Kennzeichen

Mit Fug und Recht | 21. Juli 2010 — An einem 20. April soll mein Mandant auf dem Gelände einer Tankstelle Geburtstag gefeiert und zu „Ehren des Geburtstagskindes” zusammen mit einer Gruppe junger kurzhaariger Männer „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ sowie mehrfach „Sieg Heil“ skandiert haben. Als sich die Gruppe v…

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 9. Juli 2010 — ... Frage befasst, wann durch Nutzung eines fremden Kennzeichens eine wettbewerbsrechtliche Irreführung im Sinnne von ... 5 Abs. 2 UWG vorliegt, wenn das Kennzeichen nicht als Marke eingetragen ist. Eine ... Fall nur dann vorliegen, wenn das Kennzeichen einen gewissen Bekanntheitsgrad hat In den …

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MarkenBlog | 1. Juli 2010 — ... British American Tobacco die Eintragung der Wort/Bildmarke “Capri” für Zigaretten ins Schweizer Markenschutzregister 2009 verwehrt. Quelle: Handelszeitung.ch Das - Markenschutz für das Kennzeichen “Capri” - wird in Deutschland in Bezug auf Speiseeis (Registernummer: DD652740) und europ…

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MarkenBlog | 22. Juni 2010 — ... bei München die Markenrechte und will unter dem Namen Horex ein Motorrad bauen. Quelle: Wikipedia Im Markenregister finden sich folgende Markeneintragungen für das Kennzeichen HOREX. Registernummer: 992108 Nizzaklasse: 12 Anmeldedatum: 01.12.1978 Inhaber: Compact-Bike Entwicklungs …

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Red Tape | 7. Juni 2010 — Bisher gab es Wunschkennzeichen nur bei den Buchstaben und Zahlen nach der Orts- bzw. Landkreiskennzeichnung. In Sachsen darf man demnächst auch nach einem Umzug sein Kennzeichen beibehalten. Wer also von Görlitz nach Bautzen zieht, muss nun nicht mehr von GR nach BZ wechseln, sondern darf da…

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Red Tape | 7. Juni 2010 — Bisher gab es Wunschkennzeichen nur bei den Buchstaben und Zahlen nach der Orts- bzw. Landkreiskennzeichnung. In Sachsen darf man demnächst auch nach einem Umzug sein Kennzeichen beibehalten. Wer also von Görlitz nach Bautzen zieht, muss nun nicht mehr von GR nach BZ wechseln, sondern darf da…

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Rechtsanwalt Breithaupt | 2. Juni 2010 — ... wurde, die mit der Geschwindigkeitsmessanlage Typ ES 3.0 dokumentiert wurde. Die bisher übersendete Ermittlungsakte bestand vornehmlich nur aus dem Messprotokoll sowie aus 3 Fotos (pol. Kennzeichen, Fahrer, Fahrzeug). Dass Land Brandenburg geht somit davon aus, dass allein die Unterschri…

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BERLIN BLAWG | 17. Mai 2010 — ... nicht sogar ein Schnäppchen. Direkt zur Markenanmeldung… Schlagworte: Berlin, BGH, Bundesgerichtshof, Deutschland, Gewerblicher Rechtsschutz, Kennzeichen, Kind, Links & Tipps, Marken, MarkenG, Markenrecht, Markenrecht, Markenschutz, Musik, Namen, PC, ... .02.2009 – 6 U 147/08 – Markenschut…

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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 14. Mai 2010 — ... Spur. Menschenhändler und Drogenschmuggler, Schleuser- und Diebesbanden nutzen die Autobahnen – so begründet das Innenministerium den Einsatz von landesweit 13 automatischen Kennzeichen-Lesegeräten. Die Behörden setzten die Geräte ausschließlich verdeckt ein, so das Ministerium wei…

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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 12. Mai 2010 — ... über die er dann auch offenberichtete. Die Wohnanschrift des Angeklagten überprüfte er mit Google Earth und stellte fest, dass es kein Riesengrundstück mit Swimming-Pool ist. Sämtliche Fahrzeuge mit Kennzeichen mit den Initialen des Angeklagten in der Stadt, in der der Angeklagte wohnt, li…

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German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 8. Mai 2010 —CK - Washington.   Aus den Bundesgerichten Markenverletzung auch durch echte Kennzeichen: eV, Automotive Gold v. Volkswagen of America, 9th Cir., 6. Mai 2010, http://bit.ly/amTXBM Bestrafte Beweisvernichtung, Multiservice Jount Venture, LLC v. U.S., CAFC, 6. Mai 2010, http://bit.ly/aUUAaB Immer…

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FOCUS Online | 3. Mai 2010 — Kennzeichen B in der Bundesliga: Bayern macht den Titel gegen Bochum klar, Berlin steigt ab und Bremen beerdigt Schalkes Chancen, was Felix Magath kurz die Contenance kostet. Von FOCUS-Online-Autor M. Plein…

Rechtsanwalt Breithaupt | 1. Mai 2010 — ... , dass bei der Verkehrsüberwachung eine durchgängige Aufnahme des fließenden Verkehrs gefertigt wird. Dabei werden sämtliche in der betreffenden Spur befindlichen Fahrzeuge mit Kennzeichen erfasst wobei auch sämtliche Fahrer indentifizierbar sind. Im vorbezeichneten Beschluss bestätigt da…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. April 2010 — ... eigene, exklusive Vertriebsstruktur betreibe, bei der eine unmittelbare Begegnung der kollidierenden Kennzeichen am Markt eher selten vorkomme, würden sich die jeweiligen Warensortimente doch ... des angegriffenen Zeichens führe beim gebotenen Vergleich des Gesamteindrucks der einander …

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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 28. April 2010 — ... bei etwas mehr als 290 km/h eingependelt hatte. Ich ließ dann das Fahrzeug großzügig vorbeirauschen, das ging auch recht schnell. Ok, ein Bugatti Veyron mit rotem WOB-Kennzeichen, da hilft dann auch kein nicht ganz so langsames Motorrad mehr. DEIN RECHT IST MEIN JOB STRAFJURIST, bundesweite…

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