Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. Mai 2011 — § 81g StPO lässt die DNA-Feststellung für zukünftige Verfahren zu. Voraussetzung ist eine Wiederholungsgefahr. Das LG Darmstadt, Beschl. v. 28.03.2011 – 3 Qs 152/11 geht daz…
Mit Fug und Recht | 29. Juli 2011 — Der Mandant, nennen wir ihn Max Mustermann, erschien nach eine Hausdurchsuchung mit dem Durchsuchungsbeschluss und dem Protokoll der beschlagnahmten Gegenstände und war völlig…
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Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 5 Tagen — ... juristische Woche zurückblicken. Diesmal sind wieder einige Blog-Artikel und Entscheidungen erschienen, die selbst dem Laien interessieren dürften. Kuriose Rechtsfälle: Das Brauereipferd Kinderpornografie: Hausdurchsuchungen nach Operation Tornado Strafrecht und Fussballfans: “ACAB” n…
Mit Fug und Recht | 29. Juli 2011 — ... den Wind. Seine komplette Computeranlage, sein Netbook, externe Festplatten, DVD´s, einfach alles war beschlagnahmt worden. Er stand im Verdacht über ICQ mit anderen Personen Kinderpornografie getauscht zu habe. Die Akteneinsicht ergab, dass bei einer Durchsuchung auf dem Rechner eines an…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. Mai 2011 — § 81g StPO lässt die DNA-Feststellung für zukünftige Verfahren zu. Voraussetzung ist eine Wiederholungsgefahr. Das LG Darmstadt, Beschl. v. 28.03.2011 – 3 Qs 152/11 geht dazu davon aus, dass eine einmalige Aburteilung wegen Besitzes kinderpornografischer Schriften nicht Annahme der Wiederho…
Strafverteidigung | 9. Mai 2011 — ... haben. 2. Hinsichtlich der Fälle II.4 bis 12 und 16 bis 25 der Urteilsgründe, in denen das Landgericht die Erlangung und Weiterleitung kinderpornografi- scher Dateien im Rahmen von Chatkontakten des Angeklagten mit unbe- kannt gebliebenen Partnern ausgeurteilt und Freiheitsstra…
Internet-Law | 3. Mai 2011 — Eine neue Studie des Kriminalwissenschaftlichen Instituts der Uni Hannover zur Verbreitung von Kinderpornografie im Internet belegt, dass das WWW nicht den Hauptverbreitungsweg für kinderporngrafische Inhalte darstellt, sondern vielmehr Tauschbörsen und geschlossene Benutzergruppen die wese…
Strafverteidigung | 6. Januar 2011 — Da bei Mandanten “zufällig” wieder einmal belastendes Material gefunden wurde, hier eine aktuelle Urteil zum § 184b StGB. I. In einer Revisionsentscheidung hatte sich das OLG Oldenburg jüngst mit der Frage auseinander zu setzen, wann Besitz an Kinderpornos vorliegt. Der Angeklagte hatte ei…
Strafverteidigung | 4. Januar 2011 — In einer aktuellen Entscheidung hob der BGH eine Urteil des LG Aschaffenburg auf. Dieses hatte den Angeklagten wegen mehrerer Waffendelikte zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Unter anderem veräußerte er eine Schußwaffe an eine Vertrauensperson der Polizei. Dieses Scheingeschäft, so der BGH,…
Strafverteidigung | 23. Dezember 2010 — ... . Die Entscheidung führt zu einer erheblichen Ausweitung der Strafbarkeit im Bereich der Kinderpornografie. Sie führt dazu, dass auch der bloße Besucher solcher Seiten sich der ... versehentlich auf ihren Computer gelangt sind. Der Besitz und die Verbreitung von Kinderpornografie is…
Strafverteidigung | 22. Dezember 2010 —Auf die Revision des Angeklagten hat der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs das Urteil des Landgerichts Mönchengladbach gegen den früheren Chefarzt einer Klinik in Wegberg aufgehoben, mit dem dieser wegen Körperverletzung mit Todesfolge zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und drei Monaten …
Anwalt bloggt | 9. Dezember 2010 — Ein Richter wurde per Strafbefehl, der rechtskräftig wurde, wegen Besitzes kinderpornographischer Schriften zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten, deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt wurde, verurteilt. Ihm wurde außerdem als Bewährungsauflage eine Geldbuße von 10.000 € auferlegt…
Internet-Law | 30. November 2010 — ... und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie (vulgo: Censilia) vorangetrieben. Dieser Richtlinienentwurf war ... : Sperrung des Zugangs zu Webseiten, die Kinderpornografie enthalten 1. Jeder Mitgliedstaat trifft die ... Mitgliedstaat die erforderlichen Maß…
beck-blog | 10. November 2010 — ... Bild. Wohl weil für die Löschanfragen offizielle Behördenkanäle zu beschreiten waren, ist der Erfolg dieses Weges bislang "durchwachsen". Die Löschanfragen sind insbesondere im Hauptland der Kinderpornografie-Server, den USA, offenbar wenig erfolgreich. Dort lässt man polizeilicherseits di…
Internet-Law | 26. Oktober 2010 — Am gestrigen 25.10.2010 habe ich als Sachverständiger für den FoeBud an einer Anhörung des Unterausschusses Neue Medien des Bundestages zum Thema “Kampf gegen die Darstellung von Kindesmissbrauch im Internet: technische und organisatorische Fragen” teilgenommen. Meine schriftliche Stellungnah…
Internet-Law | 29. September 2010 — Heise berichtet heute darüber, dass ein Vertreter des BKA in einer Ausschussanhörung vor dem Europaparlament gefordert hat, auch Besitz und Verbreitung von Links auf einschlägige kinderpornografische Webseiten eindeutig unter Strafe zu stellen. Wer sich den deutschen Straftatbestand des § 184…
strafrechtsblogger | 16. September 2010 — Laut Bericht von www.heute.de ist am gestrigen Tage der in Deutschland größte Kinderpornografieprozess geplatzt. Vor dem Landgericht in Darmtstadt werden neun Männer eines Kinderpornografieringes beschuldigt, über einen längeren Zeitraum kinderpornografisches Videos und Bilder verbreitet zu h…
beck-blog | 15. Februar 2010 — Wie heute Nachmittag berichtet wird, bejaht das OLG Hamburg den Besitz nach § 184b Abs. 4 StGB schon dann, wenn ein Bild im Internet aufgerufen u…
§§ Jur-Blog.de §§ | 17. Juli 2009 — OVG Lüneburg, Beschluss vom 28.04.2009, 20 ZD 2/09 -Red. Leitsätze (1) Jedenfalls wenn ein Beamter selbst einräumt, dass er mehrfach verbotswidri…
Anwalt bloggt | 29. April 2010 — Am 1. Mai 2010 tritt das fünte Gesetz zur Änderung des Bundeszentralregisters (BGBl. 2009 I S. 1952) in Kraft. Es wird in den §§ 30a, 31 BZRG ein…
Handakte WebLAWg | 2. August 2009 — Nach der bevorstehenden Sperrung von Kinderporno-Seiten will Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) gegen weitere rechtswidrige …