rechtsanwalt-leisner.de | 19. April 2012 — ... . Was war passiert? Der Ehemann der Klägerin hatte bei einem Lebensversicherer eine Kapitallebensversicherung aufgebaut, für die er seinen Kindern ein widerrufliches Bezugsrecht einräumte. Bezugsrecht ... wird mit dem Beschluss über die Pfändung und Überweisung der Rechte aus der Kap…
- Kapitallebensversicherung: Auswahl an Top-Meldungen
Rechtslupe | 19. Januar 2012 — Zu den meistbesuchten Seiten der Rechtslupe gehören unsere Artikel zum Pfändungsschutz. Nachfolgend haben wir für Sie einige grundlegende Artikel zum Pfändungsschutz, insbeson…
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rechtsanwalt-leisner.de | 19. April 2012 — Der höchstrichterlichen Rechtsprechung kann man eine Menge entnehmen, dabei selten, wie es geht und oft, wie es nicht geht. Mit Urteil vom 12.10.2011, Az. IV ZR 113/1o hat der…
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Kapitallebensversicherung
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sozialrechtsexperte | 25. März 2012 —Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen,Urteil vom 12.01.2012, - L 19 AS 17/11 - Vermögen i.S.v. § 12 SGB II sind alle verwertbaren Vermögensgegenstände. Hierzu gehören neben beweglichen Sachen und Immobilien auch verbriefte oder nicht verbriefte Forderungen und Geldleistungen in Form von Rückkaufsw…
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Rechtslupe | 15. März 2012 — ... Rechte nicht an die Bank zur Sicherheit abgetreten waren. Die Pfändung war wirksam und insolvenzfest. Die Pfändung durch das zuständige Finanzamt wegen der Steuerschulden in die Kapitallebensversicherung zu Gunsten des Pfändungsgläubigers war gemäß §§ 309, 281 AO wirksam. Unerheblich i…
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Rechtslupe | 15. März 2012 — Viele Banken und Sparkassen habe ihre Sicherungspraxis ab 1992 gerade im Hinblick auf die Änderungen der Steuergesetze in Bezug auf die Lebensversicherungen umgestellt und sich vielfach nicht mehr sämtliche Ansprüche aus der Lebensversicherung, sondern nur noch die Todesfallansprüche abtreten…
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Rechtslupe | 17. Februar 2012 — Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mit der Verjährung von Schadensersatzansprüchen wegen unzureichender Aufklärung im Zusammenhang mit dem Abschluss einer englischen Lebensversicherung zu befassen. Anlass hierzu bot die “Investment-Lebensversicherung” eines britischen Lebensvesicherungs…
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beck-blog | 16. Februar 2012 — Der BGH hatte sich mit der Auslegung eines Widerrufs der Bestimmung des Bezugsberechtigten einer Kapitallebensversicherung auseinanderzusetzen (18.01.2012 – IV ZR 196/10). Der Verstorbene hatte eine Lebensversicherung abgeschlossen und seinen Sohn A zum widerruflich Bezugsberechtigten einge…
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scheidungsblog.com | 14. Februar 2012 —Die Ehegatten hatten in einem Ehevertrag die Gütertrennung vereinbart. In der Ehezeit hatte die Ehefrau EUR 150.000 in eine private Rentenversicherung einbezahlt. Der Betrag stammt aus einer vor der Ehe angesparten Kapitallebensversicherung.…
Rechtslupe | 19. Januar 2012 — ... Beträge Pfändungsgrenze bei der Vollstreckung deliktlischer Forderungen Unpfändbarkeit der Privatnutzung eines Dienstwagens Modernisierung des Pfändungsschutzes Pfändungsschutz für Kapitallebensversicherung Pfändungsschutz auch bei Wegzug ins Ausland Oder schauen Sie …
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Rechtslupe | 22. Dezember 2011 — ... oder Treuhänder den Rückkaufswert einer Kapitallebensversicherung für die Masse beanspruchen, muss ... erst im Versicherungsfall und bei der Kapitallebensversicherung für den Todesfall zusätzlich bei ... Kündigungsrechts in Bezug auf die Kapitallebensversicherung. Insowe…
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Rechtslupe | 29. November 2011 — Bietet ein im Ausland ansässiger Versicherer den Abschluss von Lebensversicherungsverträgen zur Kapitalanlage an (Wealthmaster Noble-Einmalbetrag), die in ihrer Konzeption grundlegend von der auf dem deutschen Markt üblichen Vertragsgestaltung abweichen, so muss die Besonderheit dieser Verträ…
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Schlosser Aktuell | 7. Oktober 2011 — ... entschieden, daß der vom Erwerber einer “gebrauchten” Kapitallebensversicherung gezahlte Kaufpreis Anschaffungskosten i.S. des § ... und Erwerbsnebenkosten im Zusammenhang mit dem Abschluss von Kapitallebensversicherungen. Diese Beurteilung des Bundesfinanzhofs folgt vor allem ... kann…
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Schlosser Aktuell | 7. Oktober 2011 — ... entschieden, daß der vom Erwerber einer “gebrauchten” Kapitallebensversicherung gezahlte Kaufpreis Anschaffungskosten i.S. des § ... und Erwerbsnebenkosten im Zusammenhang mit dem Abschluss von Kapitallebensversicherungen. Diese Beurteilung des Bundesfinanzhofs folgt vor allem ... kann…
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Rechtslupe | 6. Oktober 2011 — Der vom Erwerber einer “gebrauchten” Kapitallebensversicherung gezahlte Kaufpreis stellt Anschaffungskosten i.S. des ... und Erwerbsnebenkosten im Zusammenhang mit dem Abschluss von Kapitallebensversicherungen. Diese Beurteilung folgt vor allem daraus, dass ... Grundentscheidung kann auf d…
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Rechtslupe | 6. September 2011 — Lebensversicherungsleistungen unterliegen der Schenkung- bzw. Erbschaftsteuer. In einem jetzt vom Finanzgericht Düsseldorf entschiedenen Fall schloss der Kläger im Jahr 2003 bei einer Lebensversicherung a. G. eine Rentenversicherung zu Gunsten seiner Ehefrau ab. Er überwies den vereinbarten E…
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Jus@Publicum | 19. August 2011 — ... 2005. Der 1947 geborene Kläger bezieht eine Erwerbsminderungsrente. Er ist Inhaber einer Kapitallebensversicherung mit einem Rückkaufswert zum 1.10.2005 in Höhe von über 7900 ... , auch nachdem der Kläger im September 2005 einen unwiderruflichen Verwertungsausschluss für die Kapitallebe…
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Kanzlei Potthast Rechtsanwälte | 15. Dezember 2009 — Das Landgericht Hamburg hat in drei Urteilen vom 20.11.2009 entschieden, dass die von drei Versicherungsgesellschaften verwendeten Klauseln zur K…
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Rechtslupe | 17. März 2010 — Wird ein Darlehen, zu dessen Besicherung Ansprüche aus Kapitallebensversicherungen eingesetzt werden, auf ein Kontokorrentkonto ausgezahlt, auf d…
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bankundkapitalmarktrecht | 7. September 2008 —Soll bei endfälligen Krediten mit Tilgungsaussetzung die Tilgung aus einer Kapitallebensversicherung erfolgen, so bezieht sich die Tilgungsabrede rege…
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Rechtslupe | 3. Juli 2009 — Wird mit der Kündigung eines Versicherungsvertrages zugleich der Originalversicherungsschein vorgelegt, der den Kündigenden als Versicherungsnehm…
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Rechtslupe | 16. Juli 2009 — Die vollstreckungsrechtliche Vorschrift über die Zusammenrechnung von Arbeitseinkommen und Ansprüchen auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch is…
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Rechtslupe | 17. September 2009 — Auch bei der Vollstreckung inländischer Steuerforderungen gegen einen ins Ausland verzogenen Schuldner sind die in der ZPO gesetzlich festgelegte…
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STEUERRECHT | 30. September 2009 — Folgende weitere Entscheidungen hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Datum von heute (30.09.2009) veröffentlicht: - BFH-Urteil vom 10.06.2009 – I R …
