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rechtsanwalt.com | 22. Dezember 2011 — ... widerrechtliche Inhalte konnten durch die intensivierte Zusammenarbeit gelöscht werden. Folglich wurde am 01.12.2011 entschieden, dass der Artikel 1 des Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen (Zugangserschwerungsgesetz) aufgehoben wird. Auch wird es Teleko…
Internet-Strafrecht.com | 12. Januar 2011 — ... Inhalten interessierte Personen erfasst, sondern auch solche, die Neugier verbunden mit der Lust an einer Tabuverletzung zu einem unbedachten Schritt bringt. Bedenkt man, dass Beschuldigungen im Zusammenhang mit Kinderpornographie drastische soziale Folgen haben, sollte nur evident…
beck-blog | 10. November 2010 — Das große Internet-Thema des vergangenen Jahres - das kurz vor der Bundestagswahl entgegen massiver Kritik verabschiedete Zugangserschwerungsgesetz zur Bekämpfung kinderpornographischer Netzinhalte (siehe hier) - Stichwort Netzsperren bzw. "Stopp-Schilder", wird heute wieder im Bundestag d…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 22. September 2010 — Rechtsstaatliche Prinzipien sind so eine Sache: Sie stehen einer schnellen Aburteilung von Tätern im Wege und tun so ziemlich alles, um die Rachegelüste Betroffener wie Nicht-Betroffener möglichst aus Straf-Prozessen in unseren Gerichtssälen heraus zu halten. Einfacher wäre es in vielen Fälle…
Das Cybercrime Blog | 13. September 2010 — Anklagen gegen Besitzer von Kinderpornographie scheinen heute nichts Ungewöhnliches mehr zu sein. Von Hartz IV-Empfängern über Lehrer, Beamte bis hin ... ein weiteres Fragezeichen hinter die oft vorschnell hinausposaunte Aussage einiger Politiker, über den großen Markt der Kinderpornographie…
Das Cybercrime Blog | 7. September 2010 — Die interessierte Fachöffentlichkeit werden die neuesten Zahlen zum Online-Betrug und anderer Delikte der – von der Polizei so getauften – engeren Internetkriminalität kaum verwundern, auch wenn konkrete Zahlen angesichts des deliktstypisch hohen Dunkelfelds stets schwierig sind: Mit bis zu …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 19. August 2010 — ... sich den Besitz kinderpornographischer Dateien verschafft, trägt mittelbar zum Missbrauch von Kindern bei, weil durch die entsprechende Nachfrage die unmittelbaren Täter zur Herstellung von Kinderpornographie und damit zum Kindesmissbrauch veranlasst werden. Damit wird die disziplinarisch …
SPIEGEL ONLINE | 15. Juli 2010 —Das BKA bescheinigt sich schlechte Arbeit: Man sei nicht in der Lage, alle Provider im Ausland schnell zum Löschen von Seiten mit Kinderpornographie zu bewegen. Deshalb plädiert das BKA für Internet-Sperren. Experten empfehlen mehr Personal bei den Strafverfolgern.…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. Juli 2010 — ... Federführung der EU-Kommissarin Cecilia Malmström seit längerem Websperren zur Unterbindung des Kinderpornographie-Angebots im Internet, die jetzt zeitnah umgesetzt werden sollen. Malmström hatte ... einlud. Wie ein Bericht von heise deutlich macht, besteht im Bereich der Kinderpornographi…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 28. Mai 2010 — Das LG Karlsruhe hat dann den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss wegen des Besitzes von Kinderpornographie zu einer Haftstrafe von 15 Monaten verurteilt, deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt worden ist. Man darf auf die Begründung gespannt sein. Das letzte Wort spricht aber …
beck-blog | 7. Mai 2010 — Die Entscheidung des OLG Hamburg, Urteil v. 15.02.2010 - 2 - 27/09 REV hat vor einigen Wochen erhebliches Aufsehen in der Netzöffentlichkeit erregt, auch hier im Blog. Die Redaktion der Zeitschrift MMR hat mich gebeten, eine Anmerkung zu verfassen. Die im Heft 05/2010 erschienene Urteilsbes…
beck-blog | 9. April 2010 — Die Verfassungsbeschwerde gegen eine vor einem Jahr auch hier im Blog kritisch bewertete und intensiv diskutierte Hausdurchsuchung nach § 102 StPO bei einem Blogger (Diskussionsgegenstand war die enstpr. Entscheidung des LG Karlsruhe), ist vom BVerfG nicht zur Entscheidung angenommen worden (hi…
beck-blog | 9. April 2010 — Die Verfassungsbeschwerde gegen eine vor einem Jahr auch hier im Blog kritisch bewertete und intensiv diskutierte Hausdurchsuchung nach § 102 StPO bei einem Blogger (Diskussionsgegenstand war die enstpr. Entscheidung des LG Karlsruhe), ist vom BVerfG nicht zur Entscheidung angenommen worden (hi…
beck-blog | 29. März 2010 — Das in den Blogs herrschende informationsrechtliche Thema im vergangenen Jahr waren die geplanten Netzsperren (Stopp-Schilder) gegen Kinderpornographie im Internet. Die damalige Familienministerin hatte mit ihrem Vorstoß erfolgreich ein Gesetz lanciert, das die große Koalition noch kurz vor E…
beck-blog | 28. Februar 2010 — ... "Grafik speichern unter.. bzw. "Seite speichern unter...", womit die Daten dauerhaft auf der Festplatte gespeichert werden. Damit wird sowohl der Besitz als auch das gezielte Suchen von Kinderpornographie im Internet als "Unternehmen der Besitzverschaffung" gegenüber der (bisherigen) h.L. …
