschäftigen und stellte fest,…
LAW OBSERVER | 8. Oktober 2010 — Jüngst hatte sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) wieder mit folgender Frage zu befassen: Was hat zu gelten, wenn ein Arbeitnehmer mehr als drei W…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. März 2009 — Die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz berichtet über eine aktuelle, härtere Gangart der Rechtsanwältin Katja Günther für ihre Mandantin Online …