sozialrechtsexperte | 14. August 2011 — § 21 Abs. 4 SGB II, § 22 Abs. 1 SGB II Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Beschluss vom 12.05.2011, - L 5 B 217/08 AS - Nicht jede Unterdeckung des Bedarfs führt zusätzlich zu eine…
Szary Blog | 26. Juli 2011 — Das Landessozialgericht NRW hat in seinem Urteil vom 16.05.2011, Az: L 19 AS 2202/10, entschieden, dass die angemessene Wohnungsgröße für einen Einpersonen-Haushalt bei Bezug …
Szary Blog | 22. Mai 2012 — Das BSG (AZ: B 4 AS 109/11 R) hat die Entscheidung des Landessozialgerichts NRW zur angemessenen Wohnungsgröße bei Bezug von Arbeitslosengeld II in NRW bestätigt. Zu dieser Entscheidung mehr hier. Für Ein-Personen-Haushalte ist dementsprechend von einer angemessenen Wohnungsgröße von bis zu 5…
sozialrechtsexperte | 21. Mai 2012 —KdU in NRW – BSG hat erwartungsgemäß zu Gunsten der Hilfeempfänger entschieden ... worden, dass die Begrenzung der KdU ausgehend von 45 qm rechtswidrig war ... zu stellen um etwaig gekürzte KdU – Leistungen nachgezahlt zu bekommen. +++ Ebenfalls ... zu fordern, dass sie unverzüglich ihre KdU – …
anwalt-kiel.com | 12. Mai 2012 — ... darauf hin, dass Hartz4 Empfänger die in NRW wohnen und bei denen nicht die volle Miete übernommen wird jetzt noch vor den 16.Mai 2012 einen Überprüfungsantrag für die Vergangenheit stellen sollten. Hier geht es zur Pressemitteilung: Tacheles PM v. 11.05.2012: KdU in NRW – jetzt Über…
sozialrechtsexperte | 11. Mai 2012 — ... bis zur endgültigen Klärung vor dem BSG von 45 qm auszugehen ist. Diese Weisung habe ich in der Vergangenheit als KdU – Abzocke durch das MAIS gebrandmarkt. Es ist mit hoher Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass das BSG am 16. Mai die KdU-Abzocke in Grund und Boden stampfen wird. Für die V…
sozialrechtsexperte | 16. April 2012 — ... im Verfahren B 4 AS 16/11 R vergebenen Möglichkeiten, der Weigerung von Grundsicherungsträgern, die „angemessenen“ Unterkunftskosten zu ermitteln, entschieden einen Riegel vorzuschieben. Sobald die schriftliche Begründung des BSG im Verfahren B 4 AS 16/11 R vorliegt, wird dieser Artikel entspr…
anwalt-kiel.com | 11. April 2012 — Der Rat der Stadt Kiel hat nach langem Zögern vor einigen Monaten die Mietobergrenzen für die Stadt Kiel nach dem Mietspiegel 2010 angepasst. Aus der folgenden Tabelle ergeben sich die vom Rat beschlossenen Änderungen: Personen im Haushalt Anzuerkennende Wohnungsgröße …
sozialrechtsexperte | 17. Februar 2012 —BSG, Urteil vom 16.02.2012,- B 4 AS 14/11 R - Tilgungsleistungen können im Rahmen der KdU nur in Ausnahmefällen übernommen werden, denn Leistungen nach dem SGB II sind auf die aktuelle Existenzsicherung beschränkt und sollen nicht der Vermögensbildung dienen. Vor diesem Hintergrund besteht das Spann…
sozialrechtsexperte | 18. September 2011 — ... , stellt § 22 Absatz 1 Satz 2 SGB II a. F.ausdrücklich auf eine Erhöhung der angemessenen KdU nach einem Umzug ab. Das bedeutet, dass jeder Umzug, auch wenn sich die neue Miete im Rahmen ... und Zweck der Vorschrift ist es nämlich, nicht erforderliche Umzüge in Wohnungen mit Mieten bis zur A…
sozialrechtsexperte | 13. September 2011 — ... , dass bei der Bestimmung der angemessenen KdU als maßgeblichen Vergleichsraum das gesamte Stadtgebiet von ... das BSG bei der Bestimmung der angemessenen KdU anhand des Berliner Mietspiegels folgendes geurteilt: ... § 22 Nr 23). Die Angemessenheit von KdU ist unter Zugrundelegung der sog P…
sozialrechtsexperte | 14. August 2011 — ... 5 % der Regelleistung nicht übersteigt (vgl. Beschluss vom 30. März 2009, Az.: L 5 B 121/08 AS ER). Hier beträgt der Fehlbetrag zwischen bewilligter und begehrter KdU-Leistung monatlich 125,30 EUR. Kurzfristige Deckungslücken sind vorübergehend in zumutbarer Weise durch den Einsatz von Mitteln…
Szary Blog | 26. Juli 2011 — Das Landessozialgericht NRW hat in seinem Urteil vom 16.05.2011, Az: L 19 AS 2202/10, entschieden, dass die angemessene Wohnungsgröße für einen Einpersonen-Haushalt bei Bezug von Leistungen nach dem SGB II 50 m² beträgt. Bisher wurden die angemessenen Kosten für 45 m² übernommen. Der 19. Se…
Andere Ansicht | 10. Mai 2011 — ... der Beklagte die von ihm bewilligten Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU) in Höhe von 325 Euro direkt an die Vermieterin des ... 450,07 Euro) für die Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU) – und verfügte nach Anhörung des Klägers, dass ein Betrag von 325 ... des Klägers ausgezahlt …
Anwalt bloggt | 12. Oktober 2010 — Das SG Kassel hat in seiner Entscheidung vom 27. Septmeber 2010 zu der Ermittlung der angemessenen Kosten der Unterkunft (KdU) folgende Leitsätze aufgestellt: 1. Bei der Bestimmung der angemessenen Kosten der Unterkunft hat der Leistungsträger ein schlüssiges Konzept aufzustellen. 2. Be…
Anwalt bloggt | 31. August 2010 — ... 15. Juli 2010 in dem Verfahren S 6 AS 164/10 ER hat sich das Sozialgericht Gießen erneut ausführlich mit der Ermittlung der angemessenen Kosten der Unterkunft (KdU) durch den Leistungsträge befasst und folgende Leitsätze aufgestellt: Bei der Bestimmung der angemessenen Kosten der Unterku…
Andere Ansicht | 19. Juni 2010 — Der 14. Senat des Bundessozialgerichts hat am 17. Juni 2010 im Verfahren B 14 AS 79/09 R entschieden, dass ein Bezieher von Arbeitslosengeld II, der nicht über eine Wohnung verfügt und stattdessen in einem Wohnmobil lebt, Unterhaltskosten für das Wohnmobil in dem für Wohnzwecke notwendigen…
anwalt-kiel.com | 20. Juni 2009 —Nachdem die Bezieher von Arbeitslosengeld II reihenweise vor dem Sozialgericht höhere Mietobergrenzen durchgesetzt haben lenkt das Jobcenter Kiel nun …
Anwalt bloggt | 19. Februar 2010 — Das SG Fulda hat sich in seiner Entscheidung vom 27.01.2010 in dem Verfahren S 10 AS 53/09 u.a. mit der Berechnung der Kosten der Unterkunft (KdU) …
Anwalt bloggt | 13. Januar 2010 — Die Frage, in welcher Höhe die Kosten der Unterkunft (KdU) bei der Berechnung der Leistungen nach dem SGB II und SGB XII zu berücksichtigen sind,…
