Kanzlei Dr. Schenk | 16. August 2011 — Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 16.02.2011 (Az. 4 Sa 2132/10) entschieden, dass ein Arbeitgeber auch dann auf dienstliche Mails seiner Mitarbeit…
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sueddeutsche.de | 22. Januar 2012 — Auf vielen Nahrungsmitteln prangen Siegel, die mit der regionalen Herkunft werben - auch wenn das Produkt gar nicht aus dem Umland stammt. Die Politik bemüht sich aktuell um Durchblick im Lebensmitteldschungel und erarbeitet Leitlinien für die regionale Kennzeichnung. …
Lampmann, Behn & Rosenbaum | 3. Januar 2012 — ... 2011 über die Bezeichnungen von Textilfasern und die damit zusammenhängende Etikettierung und Kennzeichnung der Faserzusammensetzung von Textilerzeugnissen“. Für welche Textilerzeugnisse dieser Verordnung gilt, ... der Textilfaserzusammensetzung in Katalogen, in Prospekten, auf Verpackun…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 23. Dezember 2011 — Die EG-Verordnung 1060/2010 regelt die Kennzeichnung netzbetriebener Haushaltsgeschirrspüler und netz betriebener Geschirrspüler, die auch mit Batterien/Akkumulatoren betrieben werden ... , einschließlich für nicht haushaltsübliche Zwecke verkaufter Geräte und Einbau-Haushaltsgeschirrspüler…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 23. Dezember 2011 — Die EG-Verordnung 1061/2010 regelt die Kennzeichnung netzbetriebener Haushaltswaschmaschinen und netzbetriebener Haushaltswaschmaschinen, die auch mit Batterien/Akkumulatoren betrieben werden können, ... für nicht haushaltsübliche Zwecke verkaufter Geräte und Einbau-Haushaltswaschmaschinen.…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 23. Dezember 2011 — Die EG-Verordnung 1060/2010 regelt die Kennzeichnung von elektrischen Haushaltskühlgeräten mit einem Nutzinhalt zwischen 10 und 1500 Liter, die mit Netzstron betrieben werden - ... oder für die Kühlung von anderen Kühlgütern als Lebensmitteln zum Verkauf angeboten werden, sowie Einbaugeräte…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 21. Dezember 2011 — ... das Internet sind diverse EU-Pflichtkennzeichnungen zu beachten, die wiederum in verschiedenen Vorschriftenwerken geregelt sind. Welche Geräte sind genau betroffen und auf welche Art und Weise sind sie im Internet zu kennzeichnen? Welche Rolle spielt hierbei die Richtlinie 98/11/EG sowie…
rechtsanwalt.com | 19. Dezember 2011 — ... . Auch gibt es neue Vorschriften bei der Kennzeichnung gefährlicher Chemikalien. Steuervereinfachungen Mit der Steuererklärung für ... 31.12.2013. Gefährliche Chemikalien nun mit einheitlicher Kennzeichnung Das Chemikaliengesetz wurde verändert, die europäische ... nun weltweit nach…
Rechtslupe | 7. Dezember 2011 — ... echte Hilfestellung bei seiner Kaufentscheidung. Kernstück des neuen Pkw-Labels ist die Einführung einer farbigen CO2-Effizienzskala nach dem Vorbild der bei Haushaltsgeräten bereits gebräuchlichen Form der Kennzeichnung mit den Effizienzklassen A+ (grün und sehr effizient) bis G (rot und …
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 29. November 2011 — ... dies „A++“). Informationen zur Art und Weise, wie Haushaltskühlgeräte in Zukunft zu kennzeichnen sind, hat die IT-Recht Kanzlei hier veröffentlicht. Online-Händler können die neuen Online-Kennzeichnungen für Haushaltskühlgeräte ab dem 20.12.2011 verwenden. Verpflichtend (!) wird die Kenn…
swissblawg | 16. November 2011 — ... Verordnung bzgl. gesundheitsbezogene Angaben auf Lebensmitteln wurde bis Ende 2012 verlängert. Zudem wird klargestellt, dass für bestimmte Produkte, die unabhängig vom „Cassis-de-Dijon-Prinzip“ importiert werden dürfen, keine Bewilligung erteilt wird (Art. 10a VIPaV). Diese Klarstellung betrif…
kanzlei.biz | 14. November 2011 — ... Entscheidungsgründe: I. Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wortmarke Harmony als Kennzeichnung für die nachfolgend aufgeführten Waren der Klassen 2, 3 und 19: Anstrichmittel, ... die mit ihr beanspruchten Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen sta…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 10. November 2011 — ... könne bei einem Kauf von Produkten mit der Kennzeichnung „Made in Germany“ der Standort Deutschland sowie der ... besteht. Den Mitgliedsstaaten sei jedoch eine „freiwillige Kennzeichnung“ möglich. Derzeit, so schreibt der Petitionsausschuss weiter, ... Europäische Parlament habe sich dab…
Kurz Pfitzer Wolf | 12. Oktober 2011 — ... , u.a. auch Druckerpatronen für Epson Geräte. Zur Kennzeichnung der Verwendungsmöglichkeit, kennzeichnete Pelikan seine Verpackungen mit ähnlichen Bildmotiven ... - erlaubt sein müsse. FazitWerden Bilder oder Logos zur Kennzeichnung gewisser Produkttypen verwendet, dürfen Wettbewerber dies…
PETRINGS.DE | 5. Oktober 2011 — ... will nach entsprechender Abmahnung die Beklagten verurteilen lassen, es zu unterlassen, die umstrittene Kennzeichnung auf die beschriebene Art und Weise zu verwenden, und ferner die Löschung der ... dem Zusammenhang lediglich einen gediegeneren Teilaspekt ab, bei dem zusätzlich ein mit ein…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. September 2011 — ... oder als mit einem vollständigen Zutatenverzeichnis versehen zu kennzeichnen, ist somit zum Schutz des Verbrauchers vor Täuschung ... Lebensmittel nach den Vorschriften der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung zu kennzeichnen ist. Jedoch ist § 1 Abs. 1 Satz 2 ... LMBG). Außerdem ka…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 28. Juli 2009 — Kündigung “im Auftrag” kann unwirksam sein! In großen Unternehmen gibt es häufig verschiedene Hierarchieebenen. Bei Kündigungen unterzeichnet…
BERLIN BLAWG | 19. März 2009 — Das Landgericht (LG) Stendal hat mit Urteil vom 13. November 2008 – AZ: 31 O 50/08 – entschieden, dass die besondere Kennzeichnung einer Ware mit…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 12. August 2009 — Im E-Commerce blüht mittlerweile auch der Handel mit Medizinprodukten, doch gerade hier sind die gesetzlichen Anforderungen an Produkte und Händl…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 16. November 2007 — Abmahnung vermeiden: Wie sind Lichtquellen im Internet zu kennzeichnen? Der nachfolgende Beitrag verschafft Ihnen einen Überblick über die notwen…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 2. Juni 2008 —1. Dauerwerbesendungen (hier: im Fernsehen) müssen nach § 7 Abs. 5 RStV zu Beginn als Dauerwerbesendung angekündigt und während ihres gesamten Verlauf…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. März 2010 — Ab dem 01.04.2010 ist für Spielesoftware eine neue USK-Kennzeichnung zu verwenden, welche die jeweilige Altersfreigabe bekundet. Auf die Altersfr…
Handakte WebLAWg | 30. März 2010 — Product Placement – das ist die geschickte Platzierung bestimmter Waren, beispielsweise in Kinofilmen. Sportwagen, Armbanduhren und andere Konsum…
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 23. Januar 2007 — Das advobLAWg weist auf eine kleine, aber entscheidende Änderung des Gesetzes hin: Handelsfirmen haben seit jeher auf Geschäftsbriefen verschie…