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SPIEGEL ONLINE | 11. November 2011 —Eine besonders perfide Protestaktion erschüttert die Schweiz. Islamgegner haben das Bauland einer Moschee im Kanton Solothurn mit den Überresten toter Schweine verunreinigt - und mit einem anonymen Brief die regionalen Medien in Aufruhr versetzt.…
swissblawg | 8. Juli 2011 — ... der Leistungen von Prüfungskandidaten. Einige andere Kantone mit ungefähr gleich vielen Teilprüfungen würden ... den Vergleich mit den Prüfungsordnungen anderer Kantonen von vornherein fehl (BGE 131 I ... dem Gesichtspunkt der Rechtsgleichheit auch im Kanton Solothurn die Kompensation ei…
Dominique Strebel's Blog | 29. Juni 2010 — ... Treppenhausdelikte wie Ehrverletzung, Tätlichkeit oder Sachentziehung folgen in vielen Kantonen einem speziellen Verfahren – dem so genannten Privatstrafklageverfahren. Abschreckend für ... vorliegen. Bis Ende Jahr wird das wohl auch bis nach Basel durchgedrungen sein. Im Kanton Solothu…
swissblawg | 4. Dezember 2009 — ... hat heute die Bewilligungen für die Versuche mit Electric Monitoring (EM), die in sieben Kantonen* durchgeführt werden, bis Ende 2015 verlängert. Im Rahmen der vorgesehenen Revision des ... viele Freiheitsstrafen verhängt werden, bei denen Electric Monitoring in Betracht käme. * Kantone Bern…
swissblawg | 4. Dezember 2009 — ... hat heute die Bewilligungen für die Versuche mit Electric Monitoring (EM), die in sieben Kantonen* durchgeführt werden, bis Ende 2015 verlängert. Im Rahmen der vorgesehenen Revision des ... viele Freiheitsstrafen verhängt werden, bei denen Electric Monitoring in Betracht käme. * Die Kantone …
strafprozess | 15. Januar 2009 — In der aktuellen Ausgabe des Amtsblatt Kanton Solothurn (Nr. 1-2 vom 09.01.2009, S. 18) ist der Kantonsratsbeschluss über den Beitritt zum “Konkordat ... (Rayonverbote, Meldeauflagen, Polizeigewahrsam bis zu 24 Stunden und Stadionverbote). Vorbehältlich eines Referendums tritt das Konkordat …
strafprozess | 21. November 2007 —Der Kanton Solothurn regelt das Verfahren bei der Durchsuchung von Berufsgeheimnisträgern. Darüber berichtet das Solothurer Tagblatt unter der Schlagzeile “ Richter behält Staatsanwalt im Auge“. Das Wesentliche aus dem Artikel: Will die Staatsanwaltschaft Büros von Rechtsanwälten durchsuchen, ist k…
strafprozess | 22. Januar 2007 —Im Kanton Solothurn ist am 1. Januar 2007 das Archivgesetz in Kraft getreten. Wie im modernen Strafrechtsstaat hat der demokratische Gesetzgeber es nicht unterlassen, neue Strafbestimmungen zu erlassen. § 13 lit. a lautet wie folgt: Mit Busse bis zu 4'000 Franken wird bestraft, wer vorsätzlich arc…
