Kinderporno

SPIEGEL ONLINE | 9. Dezember 2011 —Der Polizei Osnabrück ist ein Schlag gegen ein großes Kinderporno-Netzwerk gelungen: Die Beamten hatten Computer und Handys eines 39-Jährigen ausgewertet - und kamen Hunderten mutmaßlichen Pädokriminellen in ganz Deutschland auf die Spur.…

Juraexamen.info | 2. Dezember 2011 — Beck-aktuell berichtet darüber, dass der deutsche Bundestag die Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes und damit das endgültige Aus für Netzsperren als Mittel zur Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet beschlossen hat. Wir haben bereits öfters über die examensrelevanten Problemkre…

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FOCUS Online | 1. Dezember 2011 —Die Kritiker haben es schon immer gewusst: Internetsperren für Kinderporno-Seiten sind wirkungslos. Trotzdem führte das Kabinett "Merkel I" mit Familienministerin von der Leyen ein solches Gesetz ein. Nun hat der Bundestag ein Einsehen. …

Rechtslupe | 26. September 2011 — Bei einem Lehrer liegt ein außerdienstliches Dienstvergehen vor, das seiner Eigenart nach geeignet ist, die in § 31 Abs. 1 Satz 1 LDG genannten Voraussetzungen für die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis zu erfüllen, wenn der Lehrer sich auf seinem privaten Computer kinderpornografische Date…

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SPIEGEL ONLINE | 14. Juli 2011 —Die Filmlobby-Organisation MPA setzt einen neuen juristischen Hebel gegen Filesharing-Dienste an: Statt illegale Filmverteiler zu verklagen, will die MPA die British Telecom zwingen, den Zugang zu einer Raubkopie-Quelle zu blockieren. BT soll dabei Sperrtechnik gegen Kinderpornoseiten nutzen.…

Rechtslupe | 23. März 2011 — Ein Realschullehrer, der sich 150 Video- und 300 Bilddateien mit kinderpornografischem Inhalt über eine Tauschbörse (“Emule”) verschafft und diese besessen hat, ist selbst unter Berücksichtigung einer erheblich verminderter Schuldfähigkeit des Beamten aus dem Dienst zu entfernen. Dies entsc…

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Rechtslupe | 21. März 2011 — Bei der Beurteilung der gewerberechtlichen Zuverlässigkeit kann auf noch nicht rechtskräftig festgestellte Straftaten abgestellt werden, da es nicht auf die Bestrafung, sondern auf die zugrunde liegenden Tatsachen ankommt. Der Besitz kinderpornographischer Schriften begründet in der Regel die…

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Reuters | 15. März 2011 — ... am Dienstag bei einem Festakt anlässlich des 60-jährigen Bestehens der Bundespolizei in Berlin. Explizit nannte die Kanzlerin den Streit um die Vorratsdatenspeicherung und um die Frage, ob Kinderporno-Seiten im Internet gelöscht oder gesperrt werden sollen. Auch das Thema Luftsicherheit …

SPIEGEL ONLINE | 18. Februar 2011 —Neue Details zum Ausmaß des Kanada-Hacks: Die "ökonomischen Nervenzentren" des Landes mussten Anfang des Jahres zeitweise vom Netz. Außerdem: Google-Suche wird sozialer und US-Behörden brandmarken versehentlich 84.000 Websites als Kinderporno-Verteiler.…

Rechtslupe | 7. Dezember 2010 — ... Pflichten des Beamten aufweist, lässt sich diesem Dienstvergehen wegen der Variationsbereite der denkbaren Fallgestaltungen keine bestimmte Disziplinarmaßnahme im Sinne einer Regelmaßnahme zuordnen. Der Besitz von Kinderporno-Heften als Dienstvergehen Der beklagte Lehrer, ein Studienrat…

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FOCUS Online | 25. November 2010 —Es ist einer der größten Kinderporno-Prozesse in Deutschland: Sieben Männer haben vor dem Gericht in Darmstadt gestanden, Tausende Sexdateien aus dem Netz geladen zu haben. Nur einer kommt mit einer Bewährungsstrafe davon. …

SPIEGEL ONLINE | 25. November 2010 —Es war eines der größten Kinderporno-Verfahren Deutschlands: In Darmstadt ist der Prozess gegen sieben Angeklagte mit Haftstrafen zu Ende gegangen. Die Männer hätten Bilder von "schlimmsten Missbrauchs- und Vergewaltigungsszenen" im Internet ausgetauscht, hieß es im Urteil.…

Rechtslupe | 29. Oktober 2010 — Wird der Beamte wegen einer vorsätzlich begangenen außerdienstlichen Straftat verurteilt, für die das Strafgesetzbuch zumindest eine mittelschwere Strafdrohung (Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren) vorsieht, so liegt in aller Regel ein Dienstvergehen im Sinne von § 77 Abs. 1 Satz 2 BBG vor. …

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SPIEGEL ONLINE | 30. September 2010 —Weil einer der neuen Schöffen Polizist ist, hat die Verteidigung zum Auftakt der zweiten Runde des Kinderporno-Prozesses in Darmstadt erneut die Besetzung des Gerichts moniert. Angeklagt sind neun Männer, die jahrelang einschlägige Bilder und Filme im Internet getauscht haben sollen.…

SPIEGEL ONLINE | 25. September 2010 —Roland K., Leiter der New Yorker Filiale der HSH Nordbank, geriet unter Kinderporno-Verdacht - doch die Vorwürfe erwiesen sich als haltlos. Wer brachte sie in die Welt? Der Ex-Sprecher des Hamburger Senats unter Ortwin Runde (SPD), Ludwig Rademacher, hat nach SPIEGEL-Informationen offenbar dazu beig…