RSS
netzrecht.org | 10. Februar 2012 — Grundsätzlich steht Verbrauchern beim Kauf von Waren über das Internet ein zweiwöchiges Widerrufsrecht zu. Etwas anderes gilt nur dann, wenn einer der wenigen Ausnahmetatbestände, welche der Gesetzgeber normiert hat, einschlägig ist. Der Bundesgerichtshof hatte sich in einem aktuellen Fall mi…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. November 2011 — LG München I, Urteil vom 06.07.2010, Az. 33 O 8163/10 § 3 UWG, § 5 UWG Das LG München I hat entschieden, dass die Einstellung von Schmuckgegenständen in die eBay-Markenkategorie “Thomas Sabo” und “Pandora” irreführend und damit wettbewerbswidrig ist, wenn diese nicht tatsächlich von die…
WK LEGAL Online Blog | 11. August 2010 — Heute möchten wir Ihnen eine neue Kategorie in unserem Online Blog vorstellen, die unser Angebot zukünftig ergänzen wird. In der Kategorie “Abmahnung aktuell” werden wir Sie zukünftig mit kurzen Beiträgen über uns ... von K&W Legal wünscht Ihnen viel Spaß mit dieser neuen Kategorie und steht …
Hamburger Mietrechtsblog | 10. September 2009 —Der Fachanwaltskurs Mietrecht wurde von mir bereits erfolgreich absolviert. Wobei die Titelbezeichnung nicht korrekt von mir gewählt wurde, schließlich heißt der Titel: Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht. Seltsamerweise gibt es aber unter den Kollegen ein ungeschriebenes Gesetz: Der Wo…
elektrog blog | 5. März 2009 — ... des Gesetzes auf die dort in 10 Kategorien benannten Geräte, Produkte und Instrumente. ... , dass Gegenstände, die sich keiner dieser Kategorien zuordnen lassen, den Herstellerpflichten des ElektroG ... aufgeführten Elektrogeräte beziehe, sollten die einzelnen Kategorien damit keine Auswe…
elektrog blog | 5. März 2009 — ... des Gesetzes auf die dort in 10 Kategorien benannten Geräte, Produkte und Instrumente. ... , dass Gegenstände, die sich keiner dieser Kategorien zuordnen lassen, den Herstellerpflichten des ElektroG ... aufgeführten Elektrogeräte beziehe, sollten die einzelnen Kategorien damit keine Auswe…
elektrog blog | 2. Februar 2009 — ... und angesichts seiner vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten nicht als Sportgerät, sondern als Kleidungsstück zu verstehen. Ein Sportgerät sei als notwendiges Mittel nur zur Sportausübung einsetzbar. Da das ElektroG die Kategorie „Bekleidungsgegenstände” nicht enthalte, finde es auf einen Sp…
elektrog blog | 2. Februar 2009 — ... angesichts seiner vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten nicht als Sportgerät, sondern als Kleidungsstück zu verstehen. Ein Sportgerät sei als notwendiges Mittel nur zur Sportausübung einsetzbar. Da das ElektroG die Kategorie „Bekleidungsgegenstände” nicht enthalte, finde es auf einen Sports…
WK LEGAL Online Blog | 11. August 2010 — Heute möchten wir Ihnen eine neue Kategorie in unserem Online Blog vorstellen, die unser Angebot zukünftig ergänzen wird. In der Kategorie “Abmah…