OLG Köln: gemeinsames Sorgerecht trotz Unstimmigkeiten zwischen den Eltern über das Umgangsrecht
Unterhalt24 Blog | 6. Mai 2012 — Gemeinsames Sorgerecht trotz Unstimmigkeiten
zwischen den Eltern über die Ausübung des Umgangsrecht. (Foto © S.Kobold-Fotolia.com) Das gemeinsame Sorgerecht kann auch dann
begründet werden, wenn es zwischen den Eltern “Unstimmigkeiten” über die Ausübung des Umgangsrecht zwischen Vater und K…
Auch der Verfahrensbeistand kostet Geld!
Unterhalt24 Blog | 2. Mai 2012 — Der Einsatz eines Verfahrensbestandes wird vom
Gericht z.B. in Sorgerechtsverfahren bestimmt. Hier fallen Kosten an, die zwischen den Eltern geteilt werden. Foto: © S.Kobold -
Fotolia.com In Kindschaftsangelegenheiten wird ein Gericht regelmäßig einen Verfahrensbeistand für das Kind einse…
OLG Köln: Steuerklassenwahl des Unterhaltspflichtigen beim Unterhalt für minderjährige Kinder
Unterhalt24 Blog | 30. April 2012 —Der Unterhaltspflichtige muss grundsätzlich die
Steuerklasse wählen, die aus unterhaltsrechtlicher Sicht am günstigen ist. Die Gründe für eine andere Steuerklasse muss er
darlegen und beweisen Der Unterhaltspflichtige muss die Steuerklasse wählen, die aus unterhaltsrechtlicher Sicht am günstig…
Höhere Tochter im Norden
beck-blog | 25. April 2012 — Der Vater verdient 20.000 € - im Monat, netto. Seine Tochter
ist 11 und lebt bei der Mutter. Bereits während der Schwangerschaft haben sich die Eltern getrennt, seit 2008 besteht kein
persönlicher Kontakt mehr zwischen Vater und Tochter. Die Mutter verdient 1.300 € netto im Monat. Vorgestel…
35 Stunden Arbeit reichen nicht
beck-blog | 18. April 2012 — Der barunterhaltspflichtige Vater arbeitet bei einer
Versicherung in einer 35-Stundenwoche mit einem Stundenlohn von 11 €. Das ergibt einen Nettoverdienst (Steuerklasse I, 0,5
Kinderfreibetrag) von 1.175,84 €. Abzüglich Fahrtkosten von 101,50 € verbleiben gerundet 973 €. Damit ist er nur in H…
Mehrbedarf des Kindesunterhalts im Mangelfall
Rechtslupe | 18. April 2012 — Im Mangelfall ist ein Mehrbedarf des Kindesunterhalts
gegenüber dem Mindestbedarf subsidiär und findet daher zunächst keinen Eingang in eine Mangelfallberechnung. Beim Zusammentreffen
von Unterhaltsansprüchen minderjähriger und privilegiert volljähriger Kinder errechnet sich auch im Mangelfal…
Wenn man selbst die Belege nicht vorlegt, wirds mutwillig
beck-blog | 11. April 2012 — ... nicht ausreichend, um dem Antragsgegner einen
kostengünstigeren Weg zur Titulierung des Kindesunterhalts zu ermöglichen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass eine Verpflichtung
des Unterhaltsschuldners zur Titulierung der Unterhaltsschuld nur in Höhe des tatsächlich geschuldeten Kindesun…
BGH: Verschweigen einer möglichen Vaterschaft kann zur Unterhaltsreduzierung führen
Unterhalt24 Blog | 5. April 2012 — BGH: Verschweigen einer Vaterschaft kann zur
Unterhaltsreduzierung führen (Photo: © abcmedia/ Fotolia.com) Verschweigt eine Ehefrau ihrem Mann, dass ein während der Ehe
geborenes Kind von einem anderen Mann abstammt oder abstammen könnte, kann dies zur Unterhaltsverwirkung führen. Dafür ist…
BGH: Kinderbetreuung nach der Eheschließung als ehebedingter Nachteil
Unterhalt24 Blog | 5. April 2012 — Nimmt die Ehefrau vor der Eheschließung die
Kinderbetreuung auf und wechselt sie deswegen ihre Arbeit, stellt dies keinen ehebedingten Nachteil dar. Die Zeit der
vorehelichen Kinderbetreuung wirkt sich auch nicht auf die Ehedauer aus. Ein ehebedingter Nachteil kann sich ergeben, wenn ein
Ehe…
Der Kampf um jeden Monat - alle Jahre wieder beim OLG
beck-blog | 26. März 2012 — Der Sohn legte im Juli 2010 das Abitur ab. Im Zeitraum vom
22.09.2010 bis31.07.2011 leistete er ein freiwilliges soziales Jahr im medizinischen Bereich ab und erzielte hierbei ein
bedarfsdeckendes Einkommen. In der Zeit vom 01.08. bis 20.08.2011 nahm der Sohn an einem Rettungshelferlehrgang t…
Das Kind hat einen Anspruch auf einen unbefristeten Titel
beck-blog | 19. März 2012 — ... Schaffung eines unbefristeten Titels. Im Gegensatz zum
nachehelichen Unterhalt besteht beim Kindesunterhalt auch keine gesetzliche Befristungsmöglichkeit, so dass eine Änderung der
Verhältnisse von ... bestehen auch keine Unterschiede zwischen einem betragsmäßig festgelegten und ein…
BGH kürzt den Kindesunterhalt, wenn das Kind schon mal auf eigenen Füßen gestanden hat.
Fokus Familienrecht | 16. März 2012 —Die Tochter hatte ihre Ausbildung
abgeschlossen und war schon berufstätig gewesen. Dann erkrankte sie und konnte wegen einer Behinderung nicht mehr arbeiten, bezog
Erwerbslosenrente und nebenher Sozialleistungen. Der Sozialhilfeträger versuchte, im Wege des Regresses den Vater in die Pflicht
zu nehm…
Keine Geldmengenvermehrung durch Naturalunterhalt
beck-blog | 15. März 2012 — Ein Vater ist seinen beiden minderjährigen Kindern zum
Barunterhalt verpflichtet. Ein drittes minderjähriges Kind lebt in seinem Haushalt und wird von ihm betreut. Von der Mutter (ob
es die gleiche ist wie die der ersten beiden, ergibt sich aus dem Sachverhalt nicht) ist Barunterhalt nicht zu…
OLG Bremen: Kein Auskunftsanspruch gemäß §242 BGB im Unterhalt, wenn Kind in betreuter Wohnform lebt
Unterhalt24 Blog | 11. März 2012 — ... Antragsteller hatte sich zur Zahlung von
Kindesunterhalt durch ein Anerkenntnisurteil des Amtsgerichts ... Nachscheidungsunterhaltes als auch im Rahmen des
Kindesunterhaltes. Die Ansprüche ergeben sich dann ... Abzug des an sich geschuldeten vollen Kindesunterhalts weniger als der
eigene …
OLG Stuttgart: Umfang der Erwerbsobliegenheit beim Kindesunterhalt
Unterhalt24 Blog | 9. März 2012 — OLG Stuttgart zur Erwerbsobliegenheit beim
Kindesunterhalt (Foto © ElenaR-Fotolia.com) Der Unterhaltspflichtige ist nicht zu ... sind hieran sehr hoch, insbesondere im
Rahmen des Kindesunterhaltes. 3. Beschluss des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 10.08.2011 ... , dass er so wenig verdient…