Kennzeichnungspflicht

Jus@Publicum | 2. Mai 2012 — ... synthetischen Buntmacher stehen seit Jahren im Verdacht, Aufmerksamkeitsstörungen und allergische Reaktionen auszulösen. Trotzdem sind die Stoffe in Lebensmitteln nicht verboten. 2010 hat die EU immerhin eine Kennzeichnungspflicht beschlossen. Doch halten sich die Hersteller daran? Kontrovers…

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Jus@Publicum | 2. Mai 2012 — ... synthetischen Buntmacher stehen seit Jahren im Verdacht, Aufmerksamkeitsstörungen und allergische Reaktionen auszulösen. Trotzdem sind die Stoffe in Lebensmitteln nicht verboten. 2010 hat die EU immerhin eine Kennzeichnungspflicht beschlossen. Doch halten sich die Hersteller daran? Kontrovers…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. April 2012 — ... UWG, § 2 Abs. 1 ElektroG, § 7 ElektroG, Anhang I und II ElektroG Das LG Hamburg hat entschieden, dass LED-Lampen nicht unter das ElektroG fallen und somit keine Kennzeichnungspflicht gemäß Anlage II zu § 7 ElektroG (durchgestrichene Mülltonne) bestehe. Die Kammer werte die Formulierung des …

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Jus@Publicum | 17. Januar 2012 — Programm ist online. Hier mehr dazu und zur Veranstaltung …

Jus@Publicum | 29. November 2011 — click Aussagekräftige Informationen über Qualität, Inhaltsstoffe und Herkunft von Lebensmittel in den Pflichtangaben auf Verpackungen für Verbraucher? Ein aktueller Test der Verbraucherzentrale Hamburg zeigt, wie mühevoll und zeitraubend es oft ist, diese wichtigen Angaben ausfindig zu m…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. November 2011 — ... geltenden Textilkennzeichnungsgesetz (TextilkennzG) sind überschaubar. Bei Matrazenteilen entfällt etwa die Kennzeichnungspflicht, so dass zukünftig nur noch Matrazenbezüge gekennzeichnet werden. Weiterhin ... Teile tierischen Ursprungs”. Auch Filzwaren sind nunmehr nach der Textilkennze…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. November 2011 — ... geltenden Textilkennzeichnungsgesetz (TextilkennzG) sind überschaubar. Bei Matrazenteilen entfällt etwa die Kennzeichnungspflicht, so dass zukünftig nur noch Matrazenbezüge gekennzeichnet werden. Weiterhin ... Teile tierischen Ursprungs”. Auch Filzwaren sind nunmehr nach der Textilkennze…

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Jus@Publicum | 5. September 2011 — ... Umfeld einer Hobby-Imkerei wurde mehrere Jahre lang gentechnisch veränderter Mais angebaut. Spuren dieser Mais-Pollen wurden im Honig der Imkerei nachgewiesen. Aufgrund der Kennzeichnungspflicht für gentechnisch veränderte Produkte sieht der Imker eine wesentliche Beeinträchtigung seines Hon…

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IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 3. August 2011 — Ja, dies ist der Fall. Grund: Die Richtlinie 2009/48/EG (sowie die 2. GPSGV) regelt nicht nur die Bereitstellung neuen Spielzeugs. Die Richtlinie (sowie die 2. GPSGV) gilt generell für Produkte, die "bestimmt ... sind, von Kindern ... zum Spielen verwendet zu werden." Die Richtlinie enthält k…

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Internetrecht München | 17. Dezember 2010 —Ab dem 20.12.2010 gelten neue Label zur Kennzeichnung der Energieeffizienz. Erstmals müssen auch Fernsehgeräte mit einem eigenen Label gekennzeichnet werden. Die alten Label bleiben jedoch vorerst gültig.…

ViaJura | 2. Dezember 2010 — Angeregt durch einen Indymedia-Artikel habe ich auch mal nachgelesen, was Herr Körting denn zu der Kennzeichnung der Bereitschaftspolizei zu sagen hat: Für die Bereitschaftspolizei ist ein anderes Verfahren vorgesehen. Die Bereitschaftspolizei hat jetzt aus taktischen Gründen eine Kennz…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 30. November 2010 — ... ein Thema, vgl. hier, hier, hier und hier. Zur “Wertigkeit” von Strafrecht, hier. Wozu auch dieses passt. Um Redewendungen ging es mal wieder hier. Das übereilte Geständnis, hier. Karate für Staatsanwälte, war hier das Thema. Die Kennzeichnungspflicht für Berliner Polizisten, hier. …

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Internet-Law | 15. November 2010 — ... es beispielsweise in England bereits eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten gibt und dort ... positives Fazit aus der Einführung der Kennzeichnungspflicht in Großbritannien und betont außerdem, ... , den auch die Gegner der Kennzeichnungspflicht in der Politik und bei ... . Der Deut…

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ViaJura | 14. November 2010 — Während man sich in Deutschland noch immer vehement gegen eine Kennzeichnung von Polizisten wehrt, ist man in England bekannterweise ja schon einige Schritte voraus. Auf BBC habe ich jetzt einen Artikel gefunden, der die Diskussion um die Ablösung der Kennzeichnung mit Nummern durch eine mit …

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it-recht-plus.de | 4. September 2010 — Ein Vertragsanwalt hat ausgerichtet, dass Johann Friedrich Dirks e.K. vermeintlich fehlerhafte Angebotskennzeichnungen auf der Onlinehandelsplattform eBay wettbewerbsrechtlich abmahnen lässt (B2C-Bereich). Die konkreten Gründe sind angeblich fehlende Angaben beim Vertrieb von Spülmaschinen be…

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