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kLAWtext | 7. Januar 2011 —Viele Menschen verkaufen bei ebay ihre Habseligkeiten, und oft sind auch Auflösungen von Privatsammlungen zu beobachten. Insbesondere dann, wenn man solche Sammlungen in Einzelteile aufteilt, kommen schnell zahlreiche Einzelverkäufe zustande - und es stellt sich dann die Frage, ob der Verkäufer noch…
Rechtslupe | 6. Januar 2011 — ... zu. Eine der Haftung für zugesicherte Eigenschaften nach § 459 Abs. 2, § 463 Satz 1 BGB aF entsprechende Gewährleistungspflicht des Verkäufers gibt es auch nach den neuen, auf den im Jahre 2004 geschlossenen Kaufvertrag nach Art. 229 § 5 Abs. 1 Satz 1 EGBGB anzuwendenden Kaufrechtsvors…
Rechtslupe | 6. Januar 2011 — ... der Verkäufer ordnungsgemäß erfüllt hätte und die Sache mangelfrei gewesen wäre. Besteht der Mangel darin, dass die Erträge geringer und die Betriebskosten einer vermieteten Sache höher als im Kaufvertrag vereinbart sind, kann der Käufer die ihm dadurch entstehenden Mehrkosten von dem Verkä…
kLAWtext | 27. Dezember 2010 —"...ich habe auch noch den Bon aufbewahrt, du kannst den Pulli ja umtauschen, wenn er dir nicht gefällt". Diesen Satz haben wir wahrscheinlich alle schon einmal gehört - insbesondere im Zusammenhang mit Weihnachtsgeschenken. Dabei ist von einem allgemeinen Umtausch-Recht im deutschen Gesetzbüchern n…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. Dezember 2010 — ... .2008 den Beklagten zur Erfüllung des Kaufvertrags aufforderte. Die Klageschrift wurde der ... BGB. Zwischen den Parteien ist ein Kaufvertrag über das streitgegenständliche … zum Preis von ... Recherchen oder Nachfragen gegeben hätten. Der Kaufvertrag ist auch wirksam; insbesondere i…
Doppelbesteuerung | 17. Dezember 2010 — ... , die Klägerin als Ärztin Einkünfte aus selbständiger Arbeit. Daneben erzielt der Kläger mit der Vermietung u.a. eines Ferienhauses in Portugal Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung. Mit notariellem Kaufvertrag vom 03.12.1999 erwarben die Kläger von einem Herrn M. das bei S, Gemeindekrei…
Rechtslupe | 10. Dezember 2010 — ... bedurfte. Vielmehr ist – nachdem die Beschaffenheitsgarantie im Kaufvertrag im unmittelbaren Zusammenhang mit dem Gewährleistungsausschluss vereinbart ... Grundstücks bekannt werden. Die Parteien haben im Kaufvertrag keine Garantiefrist vereinbart. Zwar ist dies – ... 438 BGB entspricht, …
Dr. Graf | 16. November 2010 — ... Amtsgericht München entschieden, dass ein Besteller auch dann infolge Mangelhaftigkeit der Ware vom Kaufvertrag zurücktreten kann, wenn er bei Aushändigung an ihn die Mangelfreiheit der Ware bestätigte, ... der Anzahlung und forderte im Gegenzug Leistung der noch ausstehenden 1400 Euro a…
Rechtslupe | 12. November 2010 — ... dem Käufer lediglich das im notariellen Kaufvertrag näher bezeichnete Grundstück verkauft. Neben der ... Konstruktion eine klare Trennung zwischen kaufvertraglichen und werkvertraglichen Verpflichtungen. Nach dem ... des zwischen den Parteien geschlossenen Kaufvertrages, dass die Kläger…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 10. November 2010 — ... wurde zusätzlich zwischen beiden ein schriftlicher Kaufvertrag mittels eines ADAC-Kaufvertragsformulars geschlossen. ... zusätzlich zwischen beiden ein schriftlicher Kaufvertrag mittels eines ADAC-Kaufvertragsformulars geschlossen. ... verfüge, obwohl beides nach dem Kaufvertrag geschuldet …
LawBlog | 3. November 2010 — ... Bettenverkäufer hat die Sache nun überreizt – und damit allen Onlineverkäufern einen Bärendienst erwiesen. Der Kunde bestellte ein Wasserbett, befüllte es, lag Probe und kam zum Schluss, dass er den Kaufvertrag lieber widerruft. Bezahlt hatte er 1.265 Euro. Der Verkäufer erstattete aber …
CMS Hasche Sigle | 27. Oktober 2010 — ... des Gerichtsstandes entscheidende Bedeutung zu. Dieser wurde nach bisher herrschender Meinung durch Rückgriff auf das dem Vertrag zugrunde liegende materielle Recht ermittelt. War bei einem grenzüberschreitenden Kaufvertrag das UN-Kaufrechtsübereinkommen (CISG) anwendbar, bestand die Liefe…
Schadenfixblog | 25. Oktober 2010 — ... anderes vereinbart ist. Bevor der Käufer bei einem Mangel an dem von ihm gekauften Fahrzeug vom Kaufvertrag zurücktreten kann, muss er dem Verkäufer die Gelegenheit geben, den Fehler zu beseitigen, das Fahrzeug also in einen dem Kaufvertrag entsprechenden Zustand zu versetzen. Das OLG Mü…
kLAWtext | 5. Oktober 2010 —Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen hat Stichproben bei 10 bekannten Internetseiten gemacht, die mit einer unverbindlichen Preisempfehlung des Herstellers werben. Erschreckendes Ergebnis: Jede zweite UVP war entweder falsch oder nicht nachvollziehbar. Es sieht natürlich erst einmal gut aus, …
sueddeutsche.de | 30. September 2010 — "Wir haben keine Hoffnung mehr": Wegen der Finanzprobleme des türkischen Trägervereins "Ditim" macht die Stadt den Kaufvertrag für das Grundstück am Gotzinger Platz rückgängig. …
Weblog Kosmidis & Partner | 21. September 2009 — Die Einfuhr eines Privatkraftwagens aus den EU-Ländern und seine Zulassung in Griechenland unterliegen keinen besonderen Einschränkungen (wie z.B…
§§ Jur-Blog.de §§ | 20. August 2009 — EuGH, Urteil in der Rechtssache C-509/07, Luigi Scarpelli / NEOS Banca SpA – Der Verbraucher hat in dem Fall, dass der Lieferant seine Verpflicht…
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 18. September 2009 —Zuletzt umstritten war die Frage des Nutzungsersatzes, wenn der Käufer im eCommerce von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht oder im Rahmen seiner G…
maas_rechtsanwälte | 9. Februar 2007 — Ware gegen Zahlung – so wird der typische Kaufvertrag im Ladengeschäft abgewickelt. Im Onlinehandel versendet der Händler die Ware an den Kunden …
mein blawg | 7. November 2006 — Der wegen Betruges Angeklagte ist zu Beginn der Verhandlung noch ganz fröhlich. Den Tachostand des verkauften Fahrzeuges hat er "professionell op…
Rechtsanwalt News | 18. Mai 2010 — Jeder Rechtsanwalt hat ein erstes Aufforderungsschreiben parat, dass im wesentlichen gleich ist und in das die Besonderheiten des Falles an passe…
Schadenfixblog | 25. Oktober 2010 — Nach einem Urteil des OLG Celle vom 10. Dezember 2009 ist es beim Vorliegen von Mängeln an einem Pkw, der für den privaten Gebrauch gekauft worde…
Rechtslupe | 18. September 2009 — Wenn Schlafzimmermöbel auch mehr als ein Jahr nach dem Kauf noch einen unangenehmen Chemikaliengeruch verströmen, dann kann der Käufer vom Vertra…
Der Katzenkönig | 29. August 2010 — Die Rechtswissenschaft, nach dem lat. iuris prudentia auch Jurisprudenz genannt, ist die Wissenschaft vom Recht. Doch womit genau befasst sie sic…