RSS
criminologia | 8. Dezember 2011 — ... und Gefängnis http://t.co/9baEZJ2S # Studie: Weiße werden in den USA viermal öfter begnadigt – SPIEGEL ONLINE – http://t.co/DnztEnVI # Riot Gear’s Evolution: http://t.co/uBM5pgb7 # Karlsruhe weist Beschwerden gegen neue Überwachungsregeln ab – heise online http://t.co/l4N6Kdyv # Neue St…
criminologia | 8. Dezember 2011 — ... und Gefängnis http://t.co/9baEZJ2S # Studie: Weiße werden in den USA viermal öfter begnadigt – SPIEGEL ONLINE – http://t.co/DnztEnVI # Riot Gear’s Evolution: http://t.co/uBM5pgb7 # Karlsruhe weist Beschwerden gegen neue Überwachungsregeln ab – heise online http://t.co/l4N6Kdyv # Neue St…
Andere Ansicht | 8. Dezember 2011 — ... § 15 LVwVG i.V.m. § 322 Abs. 1 Satz 2 AO möglich. Gründe I. Die Beschwerde des Antragstellers gegen die versagte Bewilligung von Prozesskostenhilfe im Beschluss des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 13.04.2011 ist zulässig, aber nicht begründet. Das Verwaltungsgericht hat es nach § 16…
Blog zum Medienrecht | 5. Dezember 2011 — ... Umgang. Doch die Freundlichkeit des charismatischen Königs der Löwenmähne im Termin täuschte über seine gefährlichen Eingriffe in die Meinungsfreiheit, die viele Justizopfer in den Wahnsinn oder nach Karlsruhe trieb, wo man immer wieder von seinen Entscheidungen abwich. Künftig nun wird …
Fokus Familienrecht | 5. Dezember 2011 — ... der Rente beim einen der andere einen Unterhaltsanspruch hätte, durch die Kürzung dieser Unterhaltsanspruch nun aber wegfiel, weil dem eingekürzten Rentner nun die Mittel für den Unterhalt fehlten. Diese Einschränkung hat das OLG Karlsruhe (Beschluss vom 07.11.2011, Az. 2 UF 227/10 = Beck RS 2…
De legibus | 4. Dezember 2011 — ... getragen werden sollten. Also auf Fragen, die auch im Rechtsstreit vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe (4 K 2146/11) eine Rolle spielen können. Im selben Zusammenhang wies die ... daß Staatsanwaltschaften und Gerichte sich auf die Maßstäbe einstellen, die beim zuständigen Senat in Kar…
FOCUS Online | 29. November 2011 —Deutschland bürgt mit Milliarden für den Rettungsfonds EFSF. Ein Mini-Gremium des Bundestags soll im Verborgenen Milliardenrisiken abnicken. Aber das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bremst. Von FOCUS-Redakteur Harmut Kistenfeger …
SPIEGEL ONLINE | 29. November 2011 —Ohne Vertraulichkeit keine Euro-Rettung, sagt Bundesfinanzminister Schäuble. Er verteidigt das Sondergremium des Bundestags für den Euro-Rettungsschirm vor dem Bundesverfassungsgericht. Doch das hat "gewisse Zweifel" und sieht "Gefahren". Die SPD-Kläger rechnen mit einem Erfolg.…
SPIEGEL ONLINE | 29. November 2011 —Für die Euro-Rettung fallen an diesem Dienstag wichtige Entscheidungen: Die Finanzminister treffen sich, um den Rettungsfonds EFSF unter Dach und Fach zu bringen. Und das Verfassungsgericht in Karlsruhe prüft das Mitspracherecht des Bundestags. Verfolgen Sie die Ereignisse im Liveticker.…
SPIEGEL ONLINE | 29. November 2011 —Darf ein geheim tagendes Sondergremium Euro-Hilfen beschließen? Wird damit der Bundestag übergangen? Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über die Parlamentsrechte beim Euro-Rettungsschirm. Die SPD-Kläger rechnen mit einem Erfolg.…
sueddeutsche.de | 25. November 2011 — Der Wechsel des früheren saarländischen Ministerpräsidenten Peter Müller als Verfassungsrichter nach Karlsruhe ist nun doch gesichert: Der Bundesrat hat einstimmig entschieden, Müller als Nachfolger von Udo di Fabio in den zweiten Senat des Gerichts zu entsenden. …
Rechtslupe | 25. November 2011 — ... , bei dem es nun das Verwaltungsgericht Karlsruhe in drei bei ihm anhängigen ... wandten sich die Antragsteller beim Verwaltungsgericht Karlsruhe und begehrten im Verfahren des ... ohne Weiteres abgelehnt werden. Das Verwaltungsgericht Karlsruhe folgte dieser Argumentation nicht und …
Rechtslupe | 23. November 2011 — ... der Kündigung beim Versicherer statt. So hat das Oberlandesgericht Karlsruhe in dem hier vorliegenden Fall entschieden. Der Kläger, ... Versicherungsnachweises wirksam werde. Diese Auffassung vertritt auch das Oberlandesgericht Karlsruhe. Bereits dem Wortlaut des § 205 Abs. 6 S. ... Nr. …
SPIEGEL ONLINE | 21. November 2011 —Barcelonas Mittelfeld-Star Andrés Iniesta kann in der Champions League gegen den AC Mailand nicht auflaufen. Hannovers Didier Ya Konan ist vom DFB-Sportgericht für ein Spiel gesperrt worden Und: Der Karlsruher SC besteht das Nachlizenzierungsverfahren.…
rechtsanwalt-karlsruhe.com | 18. November 2011 — ... auffällig gewordene Täter professionell bei der dauerhaften Veränderung ihrer Verhaltensweisen zu unterstützen. Darüber hinaus ist die Forensische Ambulanz Baden (FAB) auch die notwendige Karlsruher Anlaufstelle zur Akutversorgung von Gewaltopfern. Unsere Kanzlei, die auch im Opferschutz…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. März 2010 — AG Marburg, Urteil vom 08.02.2010, Az. 91 C 981/09 §§ 823 Abs. 2 BGB, §§ 22, 23, 263 StGB Das AG Marburg hat entschieden, dass ein Rechtsanwalt…
rechtsanwalt-karlsruhe.com | 22. Dezember 2010 — Die Gebrauchsüberlassung eines Dienstwagens auch zur privaten Nutzung ist steuer- und abgabenpflichtiger Teil des geschuldeten Arbeitsentgelts un…
rechtsanwalt-karlsruhe.com | 30. Juli 2009 — Unsere Kanzlei ist auf dem Bewertungsportal "rechtsanwalt.am" im Juli auf Platz 1 im Ranking für Karlsruhe gerückt. Bewertet wurden wir nach de…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. April 2009 — AGH Karlsruhe, Beschluss vom, Az. AG 1/08-1 Der Anwaltsgerichtshof Karlsruhe hat darauf hingewiesen, dass auch sog. “Wohnzimmer-Rechtsanwälte” ei…
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 9. April 2009 — Gerade beim Recherchieren gefunden: OLG Karlsruhe Beschluss vom 09.03.1987 - 10 W 7/87 Die Kosten der Zuziehung eines Inkassoinstituts zur au…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. Juli 2010 — Die Entscheidung des BVerfG v. 05.07.2010 – 2 BvR 759/10 - beschäftigt – wie nicht anders zu erwarten – natürlich heute die Blogs (vgl. hier, hie…
rechtsanwalt-karlsruhe.com | 12. November 2010 — Viele formularmäßig verwendete Arbeitsverträge enthalten eine Überstundenpauschalierungsabrede folgenden Inhalts: „Der Arbeitnehmer erhält für se…
JuracityBlog | 27. April 2008 — Auch eine Behörde kann gegen die Presse den Anspruch auf Veröffentlichung einer Richtigstellung haben, wenn die konkrete Äußerung geeignet ist, d…
Handakte WebLAWg | 21. Januar 2009 — Ein Arzt schuldet einer Frau bei einer misslungenen Sterilisation Schadensersatz und Schmerzensgeld. Das geht aus einem Urteil des BGH in Karlsru…
§§ Jur-Blog.de §§ | 14. April 2009 — OLG Karlsruhe, Beschluss vom 17.02.2009, 4 W 59/08 - Der vom OLG Karlsruhe entschiedene Fall zum Bereich der Abmahnkosten zeigt, wie kurz die ges…