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NEC, STE, MW, HOT, PL – neue alte KFZ-Kennzeichen kurz vor Wiedereinführung

LawBike.de | 3. Februar 2012 — Die Wiedereinführung der neuen, alten Kennzeichen rückt in greifbare Nähe. Eine seit ... , die an der Wiedereinführung der alten Kennzeichen interessiert sind, diese beim Bundesverkehrsministerium beantragen. ... zu den derzeit gültigen auch die alten Kennzeichen auszugeben (Beispiel V und P…

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Bericht über Kfz-Massenabgleich geleakt
Bericht über Kfz-Massenabgleich geleakt

Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy | 13. Januar 2012 — ... . Brandenburg nennt seine Technik „Kraftfahrzeug-Kennzeichen-Erkennungssystem (KESY)“. Das Erkennungssystem speichert ... Leben – erlaubt. Wer meint, der Kfz-Massenabgleich werde dementsprechend schwerpunktmäßig zum ... Fahndungsliste, sondern zur Aufzeichnung der Kfz-Kennzeichen sä…

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Bericht über Kfz-Massenabgleich geleakt [ergänzt am 19.01.2012]
Bericht über Kfz-Massenabgleich geleakt [ergänzt am 19.01.2012]

Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy | 13. Januar 2012 — ... . Brandenburg nennt seine Technik „Kraftfahrzeug-Kennzeichen-Erkennungssystem (KESY)“. Das Erkennungssystem speichert ... Fahndungsliste, sondern zur Aufzeichnung der Kfz-Kennzeichen sämtlicher passierender Fahrzeuge eingesetzt ... nicht erkannt werden. „BI-N 1″ wird beispielsweise als i…

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Gerichtsverhandlung über Kfz-Massenabgleich in Bayern

Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy | 14. Oktober 2011 — ... gegen den millionenfachen verdachtslosen Abgleich von Kfz-Kennzeichen in Bayern verhandeln. Der ... und ohne jeden Anlass von automatischen Kfz-Kennzeichenlesegeräten überwacht werden. Durch den ... Verwaltungsgerichtshof hat 32 detaillierte Fragen zusammengestellt [1], welche der Landesa…

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Staatliche Datenkaltakquise

Die herrschende Meinung | 19. Juni 2011 — ... in die Medien gekommenen Sachverhalte erklären: Zum einen werden in München KFZ-Kennzeichen von ordnungsgemäß geparkten Fahrzeugen notiert. Und zwar nicht durch Politessen, sondern eine Fremdfirma. Das ganze soll der Erfassung von Kfz-Bewegungen dienen!? Siehe Stadt München lässt KFZ-Kennz…

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Kameratechnische Abrüstung

LawBlog | 14. Oktober 2010 — ... . Die Kameras sind so leistungsfähig, dass Personen oder Kfz-Kennzeichen auch dann noch deutlich erkannt werden können, ... ” erlaubt, auf denen keine einzelnen Personen oder Kfz-Kennzeichen erkennbar seien. Ausdrücklich fordern die Datenschützer auch den Einsatz von Techniken, die ..…

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Twitterklärte Urteile im Recht der USA

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 10. Oktober 2010 —CK - Washington.   Die wichtigsten Urteile der Woche in den USA: Meinungsfreiheit KFZ-Kennzeichen, Schrankengesetz verfassungswidrig: Byrne v. Rutledge, 2nd Cir. 8 OCT 2010, http://bit.ly/9EKGPc Unanfechtbare Marke anfechtbar in USA, Federal Treasury Enterprise v. Spirits International N.V., 2nd…

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Verzögerungstaktik in der Unfallregulierung

Kanzlei und Recht | 29. Juni 2010 — ... Einsatz-Ende Uhrzeit Einsatz-Beginn Uhrzeit Einsatz-Ende Versicherungstyp KH/KF/Schutzbrief (VSV) KFZ-Kennzeichen Schadenfahrzeug Fahrzeugtyp Schadenfahrzeug Vollständiger Schadenort Einsatzfahrzeug ... …

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Wochenspiegel für die 22. KW – oder wir blicken mal wieder über den Tellerrand

Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. Juni 2010 — Zu berichten ist über: 1. Die Jagd auf radelnde Richter gab es hier. Dazu passt ganz gut: KG – der ... “, geht das überhaupt? 7. Mit der Verwertbarkeit eine Blutprobe im Verwaltungsverfahren befasst man sich hier. 8. Und: Das Kfz-Kennzeichen nach Wunsch. Siehe auch: Wochenspiegel f…

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Zulassungsstelle 2.0: Elektronische Kfz-Zulassung startet in Berlin

Schadenfixblog | 1. April 2010 — Autohaus.de: Eine elektronische Kfz-Zulassung steht in Zukunft den Inhabern eines ... an die Zulassungsstelle übermittelt. Das neue Kennzeichen wird anschließend von einem Zulassungsdienstleister ... für Fahrzeugschein und Fahrzeugbrief. Ab dem 1. November 2010 kann das entsprechende ... …

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Denic zur Registrierung der neuen Domains

MarkenBlog | 23. Oktober 2009 — ... ein- und zweistellige Domains mit lateinischen Buchstaben sowie reine Zifferndomains möglich. Interessenten können sich außerdem Domains sichern, die einem Kfz-Kennzeichen oder einer Top-Level-Domain wie zum Beispiel .com oder .org entsprechen. Weitere detaillierte Informationen zu den…

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Domainversteigerung

Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 21. Oktober 2009 — ... Die Domain-Vorbestellungen werden bereits auf Sedo gehandelt. Die Domain www.ra.de (für RechtsAnwalt) steht derzeit bei 1.950,00 Euro, die Domain www.dd.de (Kfz-Kennzeichen für Dresden) steht derzeit bei 2.272,00 Euro. Fröhliches steigern: Bitte beachten Sie, dass sie hier lediglich ein m…

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Kfz-Massenabgleich in Bayern auf dem Prüfstand

Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy | 21. September 2009 — ... 11 Uhr verhandelt das Verwaltungsgericht München[1] öffentlich über die Klage eines ... gegen den millionenfachen verdachtslosen Abgleich von Kfz-Kennzeichen in Bayern (Az. M ... auf bayerischen Straßen regelmäßig von automatischen Kfz-Kennzeichenlesegeräten[4] erfasst zu werden. ... de…

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FDP will hessische Polizei aufrüsten

Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy | 11. Juli 2009 — ... der Polizei weiter auszudehnen. 1. Wiedereinführung des verfassungswidrigen Kfz-Massenabgleichs Nachdem das ... eingeführte Ermächtigung zum massenhaften Abgleich von Kfz-Kennzeichen mit Fahndungsdaten verworfen hat ... mit der ineffizienten Maßnahme des Kfz-Massenabgleichs Straftaten v…

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Law-Podcasting: Das Problem mit den Zwei-Buchstaben-Domains bei Identität mit Kfz-Kennzeichen

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 28. Mai 2009 —Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema "Das Problem mit den Zwei-Buchstaben-Domains bei Identität mit Kfz-Kennzeichen".Inhalt:Das Gerangel um die Buchung von Webadressen mit lediglich zwei Buchstaben in der...…

Wichtiger Hinweis
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advobLAWg | 7. März 2005 —Auf eine sog. "Nichtigkeitsklage" hin hat das Bundespatentgericht das europäische Patent zum Schutz von "Strukturierungsprogrammen für eine Datenverar…

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