KG Berlin

Kanzlei Dr. Schenk | 23. Mai 2012 — ... bei einem Streitwert von 15.000,00 € (7.500,00 je Verstoß) Die streitgegenständlichen Verstöße kann man durch aus unterschiedlich betrachten. So geht, dass KG Berlin, Beschluss vom 07.09.07, Az.: 5 W 266/07 lediglich von einem Bagatellverstoß aus. Bei der 40 € Klausel hat gera…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Mai 2012 — KG Berlin, Beschluss vom 30.09.2011, Az. 1 Ws (B) 179/09 § 24 ... . 3 Abs. 2 Nr. 2 JMStV,BE Das KG Berlin hat entschieden, dass der bei einer Domainanmeldung ... abzulehnen. Für wettbewerbswidrige Angebote entschied das OLG Hamburg (hier) ähnlich. Zitat des KG Berlin: “Allerdings kann be…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. Mai 2012 — ... Abs. 2 UrhG, § 72 UrhG Das KG Berlin hat entschieden, dass eine nicht ... darstelle. Zum Volltext der Entscheidung: Kammergericht Berlin Urteil … I. Die Berufung der ... Ziffer I. genannte Urteil des Landgerichts Berlin sind ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. ... de…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Mai 2012 — ... nur undeutlich wiedergegeben und auch bei Anwendung erheblicher Mühe nur schwer entzifferbar. Zur ungenügenden Fundstellenangabe entschieden u.a. auch das KG Berlin, das OLG Celle, das LG Tübingen und das OLG Köln. Zum Volltext der Entscheidung: Landgericht Kiel Urteil Die Beklagte ..…

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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 11. Mai 2012 —In dem zugrundeliegenden Rechtsstreit hatten die Kläger aus übertragenem behaupteten Recht Urheberrechte an einer Filmsequenz geltend gemacht, die ihnen von dem Kameramann vermeintlich übertragen worden waren. Der Kameramann hatte den Abtransport des 1962 an der Berliner...…

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. Mai 2012 — ... , 2 Abs. 1 GG Das KG Berlin hat entschieden, dass eine ... . Zum Volltext der Entscheidung: Kammergericht Berlin Urteil Die Berufung der Beklagten ... U 19/11 - vorgehend: LG Berlin 27 O 828/10 - eingereicht ... das Wohnhaus in einem “vornehmen Berliner Villen-Stadtteil” befinde, was …

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 9. Mai 2012 —KG Berlin Beschluss vom 26.10.2011 25 W 23/11 Das KG Berlin hat entschieden, dass das Irreführungsverbot nach § 18 Abs. 2 HGB auch für Vereine gilt und ... arbeitende Einrichtung handelt (OLG Frankfurt, a.a.O.)." Den Volltext der Entscheidung finden Sie hier: "KG Berlin: Irreführungsverbot nach § 18…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. Mai 2012 — ... diskutiert worden. Ausgangspunkt waren schon etwas zurückliegende Entscheidungen des AG Tiergarten und des LG Berlin und ein Beschluss des OLG Köln. In der Diskussion hatte sich dann auch das ... Auffassung in Rechtsprechung (vgl. OLG Nürnberg, Beschluss vom 26. Oktober 2010, 2 St OLG Ss…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. Mai 2012 — ... diskutiert worden. Ausgangspunkt waren schon etwas zurückliegende Entscheidungen des AG Tiergarten und des LG Berlin und ein Beschluss des OLG Köln. In der Diskussion hatte sich dann auch ... Auffassung in Rechtsprechung (vgl. OLG Nürnberg, Beschluss vom 26. Oktober 2010, 2 St OLG Ss 1…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Mai 2012 — ... Berlin, Beschluss vom 26.10.2011, Az. 25 W 23/11§ 18 Abs 2 HGB Das KG Berlin hat entschieden, dass ein ... gegeben. Zum Volltext der Entscheidung: KG Berlin Beschluss Die Beschwerde des ... ” könne im Hinblick auf in Berlin bestehende diverse Universitätsinstitute eine Irreführu…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Mai 2012 — ... Berlin, Beschluss vom 26.10.2011, Az. 25 W 23/11§ 18 Abs 2 HGB Das KG Berlin hat entschieden, dass ein ... gegeben. Zum Volltext der Entscheidung: KG Berlin Beschluss Die Beschwerde des ... ” könne im Hinblick auf in Berlin bestehende diverse Universitätsinstitute eine Irreführu…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Mai 2012 — ... 12§ 888 Abs. 1 ZPO Das KG Berlin hat entschieden, dass eine ... ”. Zum Volltext der Entscheidung: Kammergericht Berlin Beschluss Die sofortige Beschwerde der ... gegen den Beschluss des Landgerichts Berlin vom 17. Januar 2012 - 27 ... Artikel über eine Mieterin in Berlin, deren Bad…

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Jurabilis | 26. April 2012 — ... des Antragstellers entschieden. Nunmehr hat das KG deutlich gemacht, dass es schon ... insoweit lag der Antragsteller richtig. Das KG führt dann aus: Der anwaltliche ... Es fragt sich, welchen Durchschnittsverbraucher das KG im Auge hatte. Wird dieser ... die Namen der bekannten Univers…

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RA Dr. Böttner | 17. April 2012 — ... KG Berlin, Beschluss vom 01.12.2011, Az.: (4) 1 Ss ... des Angeklagten hat das Landgericht Berlin verworfen. Gegen diese Entscheidung richtet ... hatte er ein Schreiben an Berliner Abgeordnete versandt, in welchem es ... um „Ausländerrückführung“ ging. Das Landgericht Berlin hat angenomm…

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Recht am Bild | 16. April 2012 — Nach § 13 UrhG hat jeder Urheber das Recht auf Anerkennung seiner Urheberschaft und kann daher verlangen, dass sein Werk mit einer Urheberbezeichnung versehen wird. Dieses Recht ist wesentliches Merkmal seines Urheberpersönlichkeitsrechts und erfasst nicht nur die Kennzeichnung des Originals,…