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Recht geblogt | 13. Dezember 2011 — ... auf die seiner Ansicht nach vorhandenen Unterschieden so ähnlich gestalteten Fällen bei “Metatags” und “Keywords”. „Insoweit unterscheidet sich das Attribut schon deshalb von “Metatags” und “Keywords”, weil der so gekennzeichnete Text tatsächlich zur sinnlichen Wahrnehmung bestimmt i…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. September 2011 — ... Art. 9 Abs. 1 Buchst. c EU-VO Nr. 40/94 Der EuGH hat erneut zur Rechtmäßigkeit des sog. Google AdWords-Werbung unter Verwendung von fremden Marken als Keywords entschieden. Die bisherige Entscheidungsgrundlage bleibt bestehen; sie wird allerdings für - aus unserer Sicht - extreme Missbrauc…
Markenserviceblog | 17. Februar 2011 — Die Verwendung eines geschützten Markenzeichens im Rahmen einer Google AdWords-Anzeige ist rechtswidrig, wenn neben den Suchergebnissen im Anzeigentext selbst der Markenname erscheint (OLG Düsseldorf, Beschl. vom 21.12.2010, Az.: I-20 W 136/10). In der Sache ging es um die Schweizer Firma Hap…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. Mai 2010 — EuGH, Urteil vom 26.03.2010, Az. C-91/09 Art. 5 Abs. 1 lit. a EU-RL 89/104 Der EuGH hat entschieden, dass der Inhaber einer Marke es einem Werbenden grundsätzlich verbieten darf, auf ein mit dieser Marke identisches Schlüsselwort, das von diesem Werbenden ohne seine Zustimmung im Rahmen ein…
Das Blog für IT-Recht | 15. September 2009 — Das SEM ist aus der Praxis nicht mehr wegzudenken. Jede Website, die bevorzugt in einer Suchmaschine dargestellt werden möchte, muss zwangsläufig auf dieses Marketinginstrument zurückgreifen. In rechtlicher Hinsicht ist SEM allerdings bisher kaum ein Thema. In vielen Fällen werden nur mündlic…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. April 2009 — ... der standardmäßigen Google AdWords-Einstellung “weitgehend passende Keywords” angesichts der jüngsten BGH-Rechtsprechung (” ... die Beweislage, dass der Beklagte sein Keyword tatsächlich aus der von Google bereitgestellten Liste der “weitgehend passenden Keywords” genommen habe, sei unzur…
