http://www.jurablogs.com/thema/kanton-solothurn Fri, 08 Jul 2011 09:42:00 +0200 JuraBlogs.com de-DE http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss swissblawg http://www.jurablogs.com/de/go/2d-10-2011-anwaltspruefung-notendurchschnitt-kompensation-verhaeltnismaessigkeit?utm_source=RSS+Topic+kanton-solothurn&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/2d-10-2011-anwaltspruefung-notendurchschnitt-kompensation-verhaeltnismaessigkeit swissblawg - Ein Rechtsanwaltskandidat aus dem Kanton Solothurn musste die mündliche Prüfung zwei Mal absolvieren; dabei erlangte er in den Fächern „Verwaltungsrecht“ und „Strafrecht/Strafprozessrecht“ zuerst ein „gut“ und „gut–sehr gut“ sowie danach jeweils ein „gut–sehr gut“, während er im Fach im Fach „Zivilrecht/Zivilprozessrecht“ beide Male nicht bestand. Daraufhin war er auch vor dem Bundesgericht erfolg… mehr

]]> Fri, 08 Jul 2011 09:42:00 +0200 Dominique Strebel's Blog http://www.jurablogs.com/de/go/wenn-staatsanwaelte-gesetze-lesen?utm_source=RSS+Topic+kanton-solothurn&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/wenn-staatsanwaelte-gesetze-lesen Dominique Strebel's Blog - Die neue eidgenössische Strafprozessordnung tritt in einem halben Jahr in Kraft. Doch einige Staatsanwälte kennen sie noch kaum – wie eine nicht repräsentative Stichprobe zeigt. Treppenhausdelikte wie Ehrverletzung, Tätlichkeit oder Sachentziehung folgen in vielen Kantonen einem speziellen Verfahren – dem so genannten Privatstrafklageverfahren. Abschreckend für Strafantragsteller wirkt vo… mehr

]]> Tue, 29 Jun 2010 08:56:51 +0200 swissblawg http://www.jurablogs.com/de/go/bewilligungen-versuche-electronic-monitoring-verlaengert?utm_source=RSS+Topic+kanton-solothurn&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bewilligungen-versuche-electronic-monitoring-verlaengert swissblawg - Der Bundesrat hat heute die Bewilligungen für die Versuche mit Electric Monitoring (EM), die in sieben Kantonen* durchgeführt werden, bis Ende 2015 verlängert. Im Rahmen der vorgesehenen Revision des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuchs (Änderung des neuen Sanktionensystems) wird er darüber entscheiden, ob der elektronisch überwachte Strafvollzug gesetzlich verankert und gesamtschweizerisch eing… mehr

]]> Fri, 04 Dec 2009 16:07:00 +0100 swissblawg http://www.jurablogs.com/de/go/http-www-news-admin-ch-message-index-htmllangdemsg-id30534?utm_source=RSS+Topic+kanton-solothurn&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/http-www-news-admin-ch-message-index-htmllangdemsg-id30534 swissblawg - Bewilligungen für Versuche mit Electronic Monitoring verlängert Der Bundesrat hat heute die Bewilligungen für die Versuche mit Electric Monitoring (EM), die in sieben Kantonen* durchgeführt werden, bis Ende 2015 verlängert. Im Rahmen der vorgesehenen Revision des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuchs (Änderung des neuen Sanktionensystems) wird er darüber entscheiden, ob der elektronisch überwacht… mehr

]]> Fri, 04 Dec 2009 16:07:00 +0100 strafprozess http://www.jurablogs.com/de/go/hooliganismus?utm_source=RSS+Topic+kanton-solothurn&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/hooliganismus strafprozess - In der aktuellen Ausgabe des Amtsblatt Kanton Solothurn (Nr. 1-2 vom 09.01.2009, S. 18) ist der Kantonsratsbeschluss über den Beitritt zum “Konkordat gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen” abgedruckt. Das Konkordat enthält Regeln über die Zwangsmassnahmen, welche zur Zeit im BWIS enthalten, wegen der erkannten Verfassungswidrigkeit aber befristet sind (vgl. dazu meine früheren… mehr

]]> Thu, 15 Jan 2009 17:01:53 +0100 strafprozess http://www.jurablogs.com/de/go/richter-behaelt-staatsanwalt-im-auge?utm_source=RSS+Topic+kanton-solothurn&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/richter-behaelt-staatsanwalt-im-auge strafprozess - Der Kanton Solothurn regelt das Verfahren bei der Durchsuchung von Berufsgeheimnisträgern. Darüber berichtet das Solothurer Tagblatt unter der Schlagzeile “ Richter behält Staatsanwalt im Auge“. Das Wesentliche aus dem Artikel: Will die Staatsanwaltschaft Büros von Rechtsanwälten durchsuchen, ist künftig ein Oberrichter mit dabei. Dieser soll dafür sorgen, dass die Klientendaten geschützt werden.… mehr

]]> Wed, 21 Nov 2007 23:10:26 +0100 strafprozess http://www.jurablogs.com/de/go/der-straf-rechtsstaat-treibt-neue-blueten?utm_source=RSS+Topic+kanton-solothurn&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/der-straf-rechtsstaat-treibt-neue-blueten strafprozess - Im Kanton Solothurn ist am 1. Januar 2007 das Archivgesetz in Kraft getreten. Wie im modernen Strafrechtsstaat hat der demokratische Gesetzgeber es nicht unterlassen, neue Strafbestimmungen zu erlassen. § 13 lit. a lautet wie folgt: Mit Busse bis zu 4'000 Franken wird bestraft, wer vorsätzlich archivwürdige Dokumente beiseite schafft oder vernichtet. Sie wissen nicht, was archivwürdige Dokumente… mehr

]]> Mon, 22 Jan 2007 23:19:42 +0100