Journalist Hellwig erzählt über seine Haft im Iran - „Es kam häufig zu Schlägen“

FOCUS Online | vor 4 Tagen — ... täglichen Folterungen von Mitgefangenen. Mehr zum Thema Krawalle in Ägypten - Blutige Unruhen dauern an, Kairoer Finanzministerium brennt Europaweite Volksabstimmungen - Kirchhof fordert direkte Demokratie in der EU Krawalle in Ägypten - In Kairo fliegen Steine und …

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Bayerns Lebensmittelaufsicht in der Kritik - Mäusekot bei Müller-Brot

FOCUS Online | vor 4 Tagen — ... - US-Senator für Waffenlieferung an syrische Rebellen Krawalle in Ägypten - Blutige Unruhen dauern an, Kairoer Finanzministerium brennt Europaweite Volksabstimmungen - Kirchhof fordert direkte Demokratie in der EU Krawalle in Ägypten - In Kairo fliegen Steine und Moloto…

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Ausländer in Kairo vor Gericht - Ägypten will Konrad-Adenauer-Stiftung anklagen

FOCUS Online | vor 4 Tagen — ... Nach gescheiterter UN-Resolution - US-Senator für Waffenlieferung an syrische Rebellen Krawalle in Ägypten - Blutige Unruhen dauern an, Kairoer Finanzministerium brennt Europaweite Volksabstimmungen - Kirchhof fordert direkte Demokratie in der EU Krawalle in Ägypten - In…

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Krawalle in Ägypten - In Kairo fliegen Steine und Molotow-Cocktails

FOCUS Online | vor 4 Tagen — ... liefern Nach gescheiterter UN-Resolution - US-Senator für Waffenlieferung an syrische Rebellen Krawalle in Ägypten - Blutige Unruhen dauern an, Kairoer Finanzministerium brennt Europaweite Volksabstimmungen - Kirchhof fordert direkte Demokratie in der EU …

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Krawalle in Ägypten - Blutige Unruhen dauern an, Kairoer Finanzministerium brennt

FOCUS Online | vor 4 Tagen — ... Gewalt in Syrien - US-Senator will Waffen an syrische Opposition liefern Nach gescheiterter UN-Resolution - US-Senator für Waffenlieferung an syrische Rebellen Europaweite Volksabstimmungen - Kirchhof fordert direkte Demokratie in der EU Krawalle in Ägypten - In K…

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Wichtige Richter des BVerfG und Grundsätze der Wahl

Juraexamen.info | 31. Oktober 2011 — ... sollten zumindest die Vorsitzenden der beiden Senate bekannt sein. Namentlich sind dies: Ferdinand Kirchhof vom Ersten Senat und Andreas Vosskuhle vom Zweiten Senat, der zugleich auch ... . Weitere bedeutende Verfassungsrichter waren u.a. Ernst-Wolfgang Böckenförde, Hans Brox, Pau…

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Kirchhof: Neue Sprache für das Steuerrecht: Schön gesagt
Kirchhof: Neue Sprache für das Steuerrecht: Schön gesagt

sueddeutsche.de | 29. Juni 2011 — Zum Träumen eignet sich Kirchhofs Text zum Steuerrecht ganz vorzüglich: Der Traum handelt aber nicht einfach von niedrigeren Steuern, sondern auch davon, nicht mehr so viel Lebenszeit für dieses blöde Thema verschwenden zu müssen - wie etwa Goethe zu seiner Zeit als Geheimrat. …

Steuersenkungen: Opposition wettert gegen Kirchhof-Konzept

SPIEGEL ONLINE | 28. Juni 2011 —Union und FDP sind angetan von Paul Kirchhofs Steuerkonzept - die Opposition allerdings lehnt es ab. Grüne und Linke sehen in dem Modell vor allem größere Vorteile für Besserverdiener. Die SPD nannte die Pläne unzureichend.…

Kirchhof-Gutachten zum Thema Rundfunkgebühren

Rechtsteufel | 8. Mai 2010 — Das Gutachten des ehemaligen Verfassungsrichters Prof. Dr. Paul Kirchhof zur Reform der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist veröffentlich worden. Darin empfiehlt ... am 9. Juni 2010 einen Vorschlag für die Ausgestaltung eines neuen Gebührenmodells erarbeiten. Kirchhof-Gu…

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Kirchhof-Gutachten: Das Erlebnis der Illegalität und das Dunkel des tatbestandlich Bedeutungslosen

e-comm | 6. Mai 2010 — ... einfach mögen - das gilt auch für das von Paul Kirchhof im Auftrag von ARD, ZDF und D Radio erstellte ... im Englischen viel zu wenige zusammengesetzte Wörter gibt: konsequenterweise schreibt Kirchhof daher auch "Personaldigitalassistants" zusammen (S. 7), so als ... es wohl auch). PS: falls…

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Land Berlin muss 13.143.000,-- € an Bund zahlen - Gemischte Gefühle bei verfassungswidriger Mischverwaltung

Lichtenrader Notizen | 28. März 2010 — ... der grundgesetzlich vorgegebenen Kompetenzordnung höherrangiges Recht (Art 31 GG) beim Erlass von Verwaltungsvorschriften zu beachten (vgl zu dieser Pflicht allgemein zB BVerfGE 30, 292, 332; Ossenbühl in: Isensee/P. Kirchhof, Handbuch des Staatsrechts, Band III, 2. Aufl 1996, § 62 RdNr …

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Griechenland-Krise: Verfassungsrechtler Kirchhof hält Finanzhilfen für Rechtsbruch
Griechenland-Krise: Verfassungsrechtler Kirchhof hält Finanzhilfen für Rechtsbruch

SPIEGEL ONLINE | 28. Februar 2010 —Für Paul Kirchhof ist die Sache klar: Nach Ansicht des Verfassungsrechtlers würden europäische Finanzhilfen für das wirtschaftlich angeschlagenen Griechenland die Euro-Verträge verletzen. Im SPIEGEL rät er Parlamentariern, in dem Fall das Verfassungsgericht anzurufen.…

1519 Domains auf einen Streich

MarkenBlog | 27. Januar 2010 — 1519 der insgesamt 1542 beantragten Domainnamen konnten die Inter-Continental Hotels Corporation und die Six Continents Hotels, Inc. vor dem Schiedsgericht der WIPO in einem Schiedsverfahren erstreiten. (Fall Nr.: D2009-1661) Inter-Continental Hotels Corporation, Six Continents Hotels, Inc.…

BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen Abschöpfung übergangsbedingter Mehrerlöse im Bereich des Stromnetzzugangs nicht zur Entscheidung angenommen

EnergienetzRecht.de | 18. Januar 2010 — ... die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts durch die Richterin Hohmann-Dennhardt und die Richter Gaier, Kirchhof gemäß § 93b in Verbindung mit § 93a BVerfGG in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. August ... - und Leistungstätigkeit (vgl. BVerfGE 30, 292 ; 121, 31…

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VG Düsseldorf: Landesbehörde darf bei Verstoß gegen Glücksspielrecht betreffende Domain nicht einfach abschalten lassen

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Juli 2009 — ... .1960 - 2 BvG 1/57 -, BVerfGE 11, 6; BVerwG, Urteil vom 30.01.2002 - 9 A 20/01 -, NVwZ 2002, 984; Oldiges, Verbandskompetenz, DÖV 1989, 873 (877), m. w. N.; Isensee, in: ders. / Kirchhof, Handbuch des Staatsrechts, 3. Auflage (2008), § 126 Rdnr. 35). Dementsprechend sei die Antragsgegneri…

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Ferdinand Kirchhof wird neuer Richter am Bundesverfassungsgericht

STEUERRECHT | 6. Juli 2007 — Der Tübinger Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof (57) ist ab Ende September neuer Richter am Bundesverfassungsgericht (BVerfG). Der Wahlausschuss des De…

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Kirchhof-Gutachten: Das Erlebnis der Illegalität und das Dunkel des tatbestandlich Bedeutungslosen

e-comm | 6. Mai 2010 —Gutachten deutscher Staatsrechtler muss man einfach mögen - das gilt auch für das von Paul Kirchhof im Auftrag von ARD, ZDF und D Radio erstellte Guta…

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